Protokoll über die Sitzung der Gemeindevertretung - Gemeinde Trebur

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Die Gemeindevertretung möge beschließen: Der Gemeindevorstand wird, in Bezug auf die FDP-Anfrage zum Thema Grünschnitt/Gartenabfälle/Klärschlamm, beauftragt, einen Referenten zum Thema „Pflanzenkohleherstellung“ aus den besagten Abfallprodukten, zum Beispiel Helmut Gerber (PYREG GmbH), einzuladen und eine Vorstellung der Potentiale zu ermöglichen. Damit verbunden wird die Prüfung der Machbarkeit und Sinnhaftigkeit eines solchen Vorhabens für die Großgemeinde. 17. Persönliche Erklärung von Gemeindevertreter Andreas Swirschuk Gemeindevertreter Andreas Swirschuk gibt beiliegende persönliche Erklärung ab (siehe Anlage). Trebur, 17.12.2012 Horst Staengle Anette Welp Vorsitzender der Gemeindevertretung Schriftführer/in Seite 18 von 18
Persönliche Erklärung von Andreas Swirschuk zu den Vorwürfen von Horst Staengle Vorgängen der Haushaltssichemngskommission Vorab: Die Wahrheit ist immer subjektiv/ jedoch gibt es Tatsachen, die jeder überprüfen kann. Gemeindevertretervorsteher Horst Staengle behauptete in seiner Stellungnahme, dass ich im Zeitraum vom 5.10.-8.10.2012 im Zusammenhang mit der Haushaltssicherungskommission mit der Presse gesprochen habe. Diese Behauptung ist falsch. In seiner persönlichen Erklärung weist Herr Staengle richtig daraufhin, dass die Gemeindevertretung die Kommission beauftragt hat ein Konzept zu erarbeiten und dies den Fachausschüssen vorzustellen. Als stellvertretender Ausschussvorsitzender des HFA habe ich den Gemeindevertretervorsteher am 20.09.2012 darauf hingewiesen und gebeten die Ergebnisse noch vor der Haushaltseinbringung zu beraten (Beschluss der GV 27.04.2012 einstimmig «Die Gemeindevertretung erachtet es als notwendig, die Vorschläge der Kommission frühzeitig auch im Ausschuss öffentlich zu diskutieren"}. Von meiner Seite war von sofortiger Beratung keine Rede, der Forderung des Gemeindevertretervorstehers Horst Staengle den Sachverhalt vom HSGB überprüfen zu lassen/ kam ich, mit meiner per Mail übermittelten Bitte, nach. Aus rfem Schreiben des HSGB geht hervor, dass die Fragestellung der Kommission keine rechtliche sondern eine politische ist/ und nichts anderes habe ich gesagt. Ich habe auf den Beschluss der Gemeindevertretung vom 23.03.12 hingewiesen/ wie er im Protokoll festgehalten ist, und zu keinem Zeitpunkt eine Änderung t beantragt. Ich möchte darauf hinweisen, dass ich keine persönlichen Anschuldigungen gemacht habe und diese deshalb nicht zurücknehmen kann. Dass Horst Staengle seit einem halben Jahr mir in fast Jeder Sitzung mindestens einmal das Wort entzieht und damit gegen unsere Geschäftsordnung verstößt/ dies allerdings muss ich persönlich nehmen.
Seite 1 und 2: Gemeindevertretung Niederschrift de
Seite 3 und 4: 15 Antrag der FDP-Fraktion vom 29.1
Seite 5 und 6: Zur besseren Beratung des Vertrages
Seite 7 und 8: (2) Die Steuerpflicht endet mit Abl
Seite 9 und 10: Diese Satzung tritt am 01.01.2013 i
Seite 11 und 12: Sinne, wenn Angehörige innerhalb d
Seite 13 und 14: § 8 Verlängerungsgebühren (1) F
Seite 15 und 16: 10.1. Dringlichkeitsantrag der GLT-
Seite 17: 13. Kiesabbau; Antrag auf Änderung

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