Amtsblatt Dezember 2011, Erscheinungstag - Stadt Wilsdruff

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Amtsblatt Wilsdruff Seite 8 26. November 2011 5. Bewirtschaftungskosten 933.000 937.207 4,72 4.207 6. Haltung von Fahrzeugen 85.000 137.703 0,69 52.703 7. Steuern, Versicherungen 137.250 129.103 0,65 -8.147 8. Geschäftsausgaben 300.040 291.445 1,46 -8.595 9. Lehr- und Unterrichtsmittel 79.790 43.392 0,21 -36.398 10. Zinsausgaben 930.000 888.084 4,47 -41.916 11. Gewerbesteuerumlage 340.000 516.800 2,60 176.800 12. Kreisumlage 3.400.000 3.520.110 17,74 120.110 Nach der Gegenüberstellung der Solleinnahmen und der Sollausgaben 2010 wurde der im Verwaltungshaushalt entstandene Überschuss in Höhe von 2.770.096,66 Euro dem Vermögenshaushalt zugeführt. Die Bruttoinvestitionsrate ist damit um 1.744.096,66 Euro höher als ursprünglich geplant. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt war möglich, obwohl im laufenden Haushalt 2010 Einnahmen in Höhe ca. 380 TEuro ausgebucht wurden, die nicht nachhaltig gesichert sind und über deren Niederschlagung der Stadtrat beschlossen hat. Zusätzlich wurden dem Vermögenshaushalt weitere 140,7 TEuro zugeführt, die sich wie folgt zusammensetzen: 40.000,00 Euro Ortsbudget Grumbach zur Gestaltung Neue Ortsmitte 55.000,00 Euro Ortsbudget Mohorn Sanierung Lokschuppen 45.713,11 Euro Vorsorgerücklage Die o. g. Mittel werden in einer Sonderrücklage angesammelt, um dort wieder im Haushaltsjahr 2011 entnommen zu werden. Im gesamten Verwaltungshaushalt 2010 wurden Kassenreste wie folgt gebildet: Kasseneinnahmereste: 147.647,71 Euro (2009: 1.214.713,95 Euro) Kassenausgabereste: 134.806,18 Euro (2009: 288.224,73 Euro) Die höchsten Kasseneinnahmereste resultieren aus dem Einzelplan 9 - Allgemeine Finanzwirtschaft. Dort entfallen auf die - Gewerbesteuer 451.256,76 Euro (2009: 430.488,17 Euro) - Grundsteuern 84.715,53 Euro (2009: 118.515,32 Euro) - Einkommenssteuer 202.388,22 Euro (2009: 160.565,68 Euro) Dies bedeutet, dass insgesamt 535.972,29 Euro (Vergleich 2009: 549.003,49 Euro; 2008: 910.042,66 Euro; 2007: 1.023.331,47 Euro) Öffentliche Bekanntmachungen Bekanntmachung der Jahresrechnung 2010 Realsteuerschulden gegenüber der Stadt Wilsdruff bestehen. Damit verbunden sind Kasseneinnahmereste in Höhe von 143.949 Euro im Bereich der Säumniszuschläge/Nebenforderungen. Hohe Kassenausgabereste wurden im Einzelplan 0 - Verwaltung - durch die Übertragung der nicht verbrauchten Ortsbudgets gebildet. Folgende Ortsbudgets wurden über die Bildung eines Kassenausgaberestes in das Jahr 2011 übertragen: Helbigsdorf/Blankenstein 10.367,87 Euro; (2009 10.277,54 Euro) Mohorn/Grund 9.875,30 Euro; (2009 61.255,70 Euro) Grumbach 19.947,24 Euro; (2009 63.982,09 Euro) Herzogswalde 12.758,38 Euro; (2009 25.398,50 Euro) Wilsdruff - 16.605,21 Euro; (2009 28.372,44 Euro) Kesselsdorf 41.433,40 Euro; (2009 38.064,58 Euro) Limbach/Birkenhain 9.728,61 Euro; (2009 8.205,01 Euro) Kaufbach 6.240,94 Euro; (2009 7.353,16 Euro) Oberhermsdorf/Braunsdorf 12.959,66 Euro; (2009 9.705,23 Euro) 2. Vermögenshaushalt 2.1. Einnahmen Im Vermögenshaushalt 2010 konnten Einnahmen in Höhe von insgesamt 8.460.542,00 Euro Soll ausgewiesen werden. Der Vermögenshaushalt 2010 war wie in den Vorjahren geprägt von Maßnahmen in der Stadt Wilsdruff und allen Ortsteilen. Durch die frühzeitige Erarbeitung von Prioritätenlisten und deren Bestätigung im Stadtrat konnte eine Reihe von Maßnahmen realisiert werden bzw. eine Reihe von Fördermitteln akquiriert werden. Dazu gehören - Bereich der Freiwilligen Feuerwehren - Erweiterung der Grundschule Wilsdruff - energetische Sanierung der Turnhalle Wilsdruff - energetische Sanierung Grundschule Oberhermsdorf - Erweiterung Kita Landbergweg - Sanierung Hort Mohorn - Sportförderung Kesselsdorf - Kommunaler Straßenbau Haupteinnahmequellen des Vermögenshaushaltes sind Fördermittel des Freistaates Sachsen in Höhe von ca. 3,2 Mio Euro sowie die allgemeine Zuführung des Verwaltungshaushaltes an den Vermögenshaushalt in Höhe von 1,77 Mio Euro. Fördermittel des Freistaates Sachsen wurden in 2010 oder werden gemäß vorliegender Fördermittelbescheide für folgende Bereiche gewährt (ausgewählte Bereiche): Ausgewählte Investitionen 2010 Ausstattung Feuerwehren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .177.275 Euro Grundschule Oberhermsdorf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .155.000 Euro Natur-Kinderland Grumbach . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .20.000 Euro Erweiterung Kita Landbergweg . . . . . . . . . . . . . . . . . . .121.770 Euro Nebengebäude Krippe Wilsdruff . . . . . . . . . . . . . . . . . . .17.600 Euro Sportförderung Kesselsdorf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .485.820 Euro Erschließung Hühndorfer Höhe . . . . . . . . . . . . . . . . . . .426.480 Euro Stadtkernsanierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .168.690 Euro Radwegebau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .68.000 Euro Beschilderung Radwege . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .13.464 Euro Schmidt´s Weg Oberhermsdorf . . . . . . . . . . . . . . . . . . .172.042 Euro Platz der Jugend Braunsdorf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .65.816 Euro
26. November 2011 Seite 9 Amtsblatt Wilsdruff Gartenweg Kesselsdorf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .126.000 Euro Fußweg Grumbach, Herzogswalder Straße . . . . . . . . . . .91.970 Euro Erich-Weinert-Straße Braunsdorf . . . . . . . . . . . . . . . . . . .35.304 Euro Meißner Straße Wilsdruff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .183.928 Euro Abwasser Mohorn . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .329.400 Euro Investive Schlüsselzuweisungen des Freistaates Sachsen wurden gemäß den Bestimmungen des FAG in Höhe von 462.693 Euro an die Stadt Wilsdruff gezahlt. Aus dem Verwaltungshaushalt werden dem Vermögenshaushalt 2010 2.770.096,66 Euro als Bruttoinvestitionsrate zugeführt. Nach Abzug der ordentlichen Tilgung in Höhe von rund 1.337 TEuro und den Zahlungen aus dem Leasinggeschäft zum Rathaus Kesselsdorf in Höhe von 168,6 TEuro ergibt sich eine Nettoinvestitionsrate von 1.265 TEuro. Im Vergleich zum Vorjahr (Nettozuführung 247 TEuro) ergab sich durch die hohen Steuereinnahmen eine wesentliche Steigerung, die zusätzlich eine Zuführung zur allgemeinen Rücklage in Höhe von 105.736,28 Euro ermöglichte. 2.2. Ausgaben Die Stadt Wilsdruff tätigte auch im Jahr 2010 Investitionen in allen Bereichen, insbesondere aber im Bereich der kommunalen Infrastruktur. Für alle großen Baumaßnahmen der Stadt Wilsdruff wurden Fördermittel bewilligt oder in Aussicht gestellt. Nachfolgend sollen die bedeutendsten Ausgabepositionen des Vermögenshaushaltes erläutert werden. Die Stadt Wilsdruff trat als Rechtsnachfolger der Gemeinde Kesselsdorf in den bestehenden Leasingvertrag zum Rathaus Kesselsdorf ein. Leasingraten wurden im Jahr 2010 gemäß des bestehenden Vertrages in Höhe von 168 TEuro zur Zahlung fällig. Ausgehend von ursprünglichen Gesamtinvestitionskosten in Höhe 2.369.933,18 Euro besteht gemäß der Saldenbestätigung des Leasinggebers zum 31.12.2010 eine Restforderung in Höhe von 2.200.000 Euro (31.12.2009: 2.215.450 Euro). Das bedeutet, dass im Haushaltsjahr 2010 lediglich 17 TEuro effektiv getilgt wurden. In der Stadtverwaltung wurde weiterhin an der Komplettierung der Rechentechnik gearbeitet. Am Verwaltungsgebäude wurden die Außentüren überarbeitet bzw. neu eingebaut. Für die Beschaffung eines Mercedes - Allradfahrzeuges einschließlich Auf- und Einbauten sowie die Anschaffungen eines Opels Vivaro für die Jugendwehren wurden im Jahr 2010 275 TEuro investiert. Im Jahr 2010 wurde der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Helbigsdorf abgeschlossen. Dafür wurden insgesamt 175 TEuro kassenwirksam. Die Mittel für diese Maßnahme wurden über die Bildung eines Haushaltsrestes (HAR) aus dem Jahr 2009 in das Jahr 2010 übertragen. Die Sanierung der Turnhalle Wilsdruff wurde im Jahr 2009 begonnen und im Jahr 2010 abgeschlossen. Dafür wurden im Jahr 2009 bereits 148 TEuro kassenwirksam eingesetzt, die restlichen Mittel über die Bildung eines HAR ins nächste Jahr übertragen. Insgesamt wurden im Jahr 2010 für diese Maßnahme 817 TEuro kassenwirksam. Für Restleistungen im Rahmen der umfassenden Sanierung der Grundschule Mohorn wurden im Jahr 2010 15 TEuro eingesetzt. In der Grundschule Oberhermsdorf wurde ein Rasentraktor für 1 TEuro angeschafft, weitere 10 TEuro wurden benötigt, um die Rechentechnik komplett zur sichern und zu erneuern. Die energetische Sanierung der Turnhalle Oberhermsdorf wurde im Jahr 2009 weitgehend abgeschlossen. Restleistungen wurden im Jahr 2010 notwendig. Dafür wurden 25 TEuro kassenwirksam. Nach Abschluss der Sanierung der Grundschule Oberhermsdorf wurden Schulmöbel für die neuen Klassenzimmer im ausgebauten Dachgeschoss und Garderoben für insgesamt 31 TEuro beschafft. Begonnen wurde mit der energetischen Sanierung der Grundschule Oberhermsdorf bereits im Jahr 2009. Bedingt Öffentliche Bekanntmachungen Bekanntmachung der Jahresrechnung 2010 durch den frühzeitigen Wintereinbruch mussten die meisten Arbeiten in das Jahr 2010 verschoben werden. Dafür wurden 598 TEuro kassenwirksam. In der Mittelschule Wilsdruff wurde im Physikraum Fußboden neu verlegt, im Heimatmuseum wurde ein Notebook mit Zubehör beschafft. Historische Wegesäulen aus Sandstein wurden in Helbigsdorf, Limbach und Braunsdorf durch eine Fachfirma im Gesamtwertumfang von 11 TEuro restauriert. Im Rahmen der Bergbautradition wurden in Braunsdorf Schautafeln, Tische, Bänke und Fahrradständer im Gesamtwert von 18 TEuro aufgestellt. Bedingt durch die hohen Schülerzahlen in der Grundschule Wilsdruff wurde im Jahr 2010 begonnen, einen Anbau an das bestehende Schulgebäude zu errichten. Darin finden Klassenzimmer, eine Kinderküche und ein modernes Musikzimmer sowie Nebenräume Platz. Für diese Erweiterung wurden im Jahr 2010 839.711 Euro kassenwirksam. Für erste Möbel und Tafeln wurden 24 TEuro ausgegeben. Für den Abschluss der Maßnahme wurde 124 TEuro über die Bildung eines Haushaltsausgaberestes in das Jahr 2011 übertragen. In der Kindertagesstätte „Am Heidelberg" in Mohorn wurden 27 TEuro für die Vervollständigung der Einfriedung, die Entwässerung und die Bepflanzung des weitläufigen Außenbereiches zur Verfügung gestellt. An der Außenstelle Landbergweg 14 wurde im Jahr 2009 das vorhandene Gebäude durch einen modernen Zwischenbau mit dem dortigen Neubau verbunden. Im Neubau selbst wurden ein großzügiger Gruppenraum mit zugehörigem Sanitärraum sowie ein Personalraum neu geschaffen. Gleichzeitig wurden die Heizungsanlage, sowie Wasserund Elt-Installationen erneuert. Im Jahr 2010 wurde der Komplex um einen weiteren Gruppenraum einschließlich Sanitärraum erweitert. Insgesamt wurden dafür 247 TEuro aufgebracht. Fördermittel des Freistaates flossen in Höhe von 121 TEuro. Der Hort in der Grundschule Mohorn wurde im Jahr 2010 einschließlich der Sanitärräume im zugeordneten Sanitärbereich komplett im Wertumfang von 120 TEuro saniert. Im Rahmen der Sportförderung in der Stadt Wilsdruff wurde im Jahr 2010 mit dem Bau des Kunstrasenplatzes in Kesselsdorf begonnen. Kassenmäßig wurden im Jahr 2010 bereits 276 TEuro wirksam, weitere 549 Teuro wurden über die Bildung eines Kassenrestes in das Jahr 2011 übertragen. Bereits im Jahr 2010 geplant war die Errichtung eines Bolzplatzes im Ortsteil Herzogswalde. Die Mittel dafür wurden ebenfalls in Höhe von 54 TEuro nach 2011 übertragen. Gleiches gilt für die Erschließung der Hühndorfer Höhe und den Fußweg an der Kreisstraße zwischen Kesselsdorf und Oberhermsdorf. Hier wurde ein Haushaltrest in Höhe von 535 TEuro bzw. 100 TEuro gebildet. In den Jahren 2010 ff. wird an der Erweiterung und dem Ausbau des Radwegenetzes in Wilsdruff, vorrangig auf dem ehemaligen Gleisbett der Kleinbahn gearbeitet. Im Jahr 2010 wurden seitens der Stadt Wilsdruff 190 TEuro kassenseitig bereitgestellt, weitere 200 TEuro wurden in das Jahr 2011 übertragen. In diesem Zuge wurde auch die Beschilderung des Radwegenetzes vervollständigt. Im Rahmen des kommunalen Straßenbaus wurde im Jahr 2010 Schmidt´s Weg in Oberhermsdorf grundhaft mit einem Kostenvolumen von 253 TEuro ausgebaut. Gleiches gilt für den Platz der Jugend in Braunsdorf mit einem Volumen von 94 TEuro. Begonnen wurde mit dem Ausbau des Gartenweges in Kesselsdorf. Kassenwirksam wurden 19 TEuro, 180 TEuro wurden nach 2011 übertragen. Abgeschlossen wurden im Jahr 2010 die Bauarbeiten am Fußweg an der B173 in Grumbach. Für diese Baumaßnahme wurden 227 TEuro kassenmäßig zur Verfügung gestellt. Begonnen wurde auch mit dem Ausbau der Meißner Straße in Wilsdruff. Dabei flossen 56 TEuro kassenmäßig im Jahr 2010, weitere 284 TEuro wurden über die Bildung eines Haushaltrestes in das Jahr 2011 übertragen. Für allgemeine Bachsanie-
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