jahresbericht 1993 - Landesrechnungshof Mecklenburg-Vorpommern

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muß aber insbesondere sichergestellt werden, daß die Unterlagen ihre
Funktion im Hinblick auf das Etatrecht des Landtags bei der Veran-
schlagung von Haushaltsmitteln erfüllen können.
Dazu sieht der Landesrechnungshof vor allem folgende Möglichkei-
ten:
•= Herabsetzung des Detaillierungsgrades und damit des Umfanges
der Baupläne, die für Zwecke der Mitteleinwerbung lediglich die
Qualität von Vorentwurfsplänen haben müssen,
•= Verzicht auf detaillierte Darstellungen in den Erläuterungsberich-
ten,
•= Kostenberechnungen, die möglichst auf Planungs- und Kosten-
richtwerten basieren (anstelle von Einzelansätzen).
= Unverzichtbar sind aber weiterhin Angaben zur Finanzierung und
Zeitpläne (mit Darstellung der jährlich erforderlichen Haushaltsmittel
und der Folgekosten).
−= Erhöhung der Wertgrenze für das Aufstellen der HU -Bau-.
−= Reduzierung des Umfanges und der Intensität von baufachlichen Prü-
fungen, die – auch infolge der o.g. Vereinfachungen – überwiegend
auf Plausibilitätskontrollen und wesentliche Einzelbereiche konzent-
riert werden könnten.
−= Erhöhung der Wertgrenze für das Prüfen und Genehmigen von haus-
haltsrechtlichen Unterlagen durch die OFD und die Finanzministerin
mit der Folge, daß die Landesbauämter die voraussichtlichen Baukos-
ten in größerem Umfang eigenverantwortlich und abschließend fest-
setzen.
−= Prüfungen bereits während der Vorplanungsphase, in der die Mög-
lichkeiten für kostenrelevante Änderungen größer sind und Überarbei-
tungen der bisherigen Planungen einen geringeren Arbeitsaufwand
und kleineren Zeitbedarf auslösen.