Voranschlag 2013 - Marktgemeinde Pottendorf

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Gemeindezeitung Nr. 13 / Dezember 2012 Volksbefragung - 20. Jänner 2013 Wahllokale in der Großgemeinde Pottendorf Pottendorf: Wahlsprengel 1 Hauptstraße 9, BH-Außenstelle Wahlsprengel 2 Hauptstraße 11, Büro der Volkshochschule Wahlsprengel 3 Johannes-Heigl-Gasse 2, Schule, Volksschulklasse EG 005 Erdgeschoß. Dieses Wahllokal ist barrierefrei! Wahlsprengel 7 Johannes-Heigl-Gasse 2, Schule, Volksschulklasse EG 006 Erdgeschoß. Dieses Wahllokal ist barrierefrei! Landegg: Wahlsprengel 4 Kommunikationszentrum, Eisenstädter Straße 13 Dieses Wahllokal ist barrierefrei! Siegersdorf: Wahlsprengel 5 Pottendorfer Straße 29, ehem. Amtshaus Wampersdorf: Wahlsprengel 6 Untere Hauptstraße 2, ehem. Amtshaus Wahlzeit in allen 7 Sprengeln: 7 - 15 Uhr Bitte gehen Sie rechtzeitig zur Wahl! Wahlberechtigt sind alle österreichischen StaatsbürgerInnen, die spätestens am Volksbefragungstag (20. Jänner 2013) das 16. Lebensjahr vollendet haben und vom Wahlrecht nicht ausgeschlossen sind. Jede/r Wahlberechtigte erhält rechtzeitig vor der Wahl eine Mitteilung, unter welcher Nummer er/sie in seinem/ihren Wahllokal in der Wählerliste eingetragen ist. Zur Erleichterung der Arbeit der Wahlbehörden wird höflichst gebeten, diese Wahllegitimation bei der Stimmabgabe dem Wahlleiter vorzuweisen! Für die Volksbefragung gibt es einen amtlichen Stimmzettel, der im Wahllokal vom Wahlleiter überreicht wird. www.volksbefragung2013.at Seite 2
Sehr geehrte Gemeindebürgerinnen! Sehr geehrte Gemeindebürger! Liebe Jugend! Wechsel im Gemeinderat Mit 29. November 2012 hat GR Alexander Wolfsbauer sein Gemeinderatsmandat zurückgelegt, da ihm aufgrund seiner Abendarbeitszeit die Teilnahme an den Sitzungen nicht mehr möglich war. Ich darf ihm an dieser Stelle für seine 2 ½-jährige Gemeinderatstätigkeit herzlich danken und wünsche ihm im Namen des Gemeinderates alles Gute. Kurz vor der Gemeinderatssitzung am 10. Dezember 2012 wurde Alexandra Tuma-Kubysta von mir als neue Gemeinderätin angelobt, womit das 19-köpfige Gemeinderatsteam der SPÖ wieder komplett ist. Ich wünsche ihr für ihre Tätigkeit im Gemeinderat alles Gute und bedanke mich schon jetzt für ihre Bereitschaft als Gemeinderätin tätig zu sein. Gemeinderatssitzung - 10. Dezember 2012 Bei der Gemeinderatssitzung am 10. Dezember 2012 waren 27 Gemeinderatsmitglieder (18 SPÖ, 7 ÖVP und 2 FPÖ) anwesend. Einen ausführlichen Bericht zu dieser Sitzung finden Sie in der nächsten Gemeindezeitung. Voranschlag 2013 In den vergangenen Wochen wurde von Finanzreferent GGR Wilhelm Szivacz, den BuchhaltungsmitarbeiterInnen und mir der Voranschlag der Marktgemeinde Pottendorf für das Jahr 2013 erstellt und in Parteiengesprächen, dem Finanzausschuss und dem Gemeindevorstand ausführlich beraten und ergänzt. Aufgrund dieser hervorragenden Vorarbeit für die ich mich bei allen Beteiligten bedanken möchte, konnte dieser Voranschlag 2013 bei der Gemeinderatssitzung am 10. Dezember 2012 beschlossen werden. Die Erläuterungen dazu finden Sie auf Seite 5 dieser Gemeindezeitung. Subventionen und Zuschüsse 2013 Obwohl immer wieder zu lesen und zu hören ist, dass Gemeinden es immer schwerer haben einen ausgeglichenen Haushalt zu erstellen, ist dies in unserer Gemeinde sehr wohl möglich und so Gemeindezeitung Nr. 13 / Dezember 2012 Bericht des Bürgermeisters müssen auch die Subventionen für die vielen Vereine und Blaulichtorganisationen nicht gekürzt werden, sondern können auch 2013 in der gleichen Höhe wie 2012 gewährt werden. Mittelfristiger Finanzplan 2013 - 2016 Mit dem Voranschlag 2013 musste auch der sogenannte Mittelfristige Finanzplan (MFP) 2013-2016 erstellt werden. Hier werden alle bekannten Werte (Darlehenstilgungen, Zinszahlungen, Gehälter, Betriebskosten, Mietzahlungen usw.) eingesetzt und so der Spielraum den die Marktgemeinde Pottendorf im ordentlichen Haushalt hat berechnet. Obwohl wir bereits alle Steigerungen im Sozialbereich, der Krankenhauszuzahlungen, alle Darlehensrückzahlungen, die Zahlungen für den Spinnereiumbau ab 2014 usw. einberechnet haben, kann die Marktgemeinde Pottendorf jedes Jahr zwischen Euro 415.000,- und Euro 560.000,- im ordentlichen Haushalt für Projekte im außerordentlichen Haushalt erwirtschaften. Aufgrund dieser sehr guten Ergebnisse im ordentlichen Haushalt sinkt der Schuldenstand bis Ende 2016 um rund Euro 5,5 Millionen. Dieses Ergebnis zeigt deutlich den positiv eingeschlagenen Weg, der auch die große Investitionsbereitschaft der Marktgemeinde Pottendorf in das neue Siegersdorfer Feuerwehrhaus und die Revitalisierung des Spinnereigebäudes rechtfertigt. Haftungen der Gemeinde Im Vergleich zum direkten Schuldenstand der Marktgemeinde Pottendorf steigen mit dem Bau des Siegersdorfer Feuerwehrhauses und der Revitalisierung des ehem. Spinnereigebäudes die Haftungen um rund Euro 10 Mio. welche jedoch durch die Mieteinnahmen der Wohnungsvermietungen sowie die Mietzahlungen der Marktgemeinde Pottendorf gedeckt werden. Diese Werte sind im oben erwähnten MFP bereits berücksichtigt und kommen nicht zusätzlich dazu! Rückblick 2012 Blickt man auf das Jahr 2012 zurück muss man feststellen, dass sich in der Großgemeinde Pottendorf einiges getan und manches grundlegend verändert hat. Seite 3 Durch die Gründung der Marktgemeinde Pottendorf KG wurde zweifelsohne die Gemeindestruktur grundlegend verändert und ein Großprojekt begonnen, mit welchem viel bewegt und verändert werden kann. Persönlich bin ich mir natürlich bewusst, dass ich als Vorsitzender des Gemeinderates auch die Hauptverantwortung tragen muss. Ich habe gesehen wie schnell man ins politische Schussfeld eines „anonymen“ Anzeigers gerät. Sie können mir glauben, all diese Ermittlungen waren nicht ohne, vor allem wenn man für etwas beschuldigt wird, obwohl man weiß, dass diese Anschuldigungen nicht zutreffen. Als Bürgermeister muss man diese Verantwortung auch wahrnehmen und ich hätte mich gewundert, wenn bei einem so großen Projekt sich jeder im Sinne der Gemeinde freuen würde und das Potential dieser Entscheidung erkennt. Aber das ist eben Politik! Als stolzer Familienvater können Sie mir jedoch glauben, ich setze weder die finanzielle Zukunft ihres noch meines Kindes auf das Spiel! Wir haben alle Szenarien für die Gemeinde durchgerechnet! Mein Team und ich sind zur Erkenntnis gekommen, dass wir als Marktgemeinde Pottendorf dieses Projekt problemlos realisieren können. Der MFP 2013-2016 bestätigt dies in eindrucksvoller Weise! In diesem Sinn wünsche ich allen Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger ein paar besinnliche Festtage und viel Glück sowie Gesundheit im Jahr 2013! Mit freundlichen Grüßen Ing. Thomas Sabbata-Valteiner Bürgermeister der Marktgemeinde Pottendorf
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Seite 7 und 8: Gemeindezeitung Nr. 13 / Dezember 2
Seite 9 und 10: Eröffnung der neuen BILLA-Filiale
Seite 11 und 12: Informationsabend der Aktiven Diabe
Seite 13 und 14: Die Hans Hofer Schule Ebreichsdorf
Seite 15 und 16: Christbaumspenden Herzlichen Dank a
Seite 17 und 18: Die Marktgemeinde Pottendorf und di
Seite 19 und 20: ... zur Geburt Angerer Sophie Potte

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