KW 02 - Verbandsgemeinde Kandel

Kandel - 4 - Ausgabe 1/2/2013
Verbandsgemeindejugendpfleger
Der Jugendpfleger der Verbandsgemeinde Kandel, Herr
Schendekehl, hat sein Büro im Zimmer 126 (Erdgeschoss) der
Verbandsgemeindeverwaltung Kandel, Gartenstr. 8. Holger
Schendekehl ist unter der Tel.-Nr. 07275/960129 montags von
10.00 bis 12.00 Uhr und donnerstags von 15.00 bis 17.00 Uhr
zu erreichen. E-Mail: jugendpflege@vg-kandel.de. Aktuelle Veranstaltungen
finden Sie hier im Amtsblatt oder unter www.vgkandel.de
http://www.vg-kandel.de/ /veranstaltungen.
Öffnungszeiten des Tourismusbüros am Bahnhof
Montags bis freitags von 09.00 - 13.00 Uhr
Rentenberatung der
Deutschen Rentenversicherung
Hilfe bei der Antragstellung
Die nächste Beratung des Versichertenberaters Karl-Heinz
Schneider findet kostenlos für alle Versicherten der Deutschen
Rentenversicherung am: Mittwoch den 16.01.2013, in der Zeit
ab 14.00 Uhr bei der Verbandsgemeindeverwaltung Kandel,
Gartenstr. 8, Zimmer 216 statt. Bei Rentenantragsstellungen
und Kontenklärungen sind die Versicherungsunterlagen und der
Personalausweis mitzubringen. Anmeldungen sind unter Tel.-Nr.
07275 - 9600 erforderlich.
Die Verbandsgemeinde Kandel und die jeweilige Wohngemeinde
gratuliert allen Altersjubilaren/innen, die in den
nächsten Tagen 70 Jahre und älter werden, recht herzlich!
Kandel
14.01.2013 Burg Helga, Saarstraße 129, 72 Jahre
14.01.2013 Dummler Alfred, Waldstraße 38, 85 Jahre
14.01.2013 Dummler Anneliese,
Waldstraße 38, 84 Jahre
14.01.2013 Kaiser Hannelore,
Am Wasserturm 7, 73 Jahre
15.01.2013 Beck Anna, Rheinstraße 33, 88 Jahre
16.01.2013 Wambsganß Frieda,
Brehmstraße 44, 72 Jahre
17.01.2013 Bollinger Gerhard,
Luitpoldstraße 20, 73 Jahre
18.01.2013 Dietzsch Lina,
Guttenbergstraße 2, 92 Jahre
18.01.2013 Frick Emil, Saarstraße 165, 75 Jahre
19.01.2013 Gräfe Brigitte,
Humboldtstraße 1 b, 73 Jahre
19.01.2013 Werle Marga, Hauptstraße 100, 72 Jahre
20.01.2013 Splett Egon, Lindenstraße 4, 71 Jahre
Minfeld
14.01.2013 Staat Christa, Limoursstraße 3, 71 Jahre
15.01.2013 Hanß Lydia, Hauptstraße 53, 77 Jahre
15.01.2013 Welsch Adelheid, Neue Au 15, 87 Jahre
16.01.2013 Wigand Emilie, Hauptstraße 49, 91 Jahre
17.01.2013 Kaufmann Aloys,
Im Leisengarten 8, 76 Jahre
Steinweiler
16.01.2013 Schloß Gerhard, Kirchstraße 18, 75 Jahre
17.01.2013 Bohlender Erich,
Niedergasse 42b, 77 Jahre
Vollmersweiler
19.01.2013 Heintz Elisabeth, Hauptstraße 54, 81 Jahre
20.01.2013 Schmeißer Johann, Neumühle 6, 80 Jahre
Winden
15.01.2013 Müller Erich, Im Rosengarten 35, 73 Jahre
20.01.2013 Bucke Heinz,
Steinweilerer Straße 11, 75 Jahre
Auskunft und Beratung durch die Deutsche
Rentenversicherung Rheinland-Pfalz
(auch für Mitglieder der
Deutschen Rentenversicherung Bund)
Der nächste Sprechtag der Deutschen Rentenversicherung
Rheinland-Pfalz findet am Mittwoch, den 30.01.2013 im
Gebäude der Verbandsgemeindeverwaltung statt. Eine Beratung
erfolgt auch für Mitglieder der Deutschen Rentenversicherung
Bund.
Ein Beratungsgespräch mit den Sachbearbeitern der Deutschen
Rentenversicherung Rheinland-Pfalz ist nur nach vorheriger
Anmeldung möglich. Die Termine werden von der Verbandsgemeindeverwaltung,(
07275/960126 vergeben.
Wir bitten um Beachtung, dass konkrete Auskünfte nur dann
erteilt werden können, wenn ein gültiger Personalausweis bzw.
Reisepass vorgelegt wird. Im Verhinderungsfall kann ein Vertreter
- auch der Ehegatte - nur bei Vorlage einer Vollmacht Auskunft
erhalten.
Satzung der
Verbandsgemeindewerke Kandel
Eigenbetrieb der Verbandsgemeinde Kandel über die
Änderung der Festsetzung von Entgelten für die
Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung
und Waldschwimmbad
(Entgeltfestsetzungssatzung)
Der Verbandsgemeinderat hat auf Grund von § 24 Gemeindeordnung
Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994
(GVBI. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 07.04.2009
(GVBI S. 162), am 11.12.2012 folgende Änderung der Entgeltfestsetzungssatzung
vom 15.03.2012 beschlossen:
§ 1
Gebühren, Beiträge und Kostenerstattung
Die Sätze der Gebühren und Beiträge und Kostenerstattungen
für ständige Gemeindeeinrichtungen nach dem Kommunalabgabengesetz
vom 20. Juni 1995 (GVBl. S. 175), werden festgesetzt:
A) Betriebszweig Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr
2012:
netto 7% MwSt(z.Zt.) brutto
2)Verbrauchsgebühren 1,75 EUR 0,12 EUR 1,87 EUR
je cbm (bisher 1,70 EUR)
§ 2
Inkrafttreten
Die Entgeltfestsetzungssatzung tritt mit Wirkung vom 01. Januar
2013 in Kraft.
Soweit Abgabenansprüche aufgrund der vorherigen Haushaltssatzungen
oder Entgeltfestsetzungsatzungen entstanden sind,
gelten die bisherigen Regelungen weiter:
Feststellung nach § 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung:
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften
der Gemeindeordnung (GemO) oder auf Grund
der GemO zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der
Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.
Dies gilt nicht, wenn
1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die
Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung
der Satzung verletzt worden sind,
oder
2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde
den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung
der Verfahrens- und Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung
unter Bezeichnung des Sachverhaltes,
der die Verletzung begründen soll, innerhalb eines Jahres
nach der öffentlichen Bekanntmachung schriftlich geltend
gemacht hat.
Kandel, den 11.12.2012
Volker Poß, Bürgermeister