Öffentliche Niederschrift - Gemeinde Dietramszell

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11. Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Gemeinden Hauptbetriebsplan für die Durchführung von geophysikalischen Untersuchungsarbeiten (3D Seismik) in den Erlaubnisfeldern Hartpenning und Otterfing 12. Niederlegung des Mandats als Gemeinderatsmitglied von Herrn Ernst Ausfelder Zustimmung zur Mandatsniederlegung 13. Sonstiges Seite: 4/25
P r o t o k o l l: 1. Bürgerfrageviertelstunde - Josef Maier, Ascholding – DSL Anbindung des Ortsteils Ascholding Herr Maier stellt fest, dass mit der versäumten Verlegung eines Lehrrohres in Verbindung mit den Arbeiten zur Sanierung der Straße durch die Pupplinger Au eine Chance für die Anbindung von Ascholding vertan wurde. Seitens der Gemeinde wurden jedoch im Vorfeld Gespräche mit der Telekom bezüglich einer möglichen DSL- Anbindung Ascholdings geführt. Herr Maier spricht die 2010 auslaufende Fördermöglichkeit an und verweist auf die Möglichkeit Ascholding mit der Fa. MVOX flächendeckend anzubinden. Dies wäre durch aufstellen von Outdoor-DSLAMs möglich. Für die Gemeinde würde ein Eigenanteil in Höhe von ca. 7.500,-- € bleiben. Bgm. Gröbmaier teilt mit, dass die Gemeinde Dietramszell ins Auswahlverfahren eingestiegen ist und die Förderung über das Jahr 2010 hinaus verlängert wurde. Um die Chancen und die Lukrativität der Gemeinde Dietramszell für eine flächendeckende DSL-Versorgung bei den Anbietern zu erhöhen wurde eine erneute Abfrage zum DSL-Bedarf der Gewerbebetriebe gestartet. Die Abfrageergebnisse wurden großteils heute von den beauftragten GR-Mitgliedern vorgelegt. - GR Hans Schneider, Baiernrain – Ausfall des Pumpwerks in Baiernrain GR Schneider erkundigt sich, nach dem Sachstand bezüglich des ausgefallenen Pumpwerks in Baiernrain und dem entstandenen Schaden. Bgm. Gröbmaier teilt mit, dass der Schaden behoben worden ist. Eine Sonde hat nicht bzw. zu spät reagiert. Eventuelle Gewährleistungsansprüche werden derzeit geprüft. 2. Protokollgenehmigung der Sitzung vom 19.10.2010 Beschluss: Das öffentliche GR-Protokoll vom 19.10.2010 wird genehmigt. Bei der Abstimmung über die Aufnahme des TOP 3.1 Biogasanlage in Ascholding – Gefahrenpotential in die Tagesordnung, ist das Abstimmungsergebnis in „Abstimmung: 17:4“ zu ändern. Abstimmung: 20:0 3. Vorstellung der Globalberechnung für die Abwasserentsorgung Bairawies, Hechenberg und Einöd Die Globalberechnung für die Ortsteile Bairawies, Hechenberg und Einöd ist vom Kommunalberatungsbüro Hurzlmeier erstellt worden. Frau Radlbeck stellt im Einzelnen die Abrechnungsgrundlagen und die Ergebnisse vor. Seite: 5/25
Seite 1 und 2: Sitzungstermin: Montag, 22.11.2010
Seite 3: T a g e s o r d n u n g: 1. Bürger
Seite 7 und 8: Kanäle sind Mischwasserkanäle, Sc
Seite 9 und 10: chen Änderung ist auch ein zusätz
Seite 11 und 12: (5) Die Verpflichtungen nach den Ab
Seite 13 und 14: § 17 Untersuchung des Abwassers (1
Seite 15 und 16: Beitrags- und Gebührensatzung zur
Seite 17 und 18: § 10 Einleitungsgebühr (1) 1 Die
Seite 19 und 20: Deshalb wurde schon im Juni und Jul
Seite 21 und 22: Abstimmung: Bgm. Gröbmaier wünsch
Seite 23 und 24: 9. Informationen aus dem Rathaus 9.
Seite 25: 13. Sonstiges -Heizung im Kindergar

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