Bewegung im SEV Bewegung in der Gewerkschaftswelt

Ernst Leuenberger
Auftakt
«Das Jahr 1996 wird in die Geschichte des SEV
eingehen.» Diesen Satz haben viele von uns gedacht,
einige ausgesprochen. Gemeint war damit
immer das gleiche: Erstmals seit 1936 hat
der Bund beim Bundespersonal wieder Lohnabbau-Massnahmen
verordnet. Der SEV hat
heftig und intensiv in einem monatelangen
Kampf darauf geantwortet. Weder die Generaldirektion
SBB, noch der Verwaltungsrat SBB,
noch der Bundesrat, noch die beiden Kammern
des Parlaments waren zu bewegen, auf dieses
unsinnige Personalopfer im Betrag von 50 Millionen
Franken im Budget 1997 zu verzichten.
Der SEV hat mit Nachdruck von Anfang
an darauf hingewiesen, dass die Ursachen der
schlechten wirtschaftlichen Lage des öffentlichen
Verkehrs und der SBB nicht beim Personal
und nicht bei den Personalkosten liegen. Es
sind die Rahmenbedingungen, die hinten und
vorne nicht stimmen. Die Bahnen als öffentliche
Verkehrsmittel werden in einen Wettbewerb
geschickt, der ihnen praktisch keine
Chance lässt. Dort liegt der Hund begraben.
Der SEV hat klar und unmissverständlich
verkehrspolitische und finanzpolitische Massnahmen
gefordert: Die Leistungsabhängige
Schwerverkehrsabgabe (LSVA) mit Lenkungs-
4
charakter muss eingeführt werden, und zwar
nicht erst, wenn es keinen Güterverkehr auf
der Schiene mehr gibt, sondern subito. So wie
es seit Februar 1994 in der Bundesverfassung
steht.Die Anwohnerinnen und Anwohner entlang
der Gotthard-Autobahn dürfen nicht im
Dieselgestank ersticken. Güter gehören auf die
Bahn. So einfach ist das.
Die Verkehrsunternehmungen, die SBB
insbesondere, müssen entschuldet werden, um
im kommenden Wettbewerb z.B. mit ausländischen
Bahnen eine Chance zu haben. Nur damit
verdient die Bahnreform ihren Namen.
Der Kampfgeist der SEV-Mitglieder für
den öffentlichen Verkehr, für Bahn, Bus und
Schiff war sichtbar wie seit Jahrzehnten nicht
mehr. Tausende von SEV-Aktiven haben an
zwei bedeutenden Kundgebungen für einen
öffentlichen Verkehrssektor mit angemessenen
Arbeitsbedingungen demonstriert. Dieser
Kampf geht weiter. Es ist vor allem ein politischer
Kampf, und er muss politisch geführt
werden.
Das haben unsere Mitglieder begriffen:
Die eidgenössischen Wahlen vom Herbst 1995
brachten dem SEV aus seinem Mitarbeiterkreis
gleich drei wiedergewählte Nationalräte und