Voranschlag 2013 - Marktgemeinde Pottendorf

Sehr geehrte Gemeindebürgerinnen!
Sehr geehrte Gemeindebürger!
Liebe Jugend!
Wechsel im Gemeinderat
Mit 29. November 2012 hat GR Alexander
Wolfsbauer sein Gemeinderatsmandat
zurückgelegt, da ihm aufgrund
seiner Abendarbeitszeit die Teilnahme
an den Sitzungen nicht mehr möglich
war. Ich darf ihm an dieser Stelle für seine
2 ½-jährige Gemeinderatstätigkeit
herzlich danken und wünsche ihm im
Namen des Gemeinderates alles Gute.
Kurz vor der Gemeinderatssitzung am
10. Dezember 2012 wurde Alexandra
Tuma-Kubysta von mir als neue Gemeinderätin
angelobt, womit das 19-köpfige
Gemeinderatsteam der SPÖ wieder komplett
ist. Ich wünsche ihr für ihre Tätigkeit
im Gemeinderat alles Gute und bedanke
mich schon jetzt für ihre Bereitschaft
als Gemeinderätin tätig zu sein.
Gemeinderatssitzung - 10. Dezember 2012
Bei der Gemeinderatssitzung am
10. Dezember 2012 waren
27 Gemeinderatsmitglieder (18 SPÖ,
7 ÖVP und 2 FPÖ) anwesend. Einen
ausführlichen Bericht zu dieser Sitzung
finden Sie in der nächsten Gemeindezeitung.
Voranschlag 2013
In den vergangenen Wochen wurde von
Finanzreferent GGR Wilhelm Szivacz,
den BuchhaltungsmitarbeiterInnen und
mir der Voranschlag der Marktgemeinde
Pottendorf für das Jahr 2013 erstellt und
in Parteiengesprächen, dem Finanzausschuss
und dem Gemeindevorstand
ausführlich beraten und ergänzt. Aufgrund
dieser hervorragenden Vorarbeit für die
ich mich bei allen Beteiligten bedanken
möchte, konnte dieser Voranschlag 2013
bei der Gemeinderatssitzung am
10. Dezember 2012 beschlossen
werden. Die Erläuterungen dazu finden
Sie auf Seite 5 dieser Gemeindezeitung.
Subventionen und Zuschüsse 2013
Obwohl immer wieder zu lesen und zu
hören ist, dass Gemeinden es immer
schwerer haben einen ausgeglichenen
Haushalt zu erstellen, ist dies in unserer
Gemeinde sehr wohl möglich und so
Gemeindezeitung Nr. 13 / Dezember 2012
Bericht des Bürgermeisters
müssen auch die Subventionen für
die vielen Vereine und Blaulichtorganisationen
nicht gekürzt werden,
sondern können auch 2013 in der
gleichen Höhe wie 2012 gewährt werden.
Mittelfristiger Finanzplan 2013 - 2016
Mit dem Voranschlag 2013 musste auch
der sogenannte Mittelfristige Finanzplan
(MFP) 2013-2016 erstellt werden. Hier
werden alle bekannten Werte
(Darlehenstilgungen, Zinszahlungen,
Gehälter, Betriebskosten, Mietzahlungen
usw.) eingesetzt und so der Spielraum
den die Marktgemeinde Pottendorf im
ordentlichen Haushalt hat berechnet.
Obwohl wir bereits alle Steigerungen
im Sozialbereich, der Krankenhauszuzahlungen,
alle Darlehensrückzahlungen,
die Zahlungen für den
Spinnereiumbau ab 2014 usw. einberechnet
haben, kann die Marktgemeinde
Pottendorf jedes Jahr zwischen
Euro 415.000,- und Euro 560.000,- im
ordentlichen Haushalt für Projekte im außerordentlichen
Haushalt erwirtschaften.
Aufgrund dieser sehr guten Ergebnisse
im ordentlichen Haushalt sinkt der
Schuldenstand bis Ende 2016 um rund
Euro 5,5 Millionen. Dieses Ergebnis
zeigt deutlich den positiv eingeschlagenen
Weg, der auch die große
Investitionsbereitschaft der Marktgemeinde
Pottendorf in das neue Siegersdorfer
Feuerwehrhaus und die Revitalisierung
des Spinnereigebäudes rechtfertigt.
Haftungen der Gemeinde
Im Vergleich zum direkten Schuldenstand
der Marktgemeinde Pottendorf
steigen mit dem Bau des Siegersdorfer
Feuerwehrhauses und der Revitalisierung
des ehem. Spinnereigebäudes die
Haftungen um rund Euro 10 Mio. welche
jedoch durch die Mieteinnahmen der
Wohnungsvermietungen sowie die Mietzahlungen
der Marktgemeinde Pottendorf
gedeckt werden. Diese Werte sind im
oben erwähnten MFP bereits berücksichtigt
und kommen nicht zusätzlich dazu!
Rückblick 2012
Blickt man auf das Jahr 2012 zurück
muss man feststellen, dass sich in der
Großgemeinde Pottendorf einiges getan
und manches grundlegend verändert hat.
Seite 3
Durch die Gründung der Marktgemeinde
Pottendorf KG wurde zweifelsohne
die Gemeindestruktur grundlegend verändert
und ein Großprojekt begonnen,
mit welchem viel bewegt und verändert
werden kann.
Persönlich bin ich mir natürlich bewusst,
dass ich als Vorsitzender des Gemeinderates
auch die Hauptverantwortung tragen
muss. Ich habe gesehen wie schnell
man ins politische Schussfeld eines „anonymen“
Anzeigers gerät. Sie können
mir glauben, all diese Ermittlungen waren
nicht ohne, vor allem wenn man für
etwas beschuldigt wird, obwohl man
weiß, dass diese Anschuldigungen nicht
zutreffen. Als Bürgermeister muss man
diese Verantwortung auch wahrnehmen
und ich hätte mich gewundert, wenn bei
einem so großen Projekt sich jeder im
Sinne der Gemeinde freuen würde und
das Potential dieser Entscheidung
erkennt. Aber das ist eben Politik!
Als stolzer Familienvater können Sie mir
jedoch glauben, ich setze weder die
finanzielle Zukunft ihres noch meines
Kindes auf das Spiel! Wir haben alle
Szenarien für die Gemeinde durchgerechnet!
Mein Team und ich sind zur
Erkenntnis gekommen, dass wir als
Marktgemeinde Pottendorf dieses
Projekt problemlos realisieren können.
Der MFP 2013-2016 bestätigt dies in
eindrucksvoller Weise!
In diesem Sinn wünsche ich allen
Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger
ein paar besinnliche Festtage
und viel Glück sowie Gesundheit im
Jahr 2013!
Mit
freundlichen
Grüßen
Ing. Thomas Sabbata-Valteiner
Bürgermeister der Marktgemeinde Pottendorf