Gemeinde Obersiggenthal Protokoll des Einwohnerrates

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Sparbemühungen eine Steuersenkung vertreten werden kann. Wir sollten nun den Mut des
Gemeinderates mit der Zustimmung zu einer Steuerfusssenkung honorieren.
3 2004/122 Voranschlag für das Jahr 2005
Eintreten wird nicht bestritten.
Dieter Martin: Zuerst wird Gemeindeammann Max Läng Erläuterungen abgeben. Anschliessend
werden die Fraktionen Stellung nehmen und in der Detailberatung Anträge stellen können.
Max Läng: Wie in den vergangenen Jahren können wir auch fürs nächste Jahr einen Voranschlag
vorlegen, der mit einem Überschuss in Form von zusätzlichen Abschreibungen von
rund 570'000 Franken abschliesst.
Weil wir mehr Investieren als wir einnehmen, steigt indessen die Verschuldung um fast eine
Million wieder an. Allerdings zeichnet sich ab, dass der Steuerertrag auch 2004 höher ausfallen
wird, als budgetiert. Deshalb wird die Neuverschuldung mit grosser Wahrscheinlichkeit
geringer ausfallen.
2 Steuerprozente machen rund 400'000 Franken aus. Für den Gemeindehaushalt ist dies ein
beachtlicher Betrag. Für den einzelnen Steuerzahler macht sich dies kaum bemerkbar, vor
allem nicht bei den tiefen Einkommen.
Wie gehabt schwanken die gebundenen Ausgaben, die wir nicht beeinflussen können, beträchtlich.
Im nächsten Jahr werden die Spitalbeiträge erneut steigen, nachdem sie im letzten
Jahr stark zurückgegangen sind. Die Zinsen bleiben tief und beunruhigen uns im Moment
nicht.
Massgebend für die Beurteilung der Erhöhung der Lohnsumme sind die im Personalreglement
festgelegten Kriterien. Stichtag für die Berücksichtigung der Entwicklung der Lebenshaltungskosten
ist jeweils im Mai. Dieses Jahr betrug die Teuerung im Mai 0.5%, jetzt sind es nur noch
0.1%. Die finanzielle Situation der Einwohnergemeinde ist sehr positiv. Ein Vergleich mit den
Löhnen der Kantonalen Verwaltung ist nicht mehr angebracht, weil Obersiggenthal ein eigenes
Personalreglement geschaffen hat. Die Löhne einiger Aargauer Gemeinden und der
Kantonalen Verwaltung sind in den vergangenen drei Jahren im Durchschnitt um 1.94% gestiegen.
Ohne Berücksichtung der Kantonalen Verwaltung beträgt der Durchschnitt 2.02%. Im
Vergleich zu den Gemeinden Baden, Neuenhof und Wettingen liegen wir mit einer durchschnittlichen
Lohnerhöhung von 1.96% an sechster Stelle.
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Es folgt die Detailberatung.
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0 Allgemeine Verwaltung
Dieter Lüthi: Die FDP-Fraktion ist nach wie vor der Meinung, dass die Löhne der Gemeindeangestellten
nicht um 1.8%, sondern lediglich um 1% erhöht werden sollen. Wir anerkennen die
gute Leistung des Gemeindepersonales und es gibt auch keine Kritikpunkte. Wir sind aber der
Meinung, dass eine Lohnsummenerhöhung um lediglich 1% gerechtfertigt ist. Die Lohnsumme
wurde bereits im Mai aufgrund der höheren Teuerung, Stand Ende April, festgelegt. Im Gegensatz
zum Gemeinderat erachten wir es für richtig, auch einen Vergleich mit der Kantonalen
Verwaltung anzustellen. Der Kanton erhöht die Löhne für sein Personal nur um 1.0%. Die
projezierte Folie zeigt, dass im schweizerischen und kantonalen Verglich die kumulierte Lohnsummensteigerung
in Obersiggenthal in der Zeit von 2001 bis 2005 insgesamt 3.8% beträgt.
Diese Zahlen sprechen für eine Lohnsummenerhöhung von 1% anstatt von 1.8%. Ferner ist
unserer Meinung nach bei den Löhnen nicht auf das Wirtschaftswachstum abzustellen, son