Städtebauliche Wirkungsanalyse für die Erweiterung ... - Meschede

Aufgabenstellung und Bearbeitungsansatz 1
1 Aufgabenstellung und Bearbeitungsansatz
Seit dem Jahr 1959 betreibt die Familie Knappstein in der Stadt Meschede
ein Möbelhaus im Gewerbegebiet Enste, das - parallel zur
bundesweiten Entwicklung im Möbeleinzelhandel - sukzessive erweitert
wurde. Auch die aktuelle Dimensionierung von ca. 8.500 qm
Verkaufsfläche wird vom Betreiber als nicht ausreichend eingestuft,
um mit der Ausstattung und den geplanten Veränderungen anderer
Möbelhäuser in der Region konkurrieren zu können. Geplant ist daher
ein Ausbau auf ca. 15.000 qm Gesamtverkaufsfläche am derzeitigen
Standort. Dieser Ausbau soll voraussichtlich in mehreren Bauphasen
erfolgen.
Mindestens 90 % der geplanten Verkaufsfläche sollen durch das
nicht zentrenrelevante Kernsortiment belegt werden, maximal 10 %
mit zentrenrelevanten Randsortimenten. Um dem Betreiber innerhalb
dieses maximalen Rahmens von ca. 1.500 qm Verkaufsfläche
Flexibilität einzuräumen, wurden für die einzelnen zentrenrelevanten
Randsortimente im Rahmen einer Vorabstimmung folgende
Verkaufsflächenobergrenzen festgelegt:
Heim- und Haustextilien, Bettwaren: max. 400 qm VK
Korb- und Korkwaren: max. 100 qm VK
Glas-, Porzellan-, Keramikartikel: max. 300 qm VK
Haushaltswaren: max. 300 qm VK
Bilder, Bilderrahmen und Dekorationsartikel: max. 200 qm VK
Leuchten und Zubehör: max. 500 qm VK
Aktionsartikel: max. 50 qm VK.
In der vorliegenden Wirkungsanalyse werden auftragsgemäß die
städtebaulichen und versorgungsstrukturellen Auswirkungen der
Erweiterung des Möbelhauses untersucht.
Die Zulässigkeit des Planvorhabens ist gemäß § 11 Abs. 3 BauNVO
sowie den Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen (v. a.
§ 24 a LEPro 1 und Einzelhandelserlass vom 22. September 2008), der
hierzu ergangenen Rechtsprechung und des Zentrenkonzepts der
Stadt Meschede zu überprüfen. 2 Dabei sind insbesondere die Auswirkungen
auf die Verwirklichung der Ziele der Landesplanung sowie
die Chancen/ Risiken für die städtebauliche Entwicklung und
Ordnung der Stadt Meschede sowie umliegender Städte und Gemeinden
zu bewerten.
1 Aufgrund des Beschlusses des Bundesverwaltungsgerichtes vom 14.04.2010 (4 B
78.09) ist das Urteil des OVG NRW vom 30.09.2009 (10 A 1676/08) rechtskräftig.
Im Ergebnis bedeutet dies, dass die Regelung des § 24 a Abs. 1 S.3 LEPro kein Ziel
der Raumordnung ist. Damit ist § 24 a LEPro Gegenstand der Abwägung bei der
Aufstellung eines Bebauungsplans. Somit liegt die Steuerung der Ansiedlung
großflächiger Einzelhandelsvorhaben - derzeit wieder - in der Hand der Kommunen,
so dass die Gemeinde abwägen kann, ob sie sich für oder gegen ein
Planvorhaben entscheiden möchte.
2 Mescheder Zentrenkonzept beschlossen am 22. Juni 2006
Planvorhaben
Prüfung der Zulässigkeit des Planvorhabens