Protokoll über die Sitzung der Gemeindevertretung - Gemeinde Trebur

Persönliche Erklärung von Andreas Swirschuk zu
den Vorwürfen von Horst Staengle Vorgängen der
Haushaltssichemngskommission
Vorab: Die Wahrheit ist immer subjektiv/ jedoch gibt es Tatsachen, die jeder
überprüfen kann.
Gemeindevertretervorsteher Horst Staengle behauptete in seiner
Stellungnahme, dass ich im Zeitraum vom 5.10.-8.10.2012 im Zusammenhang mit
der Haushaltssicherungskommission mit der Presse gesprochen habe.
Diese Behauptung ist falsch.
In seiner persönlichen Erklärung weist Herr Staengle richtig daraufhin, dass die
Gemeindevertretung die Kommission beauftragt hat ein Konzept zu erarbeiten
und dies den Fachausschüssen vorzustellen.
Als stellvertretender Ausschussvorsitzender des HFA habe ich den
Gemeindevertretervorsteher am 20.09.2012 darauf hingewiesen und gebeten die
Ergebnisse noch vor der Haushaltseinbringung zu beraten (Beschluss der GV
27.04.2012 einstimmig «Die Gemeindevertretung erachtet es als notwendig, die
Vorschläge der Kommission frühzeitig auch im Ausschuss öffentlich zu
diskutieren"}. Von meiner Seite war von sofortiger Beratung keine Rede, der
Forderung des Gemeindevertretervorstehers Horst Staengle den Sachverhalt vom
HSGB überprüfen zu lassen/ kam ich, mit meiner per Mail übermittelten Bitte,
nach.
Aus rfem Schreiben des HSGB geht hervor, dass die Fragestellung der Kommission
keine rechtliche sondern eine politische ist/ und nichts anderes habe ich gesagt.
Ich habe auf den Beschluss der Gemeindevertretung vom 23.03.12 hingewiesen/
wie er im Protokoll festgehalten ist, und zu keinem Zeitpunkt eine Änderung
t
beantragt.
Ich möchte darauf hinweisen, dass ich keine persönlichen Anschuldigungen
gemacht habe und diese deshalb nicht zurücknehmen kann.
Dass Horst Staengle seit einem halben Jahr mir in fast Jeder Sitzung mindestens
einmal das Wort entzieht und damit gegen unsere Geschäftsordnung verstößt/
dies allerdings muss ich persönlich nehmen.