Tätigkeitsbericht 2010 - Kriminologische Zentralstelle eV

Nationale Stelle zur Verhütung von Folter
Einrichtungen (in chronologischer Reihenfolge): Bundespolizeiinspektion
Frankfurt (Oder), Bundeswehrkasernen Speyer und Zweibrücken, Bundespolizeiinspektion
Flughafen München, Bundespolizeiinspektion München,
Bundespolizeiinspektion Flughafen Berlin-Schönefeld, Bundeswehrkaserne
Burg, Bundespolizeiinspektion Flughafen Hamburg, Bundespolizeiinspektion
Kriminalitätsbekämpfung Hamburg, Bundespolizeiinspektion Hamburg, Bundeswehrkasernen
Torgelow und Viereck und Bundespolizeirevier Kehl. Die
Bundesstelle beobachtete zudem zwei Sammelrückführungen vietnamesischer
Staatsangehöriger, die vom Flughafen Berlin-Schönefeld aus durchgeführt
wurden.
Im September 2010 veröffentlichte die Bundesstelle ihren ersten Jahresbericht,
der dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung zur Kenntnisnahme
zugeleitet wurde. Er wurde als Bundestagsdrucksache mit der Dokumentennummer
17/3134 veröffentlicht. Der Bericht kann auf der Webseite
www.antifolterstelle.de unter der Rubrik „Jahresberichte“ abgerufen werden. Im
nächsten Jahr wird die Bundesstelle ihren Bericht gemeinsam mit der Länderkommission
verfassen und ihn dann auch den Länderparlamenten und den
Landesregierungen zuleiten.
Die Bundesstelle beteiligte sich im Jahr 2010 an mehreren nationalen wie
internationalen Veranstaltungen mit Bezug zu ihrem Tätigkeitsschwerpunkt.
Vom 1.-3. März 2010 nahm die Bundesstelle an einer Tagung des Zentrums
für interdisziplinäre Forschung (ZIF) zum Thema „Grundrechtsmonitoring –
Chancen und Grenzen außergerichtlichen Menschenrechtsschutzes“ in Bielefeld
teil. Am 6. und 7. Oktober 2010 nahmen der Leiter der Bundesstelle und
der Vorsitzende der Länderkommission gemeinsam an einer Tagung des
Menschenrechtszentrums der Universität Potsdam zu dem Thema „Mechanismen
zur Folterverhütung im Vergleich“ teil.
Die Bundesstelle beteiligte sich auch in diesem Jahr an dem sog. „NPM-
Projekt“, einem Projekt des Europarates und der Europäischen Kommission
zur besseren Vernetzung der nationalen Präventionsmechanismen (NPM). Im
Jahr 2010 veranstaltete der Europarat zwei Workshops jeweils zu den Themen
Polizeigewahrsam und Methodologie von Inspektionsbesuchen in Tirana und
Eriwan. Die wissenschaftliche Mitarbeiterin der Bundesstelle nahm an beiden
Workshops teil.
Am 19. November 2010 stellte der Leiter der Bundesstelle anlässlich der offiziellen
Sitzung des UN-Unterausschusses zur Verhütung von Folter (SPT) die
Arbeit der Nationalen Stelle in Genf vor. Damit wurde der erste offizielle
Kontakt zwischen dem SPT und der Nationalen Stelle etabliert.
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