Protokoll 6. Nov. 2012 - Waldachtal
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Gemeinde <strong>Waldachtal</strong> GÖ121309<br />
Landkreis Freudenstadt Seite 24<br />
- 3 -<br />
Die Jahresrechnung 2011 für den Gemeindehaushalt wird beschlossen:<br />
1. Die Jahresrechnung 2011 wird gemäß § 95 II GemO wie folgt festgestellt:<br />
a) Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt mit je 12.394.415,15 €<br />
b) Einnahmen und Ausgaben im Vermögenshaushalt mit je 2.580.259,85 €<br />
c) Einnahmen und Ausgaben des Gesamthaushaltes mit je 14.974.675,00 €<br />
d) allgemeine Rücklage 3.063.626,99 €<br />
e) Schuldenstand zum 31.12.2011 922.003,81 €<br />
f) Geldanlagen 5.471,15 €<br />
g) Kassenmehreinnahme 2.097.361,18 €<br />
h) Kasseneinnahmereste 5.34<strong>6.</strong>020,55 €<br />
i) Kassenausgabereste 4.272.020,55 €<br />
j) Haushaltseinnahmereste 0,00 €<br />
k) Haushaltsausgabereste 1.074.000,00 €<br />
2. Den über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 84 GemO wird zugestimmt.<br />
3. Den gebildeten Haushaltseinnahmeresten und Haushaltsausgaberesten wird gemäß<br />
§§ 41 II und 19 I GemHVO zugestimmt.<br />
Die Jahresrechnung 2011 ist gemäß § 95 II GemO innerhalb von 6 Monaten nach Ende des<br />
Haushaltsjahres aufzustellen und vom Gemeinderat innerhalb eines Jahres nach Ende des<br />
Haushaltsjahres festzustellen.<br />
Die Jahresrechnung ist nach Feststellung an sieben Tagen öffentlich auszulegen.<br />
b. Jahresrechnung 2011<br />
für den Gemeindehaushalt des Eigenbetriebes Wasserversorgung <strong>Waldachtal</strong><br />
Gemeindekämmerer Herr Enderle führt aus, dass nach § 12 Eigenbetriebsverordnung die<br />
Beschlüsse über die Feststellung der Jahresabschlüsse und über die Verwendung des Jahresgewinns<br />
oder die Behandlung des Jahresverlustes Angaben nach Anlage 9 Eigenbetriebsverordnung<br />
enthalten müssen. Außerdem solle vom Eigenbetrieb gemäß § 16 III Nr. 1 Eigenbetriebsgesetz<br />
bei einem Gewinn zumindest ein Betrag in Höhe von der Verzinsung des vom<br />
Gemeindehaushalt aufgebrachten Eigenkapitals an diesen abgeführt werden.<br />
In Hinblick auf die belastete Gebührenkalkulation könne der Gemeinderat auf eine Eigenkapitalverzinsung<br />
verzichten.<br />
Die maßgeblichen Positionen der Gewinn- und Verlustrechnung im Jahre 2011 nennt Herr<br />
Enderle wie folgt:<br />
- Verkaufte Wassermenge 284.488 m³ (minus 0,9 %)<br />
- Umsatzerlöse 69<strong>6.</strong>343,98 €<br />
- Auflösung Ertragszuschüsse 41.461,68 € …
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