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Bewegung im SEV Bewegung in der Gewerkschaftswelt

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Anstellung und Beruf Entlassungen bei den SBB (Zas)<br />

Auf den Fahrplanwechsel 1996 kam es bei den<br />

SBB erstmals seit vielen Jahren zu Entlassungen<br />

<strong>in</strong>folge von Rationalisierungsmassnahmen. 75<br />

Zugassistent<strong>in</strong>nen und Zugassistenten erhielten<br />

den «Blauen Brief» wegen <strong>der</strong> E<strong>in</strong>führung<br />

des kondukteurlosen Betriebes <strong>im</strong> regionalen<br />

Personenverkehr.<br />

Die SBB schufen die Kategorie <strong>der</strong> Zugassistenten<br />

(Zas) erst Ende <strong>der</strong> 80er Jahre als e<strong>in</strong>e<br />

Art Übergangslösung, weil sie grosse Mühe<br />

hatten, das notwendige Personal <strong>im</strong> Zugbegleitungsdienst<br />

zu rekrutieren. In den Verhandlungen<br />

über den Contrat social und die «Grundsätze»<br />

(AZ 2/93) anfangs 1993 bestanden die<br />

SBB deshalb darauf, die Zas «expressis verbis»<br />

von <strong>der</strong> Anstellungs-Garantie auszunehmen,<br />

sofern sie nicht vorher <strong>in</strong> e<strong>in</strong>em Dienstverhältnis<br />

bei den SBB gestanden hatten.<br />

Lohntransparenz<br />

Im Jahre 1996 hat sich die Diskussion um die<br />

Lohnvergleiche zwischen privatem und öffentlichem<br />

Sektor deutlich verschärft. In den Medien<br />

wurden vielfach fragwürdige Zahlen publiziert.<br />

Die offizielle Schweizerische Lohnstrukturerhebung<br />

des Bundesamtes für Statistik<br />

(BfS) ist <strong>im</strong> November 1996 erschienen. Sie wertet<br />

die Lohndaten des Jahres 1994 aus. Zur Klarstellung<br />

hält das BfS <strong>in</strong> <strong>der</strong> E<strong>in</strong>leitung <strong>der</strong><br />

Lohnstrukturerhebung (LSE) fest:<br />

«Der öffentliche Bereich weist e<strong>in</strong> höheres<br />

Lohnniveau auf als die Privatwirtschaft. Bei<br />

solchen Vergleichen s<strong>in</strong>d mehrere Faktoren<br />

zu berücksichtigen. Zunächst kann die Arbeitsplatz-<br />

und Personalstruktur des öffentlichen<br />

Sektors und speziell jene des Bundespersonals<br />

aufgrund unterschiedlicher Aufgabenstellung<br />

nicht direkt mit <strong>der</strong> gesamten Privatwirtschaft<br />

verglichen werden. H<strong>in</strong>zu kommt die spezifische<br />

Unternehmensgrösse <strong>der</strong> öffentlichen Betriebe,<br />

die <strong>in</strong> <strong>der</strong> Privatwirtschaft ke<strong>in</strong> Gegenstück<br />

hat. Schliesslich tragen auch e<strong>in</strong> durchschnittlich<br />

höheres Dienstalter und e<strong>in</strong>e stärkere<br />

Angleichung von Männer- und Frauenlöhnen<br />

zum höheren Lohnniveau be<strong>im</strong> Bund bei.»<br />

Dazu kommt, dass be<strong>im</strong> Bund über 80<br />

Prozent <strong>der</strong> Arbeitsplätze <strong>in</strong> Städten und Agglomerationen<br />

liegen, wo das Lohnniveau höher<br />

36<br />

ist. Im weiteren ist zu erwähnen, dass bei gewichtigen<br />

Branchen <strong>der</strong> Privatwirtschaft (Chemie,<br />

Grossbanken, teilweise Masch<strong>in</strong>en<strong>in</strong>dustrie)<br />

das Ka<strong>der</strong> <strong>in</strong> den Lohnerhebungen nicht<br />

o<strong>der</strong> nur unvollständig erfasst wird und das<br />

Management <strong>in</strong> <strong>der</strong> Regel überhaupt nicht.<br />

H<strong>in</strong>gegen s<strong>in</strong>d Tieflohnbranchen wie Gastgewerbe<br />

und Detailhandel erfasst. Die Analysen<br />

des <strong>SEV</strong> über den Stellenabbau <strong>der</strong> SBB haben<br />

klar aufgezeigt, dass dieser vorab die tiefer e<strong>in</strong>gereihten<br />

Kategorien betraf, was ebenfalls die<br />

Vergleiche zuungunsten des Bundespersonals<br />

bee<strong>in</strong>flusste.<br />

Seit <strong>der</strong> LSE vom Oktober 1994 hat <strong>der</strong><br />

Bund verschiedene Sparmassnahmen ergriffen:<br />

den Teuerungsausgleich nicht o<strong>der</strong> nur teilweise<br />

ausgerichtet, das Ka<strong>der</strong>lohnopfer von e<strong>in</strong> bis<br />

zwei Prozent beschlossen, die Beför<strong>der</strong>ungspraxis<br />

verschäft und die Anfangslöhne gesenkt.<br />

Diese Faktoren s<strong>in</strong>d <strong>in</strong> <strong>der</strong> Statistik noch nicht<br />

berücksichtigt.<br />

Lohn<strong>in</strong>dex. Von <strong>der</strong> LSE zu unterscheiden<br />

ist <strong>der</strong> Lohn<strong>in</strong>dex, <strong>der</strong> die «re<strong>in</strong>e» Lohnentwicklung<br />

misst. Wenn die SBB-Leitung klagt,<br />

die SBB-Löhne lägen <strong>in</strong> vielen Bereichen über<br />

dem Lohnniveau <strong>der</strong> Privatwirtschaft, ist sie<br />

an diesen Lohn<strong>in</strong>dex zu er<strong>in</strong>nern. Der Wirtschaftszweig<br />

Verkehr (mit SBB) verzeichnete <strong>in</strong><br />

den letzten Jahren e<strong>in</strong>e teilweise massiv negative<br />

Lohnentwicklung und liegt an letzter Stelle.<br />

Mit den Lohnvergleichen <strong>der</strong> LSE ist ke<strong>in</strong><br />

Lohnabbau zu begründen, we<strong>der</strong> bei den SBB<br />

noch <strong>im</strong> übrigen öffentlichen Bereich.<br />

Revision des Beamtengesetzes (BtG)<br />

Mit e<strong>in</strong>er Motion verlangten die Eidgenössischen<br />

Räte Ende 1990 so bald als möglich e<strong>in</strong>e<br />

Vorlage für e<strong>in</strong>e Totalrevision des Beamtengesetzes<br />

vom 30. Juni 1927. Die Motion verlangte<br />

<strong>in</strong> erster L<strong>in</strong>ie flexiblere Dienstverhältnisse und<br />

Leistungslohnkomponenten. Die Arbeiten an<br />

dieser Totalrevision gestalten sich äusserst<br />

schwierig und langwierig. Der <strong>SEV</strong> hat <strong>in</strong>nerhalb<br />

des Fö<strong>der</strong>ativverbandes (FöV) an den seit<br />

Februar 1991 laufenden Vorbereitungen mitgewirkt.<br />

Flexibilisierung. Auf die ersten Vorschläge<br />

<strong>der</strong> Verwaltung, die e<strong>in</strong> völlig neues<br />

Lohnsystem erarbeitet hatte, ist <strong>der</strong> FöV nicht<br />

e<strong>in</strong>getreten. In e<strong>in</strong>er Besprechung <strong>im</strong> Mai 1995

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