Ergebnisprotokoll der Vorstandssitzung vom 02 - DIE LINKE ...

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Kreisverband Mülheim-Ruhr
über seine vielfältigen politischen Engagements und sagt unter anderem, dass er schon beim
ersten Landesparteitag der WASG in Köln dabei war, dass er den politischen Schwerpunkt seiner
Arbeit in seiner Aktivität im Landesarbeitskreis Wirtschaft sehe und dass er im Vorstand des
MALZ e. V. sei. Gernot ist beim Thema des Abbaus der sozialen Gerechtigkeit sowohl generell
als auch als persönlich Betroffener zu keinerlei Kompromissen bereit. Dimi sagt, dass er wieder
aktiv mitmachen möchte, damit ein Zeichen gesetzt wird, dass auch Kreisverbandsmitglieder
ohne Vorstandsfunktionen sich am Umsetzen linker Positionen beteiligen und dass bei unserer
Politikgestaltung die Interessen der funktionslosen Kreisverbandsmitglieder der wichtigste
Ausgangspunkt für jedes Handeln sind: Politik solle immer basisnah von unten nach oben sich
vollziehen. Dimi stehe jeder Ämterhäufung kritisch gegenüber. Bernd spricht sich gegen die
fremdenfeindlichen Tendenzen in Mülheim aus und würde dieses Thema, genau wie das Thema
der sozialen Ungerechtigkeit, gerne auf Landesebene vertieft wissen. Bernd war bereits
Delegierter zum Landesparteitag und konnte dort bereits einige Erfahrungen sammeln. Ich
betone nochmals die demokratische Funktion einer Antragsberatungskommission und schließe
mich Gernot in der absoluten Kompromisslosigkeit gegen jede soziale Ungerechtigkeit an, wie
sie sich z. B. beim Umgang mit Hartz-IV-EmpfängerInnen und MigrantInnen zeigt. Nach der
Wahl und dem Einsammeln der Stimmzettel verkündet Carolin folgendes Ergebnis:
Unquotierte Wahl:
Wahl der Delegierten zum Landesparteitag DIE LINKE. NRW am 20. / 21. Oktober 2007:
Uwe: 9 JA-Stimmen, Dimi: 7 JA-Stimmen, Gernot: 5 JA-Stimmen,
Stefan: 3 JA-Stimmen, Andreas: 2 JA-Stimmen, Bernd: 1 JA-Stimmen
Uwe und Dimi werden als Delegierte zum Landesparteitag gewählt. Die Ersatzdelegierten
ergeben sich nach Höhe der auf sie entfallenen Stimmen. Die Wahl wird von den KandidatInnen
angenommen.
TOP 6
Zum Tagesordnungspunkt „Wahl der RevisorInnen“ werden Andrea, Bettina und Sven als
KandidatInnen vorgeschlagen. Bettina und Sven nehmen die Kandidatur an, während Andrea
ablehnt. Werner stellt an die Mitgliederversammlung die Frage, ob offen abgestimmt werden
soll. Da sich ein Mitglied des Kreisverbandes DIE LINKE. Mülheim-Ruhr gegen eine offene
Abstimmung ausspricht, muss geheim abgestimmt werden. Claudia stellt unmittelbar vor der
Wahl der RevisorInnen den Antrag, folgende Frage abstimmen zu lassen: „Soll Werner weiterhin
die Versammlungsleitung übernehmen?“ Bei 11 JA-Stimmen und 2 Enthaltungen übernimmt
Werner weiterhin die Versammlungsleitung. Anschließend findet die Wahl der RevisorInnen
statt. Nach der Wahl und dem Einsammeln der Stimmzettel verkündet Carolin folgendes
Ergebnis:
Wahl einer RevisorIn des Vorstandes für DIE LINKE. Mülheim-Ruhr
Kandidatin: Bettina Goebel
12 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme 1 Enthaltung
Von 14 Wahlberechtigten wurden 14 gültige Stimmen abgegeben. Bettina nimmt die Wahl an.
Wahl einer RevisorIn des Vorstandes für DIE LINKE. Mülheim-Ruhr
KandidatIn: Sven Niemeyer
14 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltung
Von 14 Wahlberechtigten wurden 14 gültige Stimmen abgegeben. Sven nimmt die Wahl an.