Tätigkeitsbericht 2010 - Kriminologische Zentralstelle eV

Forschungsvorhaben und wissenschaftliche Analysen
5.3.2 Stichtagserhebung zur Sozialtherapie im Justizvollzug
Mit dem „Gesetz zur Bekämpfung von Sexualdelikten und anderen gefährlichen
Straftaten“ von 1998 wurde neben der schon zuvor geltenden freiwilligen
Verlegung geeigneter Gefangener in eine sozialtherapeutische Anstalt
in dem geänderten § 9 StVollzG bestimmt, dass Sexualstraftäter mit einer
Freiheitsstrafe von über zwei Jahren in eine sozialtherapeutische Anstalt zu
verlegen sind, wenn ihre Behandlung dort „angezeigt“ ist. Mittlerweile sind
mehrere teilweise abweichende Regelungen des Landesrechts in Kraft getreten.
Zudem gibt es in allen Bundesländern mehr oder weniger eigenständige
Vorschriften für den Jugendstrafvollzug. Mit weiteren Änderungen infolge
des Übergangs der Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug auf die
Länder ist mittelfristig zu rechnen.
In der von der KrimZ seit 1997 jeweils zum 31. März durchgeführten Stichtagserhebung
in allen sozialtherapeutischen Einrichtungen des Justizvollzuges
werden wesentliche Angaben – wie beispielsweise zu den Strafgefangenen
(Alter, Delikt, Strafmaß), zu den vorhandenen und belegten Haftplätzen, zum
Einhalten der vom Arbeitskreis Sozialtherapeutische Anstalten e. V. empfohlenen
Mindestanforderungen an sozialtherapeutische Einrichtungen und nicht
zuletzt zum Personal – erfragt.
Im Berichtsjahr nahmen zum Stichtag 31. März 2010 alle bestehenden sozialtherapeutischen
Einrichtungen – es handelte sich um 56 Anstalten und
Abteilungen – an der Befragung teil. Die Ergebnisse wurden statistisch aufbereitet
und in Form eines Berichts vorgelegt, der zugleich in elektronischer
Form im Internet veröffentlicht wurde (Niemz 2010). Er enthält neben den
Ergebnissen der früheren Umfragen auch eine aktualisierte Adressenliste der
bestehenden Einrichtungen.
5.3.3 Projekt „Evaluation der sozialtherapeutischen Behandlung von
Sexualstraftätern im Justizvollzug“
Das Projekt ging auf eine Entschließung des Bundesrates zur Evaluierung
sozialtherapeutischer Maßnahmen für Sexualstraftäter im Strafvollzug vom
März 2003 zurück. Die erste Stufe wurde mit Vorlage des Abschlussberichts
im Frühjahr 2008 abgeschlossen. Zu Beginn des Jahres 2011 soll das Projekt
fortgesetzt werden.
Ziel ist eine systematische Erfassung der in den Bundesländern laufenden
Evaluationsprojekte zur sozialtherapeutischen Behandlung von Sexualstraftätern
im Justizvollzug sowie deren kontinuierliche Begleitung. Darüber
hinaus sollen die in den einzelnen sozialtherapeutischen Einrichtungen
durchgeführten Behandlungskonzepte dargestellt und bewertet werden.
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