jahresbericht 1993 - Landesrechnungshof Mecklenburg-Vorpommern

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8. Wirtschaftsförderung in Mecklenburg-Vorpommern
Es ist erforderlich, durch verschiede-
ne Maßnahmen die Effizienz der
Wirtschaftsförderung zu steigern. Da-
zu hat der Landesrechnungshof Hin-
weise gegeben.
Der Wirtschaftsminister hat zeitweise
entgegen den gesetzlichen Vorschrif-
ten ABM-Kräfte mit normalen Ver-
waltungsaufgaben beschäftigt.
(114) Die wirtschaftliche Entwicklung des Landes wird entscheidend durch die
Maßnahmen der Wirtschaftsförderung und die dazugehörigen Rahmen-
bedingungen bestimmt. Daher fördert das Land in vielfältiger Weise –
unter Mitwirkung einer Reihe von Stellen innerhalb und außerhalb der
Verwaltung (insbesondere Bundes- und Landesbehörden, Kommunen
und Verbände, überregionale und regionale Kreditinstitute) – die Wirt-
schaft aus verschiedenen Programmen (u.a. Gemeinschaftsaufgabe "Ver-
besserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" zur Förderung der gewerb-
lichen Wirtschaft und der wirtschaftsnahen Infrastruktur, Europäischer
Fonds für regionale Entwicklung, Landesprogramme zur Förderung der
Entwicklung moderner Produkte und Technologien, zur Förderung des
Tourismus und des Mittelstandes usw.).
(115) Der Landesrechnungshof hat 1992 eine Orientierungsprüfung durchge-
führt, um grundsätzliche Fragen zu untersuchen und Anregungen zur –
noch nicht abgeschlossenen – Ausgestaltung der Wirtschaftsförderung zu
geben. Dabei hat er u.a. festgestellt:
−= Dem Land kann wirtschaftlicher Schaden entstehen, wenn der Aufga-
benbereich der Eigentumserfassung (Klärung offener Vermögensfra-
gen hinsichtlich der Immobilien des Landes) nicht verstärkt wird.