jahresbericht 1993 - Landesrechnungshof Mecklenburg-Vorpommern

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(40) Anfang 1992 hat der Landesrechnungshof bei seiner Prüfung festgestellt,
daß das Kultusministerium noch keinen von Angestellten besetzten Ar-
beitsplatz bewertet hatte. Für die Zeit bis zur endgültigen Bewertung der
einzelnen Arbeitsplätze hat die Finanzministerin in ihrem Bewirtschaf-
tungserlaß vom 27.10.1990 festgelegt, daß bei Neueinstellungen zunächst
nur eine vorläufige Eingruppierung in die Vergütungsgruppe erfolgen
kann, die dem jeweiligen besoldungsrechtlichen Eingangsamt entspricht.
Die Prüfungen des Landesrechnungshofes haben ergeben, daß der dama-
lige Kultusminister gleichwohl Angestellte bei ihrer Einstellung sofort in
die Vergütungsgruppen IV a, III, I b, I a und I eingruppiert hat, ohne daß
die Arbeitsplätze bewertet waren und ohne daß erkennbar war, aufgrund
welcher Kriterien der Minister über die Eingruppierung entschieden hat.
(41) Der Landesrechnungshof hat die Kultusministerin aufgefordert, die mit
Angestellten besetzten Arbeitsplätze so schnell wie möglich tariflich zu
bewerten. Er verkennt nicht, daß die Beschreibung und Bewertung von
Arbeitsplätzen eine rechtlich schwierige und zeitaufwendige Arbeit dar-
stellt, die in erheblichem Umfang qualifiziertes Personal bindet. Deswe-
gen hält er für eine Übergangszeit zunächst verkürzte Tätigkeitsdarstel-
lungen für ausreichend.
(42) Die Ministerin hat die Feststellungen des Landesrechnungshofes bestä-
tigt, jedoch angemerkt, daß die beanstandeten Eingruppierungen auf-
grund von Vergleichen mit entsprechenden Arbeitsplätzen anderer Ver-
waltungen vorgenommen worden seien und es im übrigen keinen Zweifel
daran gegeben habe, daß die wahrzunehmenden Tätigkeiten bei dem
weitaus größten Teil der Fälle höher zu bewerten waren als die Vergü-
tungsgruppe, die dem nach Besoldungsrecht geltenden jeweiligen Ein-
gangsamt entsprochen habe. Die Gewinnung qualifizierter Mitarbeiter sei
auch nur bei sachgerechter Eingruppierung möglich gewesen. Darüber
hinaus hat die Ministerin in Aussicht gestellt, daß sämtliche Arbeitsplätze
bewertet und auch stellenmäßig zugeordnet würden, sobald das Organisa-
tionsreferat dazu personell in der Lage sei.