Amtsblatt Nr. 07 vom 12.04.2013 - Verwaltungsgemeinschaft "An der ...

An der Schmücke - 6 - Nr. 7/2013
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr
2013 wird hiermit festgesetzt; er schließt
im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 2.096.800 €
und im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit
ab.
153.950 €
Stadt Heldrungen
§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
sind nicht vorgesehen.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt.
§ 4
Die Steuersätze für nachstehende Gemeindesteuern werden wie
folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
a) für die Land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 300 v.H.
b) für die Grundstücke (B) 390 v.H.
2. Gewerbesteuer 360 v.H.
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung
von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf
349.450 €
festgesetzt.
§ 6
Über- und außerplanmäßige Ausgaben gelten als unerheblich
a) im Verwaltungshaushalt bis zu einem Betrag von 3.000 € je
Haushaltsstelle, bei Beträgen darüber hinaus bis zu 10 %
des jeweiligen Haushaltsansatzes;
b) im Vermögenshaushalt bis zu einem Betrag von 5.000 € je
Haushaltsstelle, bei Beträgen darüber hinaus bis zu 5 % des
jeweiligen Haushaltsansatzes;
In diesen Fällen wird der Bürgermeister ermächtigt, die Genehmigung
zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen.
§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2013 in Kraft.
Oldisleben, 27.03.2013
Gemeinde Oldisleben
Pötzschke
Bürgermeister (Siegel)
Der Aufsichtsbehörde vorgelegt am: 26.02.2013
von dieser genehmigt am: 18.03.2013
bekanntgemacht am: 12.04.2013
II.
Die Haushaltssatzung enthält keine genehmigungspflichtigen
Bestandteile.
Die Rechtsaufsichtsbehörde hat mit Schreiben vom 18.03.2013,
Az.: L.3.7-2010-GV054-01/13, der Veröffentlichung der Satzung
zugestimmt.
III.
Der Haushaltsplan der Gemeinde liegt zwei Wochen nach dieser
öffentlichen Bekanntmachung zu den Dienstzeiten (Montag,
Mittwoch Donnerstag von 9.00 Uhr - 12.00 Uhr und 13.00 Uhr
bis 15.00 Uhr, Dienstag von 9.00 Uhr - 12.00 Uhr und 13.00 Uhr
- 18.00 Uhr, Freitag von 9.00 Uhr - 12.00 Uhr) in der Verwaltungsgemeinschaft
„An der Schmücke“, Am Bahnhof 43, Zimmer 11,
06577 Heldrungen aus. Weiterhin ist eine Einsichtnahme bis zur
Entlastung und Beschlussfassung der Jahresrechnung für dieses
Haushaltsjahr möglich.
Oldisleben, den 28.03.2013
gez. Pötzschke
Bürgermeister
Verkehrssicherheitstag
in der Kita „Bienchen“ Heldrungen
Motto: „Kleine Bienchen sicher
auf der Straße“
Termin: Dienstag, 23.04.2013,
08:00 Uhr bis 11:30 Uhr
Stationen: 1. Roller- Fahrradparcours
2. Helmtest
3. Schilderwald
4. Malstand
5. Geräuscheparcours
6. Tastpfad
Gemeinde Oldisleben
Osterhase zum Anfassen
Seit einigen Jahren besucht die CDU-Ortsgruppe Oldisleben am
Donnerstag vor Ostern den Kindergarten Oldisleben, um dort an
alle Kinder Ostereier zu verteilen, so auch in diesem Jahr. Mit
einem großen Hallo wurden die Hasen von Herrn Rahaus - Vorsitzender
des Rassekaninchenzuchtvereins T53 Oldisleben - begrüßt.
Zwei Hasen hoppelten zur Freude der Kinder im Gelände
umher. Sie waren so zutraulich, dass sie gestreichelt werden
konnten. Zum Abschluss fanden sich alle zu einem Gruppenfoto
mit Hasen ein. Aber nicht nur an die Kinder wurde gedacht,
sondern auch an die Bevölkerung vom Oldisleben, die bei ihrem
Einkauf mit einem Osterei beschenkt wurden.
1.4.2013 BW