Landtagswahl am 09. Mai 2010 - CDU Kreis Heinsberg

Landtagswahl
am 09. Mai 2010
Am 09. Mai 2010 sind die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen,
einen neuen nordrhein-westfälischen Landtag zu wählen. Für
unseren Kreis Heinsberg bewerben sich erneut Dr. Gerd
Hachen und Bernd Krückel um ein Landtagsmandat. Nach
Aussagen der Meinungsforscher geht das Kopf-an-Kopf-
Rennen in NRW weiter.
Unsere Kandidaten Aktuell erhält die CDU
38 Prozent. Die FDP
konnte um 2 Prozent
auf 8 Prozent zulegen.
Daher bitten wir Sie:
Unterstützen Sie unsere
beiden Landtagskandidaten
Dr. Gerd Hachen
im Wahlkreis 10 II
(Erkelenz, Hückelho-
Dr. Gerd Hachen Bernd Krückel
ven, Wassenberg und
Wegberg) und Bernd Krückel im Wahlkreis 9 I (Gangelt,
Geilenkirchen, Heinsberg, Selfkant, Übach-Palenberg und
Waldfeucht) in den letzten Tagen vor der Wahl, damit wir im
Kreis Heinsberg und in Nordrhein-Westfalen unseren erfolgreichen
Weg weitergehen können. Denn: Die Bilanz unserer
Arbeit kann sich sehen lassen. Trotz der Wirtschaftskrise über
220.000 weniger Arbeitslose als unter Rot-Grün, über 8.000
zusätzliche Lehrer gegenüber Rot-Grün, achtmal mehr
Betreuungsplätze für unter Dreijährige geschaffen, nach nur
vier Jahren im Jahre 2008 der beste Haushalt seit 1973.
Geht es NRW gut, ist das gut für ganz Deutschland. Geht es
NRW schlecht, belastet das ganz
Deutschland! Helfen Sie mit,
Jürgen Rüttgers und die CDU
stark zu machen. Nur mit der
CDU bleibt unser Nordrhein-
Westfalen stabil!
Kreis Heinsberg
17. Jahrgang - 181. Ausgabe
Mai 2010 Nr. 5
Inhalt
Landtagswahl am 9. Mai .. 1
Preisrätsel
zur Landtagswahl ................. 2
So wurde zur Landtag-
wahl 2005 gewählt ................ 3
Landtagswahl-Termine ..... 4
Neues aus der
Kreisgeschäftsstelle ........... 5
Wegberger Ostergruß ....... 5
Angelika u. Jürgen ............... 6
FU Heinsberg ........................... 6
Mai - Termine ..................... 7 - 8
Köppler-Gedenken ............... 8
Senioren Union ....................... 9
Beste Werber fahren
nach Straßburg ....................... 9
AK Bildung und Reisen
Mallorca -
Königin der Balearen ....... 10
Berlinfahrt ................................. 11
Bericht aus
dem Landtag ........................... 12
Sabine Verheyen MdEP
zur Frequenzpolitik ....... 13 - 14
JU - Seite .................................. 14
Bericht aus Berlin ............... 15
OV Erkelenz ............................. 16
Redaktionsschluss für die Juni - Ausgabe 17.05.2010
1

2
Unser Rätsel
zur
Landtagswahl
Gewinnen Sie eine
4tägige Reise nach
Straßburg
18. - 21. Mai 2010
Wir wollen nicht nur, dass unsere
beiden Landtagskandidaten Gerd
Hachen und Bernd Krückel sowie
die CDU die Landtagswahl am 9.
Mai gewinnen - auch Sie können
mit unserem Rätsel etwas gewinnen.
Da zur Reise unserer besten Werber
neuer Mitglieder nach Straßburg
noch einige Plätze frei sind,
verlosen wir unter allen richtigen
Einsendungen folgende 3 Preise:
1. Preis Kostenlose Teilnahme
von 2 Personen im Doppelzimmer
2. Preis Kostenlose Teilnahme
von 1 Person im Einzelzimmer
3. Preis
Teilnahme von 2 Per-
sonen im Doppelzimmer mit einer
Eigenbeteiligung von insgesamt
150 €.
Das Reiseprogramm finden Sie
auf Seite 9.
Senden Sie den richtigen Lösungsbegriff
der Felder 1 - 20 an
den CDU-Kreisverband Heinsberg,
Postfach 1450, 52518 Heinsberg.
Einsendeschluss
ist der 09. Mai 2010!
Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

Landtagswahl am 09. Mai 2010
So wurde bei der Landtagswahl 2005 gewählt!
Südkreis Nordkreis
3

4
Landtagswahl am 09. Mai 2010
Veranstaltungen zur Landtagswahl
Montag, 03.05.2010
15.30 Uhr
Begegnungsstätte
Heinsberg
Helmut Linssen
Wahlveranstaltung mit
der Senioren Union und
Jungen Union
Donnerstag,
06.05.2010
17.00 Uhr
Helmut
Stahl
Besuch in
den Selfkantgemeinden
Liebe Mitglieder!
Der Countdown läuft, nur noch wenige Tage verbleiben uns, um am 9. Mai die Landtagswahl mit
einem guten Ergebnis abzuschließen. Wir sagen Ihnen herzlichen Dank für Ihre bisherige
Unterstützung im Wahlkampf und würden uns sehr darüber freuen, wenn Sie uns auch noch bis zum
Vorabend der Wahl aktiv begleiten könnten.
Ihr CDU-Landtagskandidat für
Gangelt, Geilenkirchen, Heinsberg,
Übach-Palenberg, Selfkant und Waldfeucht
Aufstieg durch Bildung
Fragen und Antworten
zur aktuellen Schulpolitik
in Nordrhein-Westfalen
Günter Winands
Staatssekretär im Ministerium
für Schule und Weiter-
bildung des Landes NRW
Donnerstag, 06.05.2010
18.00 Uhr
Burg Wegberg
Rittersaal
Diese Informationsveranstaltung ist offen
für alle, die an Schule interessiert sind.
Kommen Sie und stellen Sie Ihre Fragen!
Ihr CDU-Landtagskandidat für
Erkelenz, Hückelhoven,
Wassenberg und Wegberg
Für den Wahlabend des 9. Mai laden wir Sie zu unserer
Wahlparty bzw. unserem Wahltreff recht herzlich ein!
Foto: Georg Schmitz

Gerd Hachen beim CDU Ostergruß in Wegberg
Zusammen mit unserem Landtagskandidaten Dr. Gerd Hachen MdL wünschte am Gründonnerstag
der CDU-Stadtverband Wegberg auch dieses Jahr wieder allen Bürgern ein schönes Osterfest.
Traditionell fanden sich dazu Mitglieder des Vorstandes um Birgit Nolden-Olles und der Fraktion
morgens auf dem Wochenmarkt und dann am Nachmittag am Einkaufszentrum am Bahnhof ein.
Dabei unterstützte uns Dr. Gerd Hachen, der in vielen Gesprächen die derzeitige politische Lage
und darüber hinaus die Pläne der CDU erläuterte. Weit über 1.000 Wegberger Bürgerinnen und
Bürger freuten sich über diesen Ostergruß und bekamen noch ein buntes Osterei mit auf den Weg in
die Osterfeiertage.
v.l.n.r. Birgitt Schubert-Logen, Gabriele Sanders, Birgit Nolden-
Olles, Georg Gellissen und Dr. Gerd Hachen MdL
Liebe Mitglieder!
Bitte beachten Sie, dass die CDU-Kreisgeschäftsstelle am
Freitag dem 14.05.2010 (nach Christi Himmelfahrt)
geschlossen bleibt.
UNION HS-Mitgliederzeitung
des CDU-Kreisverbandes
Heinsberg
Herausgeber und Verlag:
CDU-Kreisverband Heinsberg
Schafhausener Str. 42
52525 Heinsberg
Tel. (0 24 52) 91 99 - 0
Fax (0 24 52) 91 99-40
info@cdu-kreis-heinsberg.de
www.cdu-kreis-heinsberg.de
Redaktion:
Matthias Biergans (verantw.)
Monika Schmitz
Druck:
Druckerei Müllenbruch, HS
Erscheinungsweise:
monatlich
IMPRESSUM
UNION HS ist auf umweltfreundlich,
chlorfrei gebleichtem
Papier gedruckt.
Der Bezugspreis ist im Mitgliederbeitrag
enthalten. Namentlich
gekennzeichnete Artikel
geben nicht unbedingt die
Meinung der Redaktion wieder.
Bankverbindung des CDU-
Kreisverbandes Heinsberg:
Kreissparkasse Heinsberg
BLZ 312 512 20
Konto-Nr. 2 001 006
Raiffeisenbank eG Heinsberg
BLZ 370 694 12
Konto-Nr. 3 300 984 010
NEUES aus der
Kreisgeschäftsstelle
Sprechstunde für die
Rentenversicherung der
Arbeiter u. Angestellten
Liebe Mitglieder!
Die nächste Sprechstunde zur
Rente im Rahmen unseres
Dienstleistungsabends ist am
Donnerstag, 27.05.2010
ab 17.00 Uhr
in der Kreisgeschäftsstelle
Für die kostenlosen Beratungen
steht Ihnen der
Versicherungsälteste Barthel
Rongen zur Verfügung.
Anmeldungen
richten Sie bitte an
Frau Schmitz
in der Kreisgeschäftsstelle
02452/91 99 10
Dienstleistungsabende
der Kreisgeschäftsstelle
im Mai
(bis 20.00 Uhr geöffnet)
06., 20., u. 27.05.2010
5

6
Veranstaltungs - Impressionen
Landtagswahl am 09. Mai 2010
Ein erfolgreicher Abend mit
Angelika und Jürgen Rüttgers
Frühjahrsveranstaltung der Heinsberger FU
Vor mehr als 300 Teilnehmern
präsentierten sich
Angelika u. Jürgen Rüttgers
als “ganz normales Ehepaar”.
Privates und politisches interessant
gemischt, begeisterte
die Besucher in der Heinsberger
Begegnungsstätte.
Zur Frühjahrsveranstaltung der Heinsberger FU zum Thema “Hilfsangebote
der Caritas im Bereich Gesundheit und Familie” begrüßte die Vorsitzende
Inge Schmitz am 22. März in Oberbruch neben interessierten Frauen und
Männern auch Landtagsabgeordneter Bernd Krückel, Bürgermeister
Wolfgang Dieder und den CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Herbert Eßer.
Geschäftsführer des Caritasverbandes der Region Heinsberg, Gottfried Küppers sowie seine
Mitarbeiterin Marion Peters, Leiterin der Abteilung für Gesundheit und Pflege, informierten über
unterstützende, entlastende und ergänzende Angebote, die von der Beratung über ambulante An-
gebote direkt in der Familie bis zu
spezialisierten Angeboten außerhalb
der Familien reichen.
Während des Vortrages und der
Diskussion wurde deutlich, wie
wichtig derartige Hilfsstellung in
unserer sich verändernden Gesellschaft
sind, in der verwandschaftliche
bzw. nachbarliche Hilfestellungen
immer schwieriger zu
arrangieren sind.

Kreisverband Heinsberg
Sonntag, 09.05.2010
Landtagswahl
Dienstag, 11.05.2010
18.30 Uhr
Hotel am Park, Hückelhoven
Sitzung des
geschäftsführen
CDU-Kreisvorstandes
Dienstag, 11.05.2010
19.30 Uhr
Hotel am Park, Hückelhoven
Sitzung der
CDU-Vorsitzendenkonferenz
Erkelenz
Dienstag, 04.05.2010
20.00 Uhr
Kaisersaal Immerath
Mitgliederversammlung mit
Delegiertenwahlen
Die Mitglieder erhalten eine
gesonderte Einzeleinladung!
OV Erkelenz
Mittwoch, 05.05.2010
20.00 Uhr
Restaurant Oerather Mühle
Arbeitskreis ERKI
Vorschau
Mittwoch, 02.06.2010
19.00 Uhr
Sitzung des geschäftsführenden
Vorstandes
20.00 Uhr
Vorstandssitzung
OV Lövenich/
Katzem/Kleinbouslar
Samstag, 12.06.2010
Tagesfahrt nach Xanten
Abfahrt: 8.00 Uhr
Kirchplatz, Lövenich
Rückkehr: ca. 19.00 Uhr
Programm:
Rundgang durch den mittelalterlichen
Stadtkern mit
sachk. Führer
Führung durch den Archologischen
Park Xanten (APX)
Freizeit mit Gelegenheit zur
Einkehr in einem Restaurant
oder Café
Kostenbeitrag: 20,00 €/Pers.
(In diesem Betrag sind die
Kosten für die Führungen
und der Eintritt APX bereits
enthalten!)
Es wird um telefonische Anmeldung
bis zum 05.06.10
gebeten bei:
Klaus Ruetz
02435/2426 oder
Heinz-Peter Goertz
02435/2428
Gangelt
Donnerstag, 06.05.2010
19.30 Uhr
Restaurant
“Haus Hamacher”, Gangelt
Mitgliederversammlung mit
Bernd Krückel MdL
Geilenkirchen
Dienstag, 04.05.2010
Mai 2010
ab 19.00 Uhr
Einlass ab 18.30 Uhr
Gaststätte
Werden-Pongs.
Immendorf
Jazzabend
mit
Bernd Krückel MdL
Es spielt für Sie die Band
“Swing 44”. Im Laufe des
Abends erfolgen auch die
Ehrungen langjähriger Mitglieder.
Übach-Palenberg
Freitag, 07.05.2010
19.30 Uhr
Hotel Weydenhof
Mitgliederversammlung
mit Wahlen
Referent:
Bernd Krückel MdL
Die Mitglieder erhalten eine
gesonderte Einzeleinladung!
Samstag, 29.05.2010
10.00 Uhr
Treffpunkt Parkplatz “In der
Heide” Scherpenseel (ehem.
Einfahrt Weberkies)
Wanderung
durch
die
Scherpenseeler-Heide
mit sach- u. fachkundiger
Führung durch Lars Delling
von der Unteren Landschaftsbehörde
des Kreises
Heinsberg.
(Dauer ca. 2 - 2,5 Std.)
7

8
Senioren Union
Freitag, 14.05.2010
15.00 Uhr
CDU-Kreisgeschäftsstelle
Heinrich-Köppler-Haus
Heinsberg
Sitzung des Kreisvorstandes
SEN STV Erkelenz
Mittwoch, 12.05.2010
14.00 Uhr
Parkplatz Oerather Mühle
Fahrt zur Gitstapper-Mühle
SEN STV
Heinsberg/Wassenberg
Dienstag, 11.05.2010
15.00 Uhr
CDU-Kreisgeschäftsstelle
Heinrich-Köppler-Haus
Heinsberg
Sitzung des Vorstandes
Mittwoch, 19.05.2010
Fahrt zur Landesgartenschau
nach Hemer
SEN STV Hückelhoven
Sonntag, 16.05. bis
Freitag, 21.05.2010
Berlinfahrt
Preisepreis: 354 € p.P./DZ
EZ: 456 €
Fahrtkosten, Übernachtung
mit Halbpension, Eintrittsgelder
und Reiserücktrittsversicherung
sind im Reisepreis
enthalten.
Programm:
Besuch des Reichstages, Gespräch
mit Leo Dautzenberg,
Stadtrundfahrten mit Führungen,
Kahnfahrt durch den
Spreewald, Fahrt nach Potsdam
(dreistündige Rundfahrt)
Einige Doppelzimmer stehen
noch zur Verfügung.
Anmeldungen bei:
Hilde Grünter 02462/3657
KPV
Montag, 31.05.2010
20.00 Uhr
CDU-Kreisgeschäftsstelle
Heinrich-Köppler-Haus
Heinsberg
Sitzung des Kreisvorstandes
Schüler Union
Freitag, 28.05.2010
19.00 Uhr
Gaststätte Ratskeller
Heinsberg
Sitzung des Kreisvorstandes
MIT
MIT STV Üb.-Palenberg
Mittwoch, 05.05.2010
Abfahrt 7.30 Uhr an der
Kirche in Waldenrath
Tagesfahrt
Mergellandroute/Wittem/
Thorn “Die weiße Stadt”
Kostenbeitrag 35 €. Es sind
noch Plätze frei. Anmeldung
erforderlich bei
Franz Wynands
02404/1778
Frauen Union
FU STV Erkelenz
09. - 12.09.2010
Fahrt nach
Lüneburg
Kosten inkl. HP und Eintrittsgelder
300 €. Gutes Hotel mit
Hallenbad. Vogelpark Walsrode,
Stadtführung Lüneburg
Hebewerk mit Schifffahrt,
Planwagenfahrt durch die
Heide und Fahrt zum Steinhuder
Meer.
Anmeldungen:
Frau von der Forst
02431 - 2644
Frau Pechtheyen
02435 - 2383
Frau Schumacher
02435 - 2766
FU STV Geilenkirchen
Freitag, 07.05.2010
8.00 Uhr
Marktplatz Geilenkirchen
Rosen zum
Muttertag
FU STV Üb.-Palenberg
Mittwoch, 12.05.2010
14.00 Uhr
Treffpunkt Kath. Kirche in
Palenberg
Führung durch den
Stadtkern Gangelt
Gedenken an Heinrich
Köppler - 30. Todestag
eines politisch Großen
Heinrich Köppler
Am 20.04.1980 - mitten im
Landtagswahlkampf - ereilte
Heinrich Köppler der Herztod.
Heinrich Köppler, Vorsitzender
der CDU-Fraktion
im Landtag NRW sowie Vorsitzender
des damaligen Präsidiums
der CDU NRW war
ein politisch Großer und hat
Spuren seines politisches
Wirkens in NRW und weit
darüber hinaus hinterlassen.
Gerühmt und anerkannt war
seine Integrationskraft, seine
Kompetenz sowie sein klarer
politischer Kompass. Ihm
blieb verwehrt, was Jürgen
Rüttgers 25 Jahre nach dem
Tod Heinrich Köpplers gelang,
Ministerpräsident unseres
Bundeslandes zu werden.
Heinrich Köppler war
auf der Höhe der Zeit - wie
die CDU NRW heute.

Senioren Union
Kreisverband Heinsberg
Bezirksseniorentag 2010
Festredner Minister Laschet
Senioren Union
Beim Bezirksseniorentag 2010, der diesmal in Düren stattfand, war der Kreisverband Heinsberg
sehr gut vertreten. Mit zwei voll besetzten Bussen hatten sich die Seniorinnen und Senioren
aufgemacht, um einen abwechslungsreichen Tag zu erleben, der auf den verschiedensten Ebenen
unterhaltsame, aufschlussreiche und ansprechende Informationen bot. Am Vormittag stand RWE
Power mit der Besichtigung des Tagebaus Garzweiler auf dem Programm. Mit dem Bus ging es
durch unwegsames Gelände tief in die Grube hinein, bis wir an den riesigen Baggern standen. Ein
kompetenter Begleiter gab in sehr angenehmer und verständlicher Weise Erläuterungen zu Abbau
und Abtransport der Braunkohle, wobei er auch die Probleme und Perspektiven für Land und
Leute ansprach.
Das Mittagessen wurde im Bistro Schloss Paffendorf eingenommen; mit Organisation, Qualität
und Preis waren alle zufrieden. Anschließend ein kleiner Spaziergang im Schlosspark.
Der Nachmittag war dann für die Hauptversammlung in Düren im “Haus der Stadt” vorgesehen.
Mehrere hundert Seniorinnen und Senioren des Bezirks Aachen waren angereist, um Flagge zu
zeigen und ihr politisches Engagement zu dokumentieren. Erfreulicherweise war auch die
politische Prominenz dieses Gebietes zahlreich erschienen (anders als sonst - warum wohl?). Der
Kreisverband Düren hatten Versammlungsraum einwandfrei hergerichtet und auch die Bewirtung
gut organisiert. Neben den üblichen Eröffnungs-, Gruß- und sonstigen Worten waren natürlich
alle auf den Vortrag des “Festredners” gespannt. Minister Armin Laschet stellte in seinen
Ausführungen klar heraus, welche grundsätzlichen Prinzipien die CDU verfolgt, von denen sie
auch nicht abweichen will; das Ganze aufgelockert und erläutert an Hand von konkreten
Beispielen. Dabei wurde klar, dass die in den letzten Jahren neu aufgetretenen Schwierigkeiten,
denen wir uns jetzt stellen müssen und die wir zu lösen haben, hauptsächlich auf gesellschaftlicher
Ebene zu finden sind, d. h. bei der Familie oder was davon übrig geblieben ist. Durch seine
geschliffenen Worte, seine glänzende Rhetorik und sein ansprechendes Wesen wusste der
Minister bei den Zuhörern zu gefallen, was sich anschließend in temperamentvollen Beifall
ausrückte.
Der Bezirksseniorentag 2010 hat gezeigt, dass mit den “Alten” auf jeden Fall zu rechnen ist und
dass diese bereit sind, ihr Potential, das sie verkörpern, in die Waagschale zu werfen.
Die besten Werber neuer Mitglieder fahren nach Straßburg
Diesmal wurden die besten Werber neuer Mitglieder
zu einer 4-tägigen Straßburg-Fahrt
eingeladen. Ein kleines Dankeschön für den
unersetzlichen Aktionismus, auch weiterhin
für einen mitgliederstarken Kreisverband
Heinsberg zu garantien. Die Straßburg-Fahrt
findet vom 18. - 21.05.2010 statt. Auf dem
Programm steht eine Stadtführung der
Straßburger Altstadt mit der Besichtigung des
Münsters, ein Tagesausflug ins Elsaß mit dem
Besuch der Orte Colmar, Kaysersberg, Riquewehr
und Haute Königsburg, die Teilnahme an
einer Plenarsitzung im Europäischen Parla-
ment und einem Gespräch mit unserer Europaabgeordneten
Sabine Verheyen sowie einer
Besichtigung der Brauerei Kronenburg. Die
gesamte Fahrt beinhaltet bis auf 2 Mittag- und
1 Abendessen alle anfallenden Leistungen wie
die An- und Rückreise, Hotel mit Frühstück
und alle Führungen, Besichtigungen und
Eintrittsgelder.
Übrigens:
Weil noch einige Plätze (im DZ) zur Verfügung
stehen, können sich “Kurzentschlossene”
zum Reisepreis von 150 €/Person noch
bis zum 09.05.2010 in der CDU-Kreisgeschäftsstelle
anmelden!
9

10
Mallorca - Die Königin der Balearen
Leistungen
Hin- und Rückflug mit Air
Berlin Köln - Palma - Köln
Empfangs-Cocktail und
Infos im Hotel
7 Üb. im DZ im guten
4**** Sterne Hotel
7 x Frühstücksbuffet
6 x Abendessen
1 x Abschiedsabendessen
Transfers und Ausflüge im
modernen Reisebus
Örtliche Deutsch-
sprechende Reiseleitung
alle anfallenden Eintritts-
gelder
alle Flughafensteuern und
-gebühren
Reiserücktrittskostenvers.
Reisepreissicherungsschein
Bustransfer zum Flughafen
Preise
Der Reisepreis von 899 € gilt
pro Person im Doppelzimmer.
Der Einzelzimmerzuschlag
beträgt 129,00 €.
Einen ausführlichen Reiseprospekt
sowie Anmelde-
formulare erhalten Sie in der
CDU-Kreisgeschäftsstelle
02452/91990
Ihr Hotel
4****-Sterne Hotel
Gran Fiesta in Playa de Palma
direkt an der palmengesäumten
Strandpromenade. Das Hotel
verfügt neben dem Außenpool
und der großen Sonnenterrasse
auch über ein Hallenbad. Restaurant
mit Terrasse. Geschäfte,
Restaurants etc. erreichen Sie
nach wenigen Metern.
Das vollklimatisierte Hotel
verfügt über 241 Zimmer auf 9
Etagen mit 3 Liften.
Alle Zimmer sind geschmackvoll
eingerichtet und mit Sat-
TV, Minibar und Mietsafe,
Telefon, Bad/ WC und Balkon
mit seitlichem Meerblick ausgestattet.
Klimatabelle
Zur Reisezeit wird eine durchschnittlicheTageshöchsttemparatur
von 23 Grad Celsius
erreicht.
Reise des
CDU Arbeitskreises
Bildung u. Reisen
19. - 26.10.2010
899 €
Anmeldungen richten
Sie bitte an die CDU-
Kreisgeschäftsstelle
02452/91990
Programm
1. Tag - Flug von Köln nach
Palma. Empfangs-Cocktail mit
Info`s. Abendessen im Hotel.
2. Tag - Ganztagesausflug in
den malerischen Bergort Sóller
- in das wohl schönste Dorf
Mallorcas Fornalutx - zur
Klosteranlage Lluch - Inca.
Abendessen im Hotel.
3. Tag - Halbtägige Stadtrundfahrt
in Palma. Der Rest
des Tages steht zur freien Verfügung.
Abendessen im Hotel.
4. Tag - Ganztagesausflug in
das Naturreservat Galatzo inkl.
rustikalem Grill-Barbecue am
Mittag. Abendessen im Hotel.
5. Tag - Ganztagesausflug
Dörferfahrt und Halbinsel
Formentor. Abendessen im
Hotel.
6. Tag - Halbtagesausflug zum
malerischen Ort Valldemossa
an die Südwestküste Mallorcas.
Der Nachmittag steht zur
freien Verfügung. Abendessen
im Hotel.
7. Tag - Entspannung am
letzten Reisetag oder eigene
Erkundungen. Abschiedsessen
am Abend.
8. Tag - Rückflug nach Köln

Von Heinsberg nach Berlin
Viertägige Informationsfahrt auf Einladung
von Leo Dautzenberg MdB
In der Woche vor Ostern konnte unser Bundestagsabgeordneter Leo Dautzenberg jetzt wieder eine
gemischte Gruppe von ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern aus dem Kreis Heinsberg in
Berlin empfangen. Es handelte sich um engagierte Einzelpersonen und zwei Teilgruppen aus den
Bereichen DRK-Kreisverband Heinsberg und Senioren Initiative des Kreises Heinsberg. Leo
Die Reisegruppe aus dem Kreis Heinsberg vor der Kuppel des Berliner Reichstagsgebäudes
Dautzenberg: “Es freut mich, dass auch dieser Besuchergruppe wieder ein ausgezeichnetes und
interessantes Programm durch das Bundespresseamt angeboten wurde.”
Das Programm umfasste neben informativen Stadtrundfahrten, ein Informationsgespräch im
Bundesministerium der Finanzen, einen Spaziergang im Park Sanssouci und eine Sonderführung
Assisi
in der Gedenkstätte des Potsdamer Abkommens, den Schloss Cecilienhof, natürlich auch einen
Besuch im Deutschen Bundestag.
Selbstredend traf die Gruppe im Reichstagsgebäude auch “ihren” Bundestagsabgeordneten Leo
Dautzenberg zu einem Gespräch im Deutschen Bundestag, der bei dieser Gelegenheit inklusive
der Kuppel ausgiebig besichtigt und erläutert wurde.
Daneben wurde selbstverständlich auch die Gedenkstätte Hohenschönhausen, das ehemalige
Stasi-Gefängnis, zu einem Informationsgespräch und einer beeindruckenden und bedrückenden
Führung besucht.
Abgerundet wurde das Programm dann noch durch eine Spreefahrt mit Abendessen auf einem
Schiff der Stern und Kreisschifffahrt, die die Stadtrundfahrten per Bus mit neuer Perspektive
ergänzte und eine weitere Gelegenheit zum persönlichen Gespräch mit Leo Dautzenberg bot.
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Bericht aus dem Landtag
Rettet unsere Schulen und die Lebensperspektiven
unserer Kinder
- einige Informationen zu einer erhitzten Debatte -
die SPD behauptet, längeres gemeinsames Lernen führt zu mehr Gerechtigkeit und
besseren Lernergebnissen
Es gibt keinen wissenschaftlichen Beleg für diese ständig behauptete These. Die Element-Studie
belegt für Berlin, dass leistungsorientierte Kinder bis zu 2 Jahren verlieren, die sie auch in späteren
Jahren nie ganz aufholen können. Schwächere Schüler profitieren ebenfalls nicht. In der Praxis
bewirkt längeres gemeinsames Lernen eine größere soziale Ungerechtigkeit: Kinder von besser
verdienenden Eltern gehen verstärkt zu den Privatgymnasien, die bereits ab Klasse 5 beginnen.
die SPD behauptet, Pisa belege, dass Länder mit integrierten Systemen bessere
Ergebnisse produzieren
Gerne werden Finnland und Kanada als Beispiele genannt. Finnland profitiert von dem hohen
Anteil Kleinstschulen und Kanada von dem extrem geringen Migrantenanteil. In Wahrheit
belegen die Pisa Resultate, dass sich die guten Ergebnisse bei integrierten und differenzierenden
Systemen die Waage halten: Erfolg hat offensichtlich wenig mit dem System zu tun, sondern mit
dem Umfang und der Qualität des Unterrichts und dem Klima an der jeweiligen Schule.
SPD und Grüne wollen nur noch Gemeinschaftsschulen
von Klasse 5 - 10. In den Klassen 5 und 6 sollen
die Kinder länger gemeinsam Lernen, d. h. die Klassen der
bisherigen Grundschulen sollen an den Gemeinschaftsschulen
erhalten bleiben. Ab Klasse 7 sollen Schule, Träger
und Eltern entscheiden, ob diese begabungsunabhängige,
zufällige Klassenzugehörigkeit bleibt, oder ob in
Gymnasial- Real- und Hauptschulklassen aufgeteilt werden
soll. (Modell Koop-Schule) Oberstufen werden
abgetrennt. Es gibt sie nur noch an einigen wenigen Dr. Gerd Hachen MdL
“Oberstufenzentren”
Grundschulklassen können organisatorisch an weiterführenden Schulen nicht erhalten werden
(Manche Schulen nehmen heute Kinder aus bis zu 30 verschiedenen, verstreuten Klassen auf!) D.
h. es kommt zu massiven Schulum- und -neubauten und einem erhöhten Erfordernis für Schülerbeförderung.
Der Verfahrensvorschlag ab Klasse 7 macht deutlich, dass Eltern praktisch keinen
Einfluss mehr haben: Der Elternwille wird massiv ausgehebelt. Und zuletzt: Wer darf zukünftig
Oberstufenzentren einrichten? Die Kommunen wollen doch möglichst viele Abschlüsse ermöglichen!
Gewinnen werden nur die großen Kommunen!
Der SPD Vorschlag bedeutet:
Bestenfalls: Eine mindestens 10 Jahre dauernde Phase des Umbaus von Strukturen, Bauten,
Organisationen, Richtlinien und Lehrplänen. Schlimmstenfalls: Schulkampf auf allen ebenen,
den die SPD bereits einmal mit der Koop-Schule verloren hat. Wir sagen neuen zu erneutem
jahrelangen Kampf und Chaos und Vergeudung von Geld in Strukturen, das wir besser da
investieren, wo es den Schülern direkt zu gute kommt: in mehr Lehrer, in besser ausgebildete
Lehrer, in Maßnahmen für mehr individuelle Förderung, Durchlässigkeit und Aufstiegsmöglichkeiten.
Weiterentwicklung selbständiger Schulen und regionaler, schulträgerübergreifender
Zusammenarbeit, um zurückgehende Schülerzahlen nicht nur zu bewältigen, sondern auch
zur qualitativen Verbesserung zu nutzen.

Die Folgen der Frequenzpolitik
Das revidierte Telekompaket, welches im
letzten Winter vom Europäischen Parlament
beschlossen wurde, beinhaltet eine Reihe von
Grundentscheidungen, die die Basis für eine
neue europäische Frequenzpolitik bilden. Das
bedeutet, dass das Parlament und der
Europäische Rat auf der Grundlage von sog.
Radiofrequenzpolitikprogrammen die wesentlichen
Vorgaben einer koordinierten bzw.
harmonisierten Nutzung der knappen Rundfunkfrequenzen,
entscheiden. Die Kommunen
sind in diesem Fall unmittelbar finanziell betroffen,
da enorme Kosten auf Grund von
technischer Umrüstung auf sie zukommen werden.
Die europaweit koordinierte Nutzung der
Frequenzen muss unterschiedliche Ziele -
soziale, kulturelle und wirtschaftliche - miteinander
vereinbaren und daher breit angelegt
sein. Ein inhaltlicher Kernpunkt ist die
zukünftige Nutzung der digitalen Dividende, d.
h. die Nutzung der Rundfunkfrequenzen im
UHF Bereich, die durch den Umstieg auf die
digitale Übertragung von Rundfunk “frei geworden”
sind. Hier stellt sich die Frage, wer die
Folgekosten für eine Freiräumung des 800
MHz Bandes (das obere UHF Band) trägt, die
So erreichen Sie
Sabine Verheyen
Europabüro Aachen
Monheimsallee 37 - 52062 Aachen
Tel. 0241 - 5600 6933/34
Fax 0241 - 5600 6885
Mail sabine.verheyen@europarl.europa.eu
Mitarbeiter: Daniela Gebauer, Stephan Frings
Europabüro Brüssel
Rue Wiertz 60 ASP 15E165 - B 1047 Brüssel
Tel. 0032 228 45299/47299
Fax 0032 228 49299
Mail sabine.verheyen@europarl.europa.eu
Mitarbeiter: Inga Werdes, Hendrik Biergans
insbesondere Rundfunk und Reportagefunk
betreffen. Dies muss EU-einheitlich geregelt
werden, um Investitionssicherheit für die Unternehmen
zu schaffen und gleiche Wettbewerbsbedingungen
im Binnenmarkt sicherzustellen.
Die Migrationskosten und die möglichen
Folgekosten zur Beseitigung der Interferenzprobleme,
die durch die Nutzung der Frequenzen
aufgrund von neuen mobilen elektronischen
Diensten drohen, sollten dabei denjenigen
auferlegt werden, die die wertvollen Frequenzen
künftig nutzen dürfen (Anwendung des “Störerprinzips”).
Einerseits deswegen, weil der
Rundfunk mit seinen Investitionen die digitale
Dividende erst ermöglicht hat. Andererseits
müssten gerade bei der drahtlosen Produktionstechnik
mittelständische Unternehmen sowie
Länder und Kommunen die Rechnung dafür
bezahlen, dass Mobilfunkindustrie bzw. der
Bund im Falle der Versteigerung von Frequenzen
von der Nutzung des wertvollen 800 MHz
Bandes profitieren. Hierzu ist jedoch noch keine
einheitliche Regelung getroffen worden.
In Deutschland ist die Freiräumung des 800
MHz Bandes schon beschlossen. Die Frequenzen
des oberen UHF Bandes werden per
Versteigerung an die Mobilindustrie vergeben.
Nicht geklärt hingegen ist, wer die angesprochenen
Freiräumungskosten, die den
bisherigen Nutzern, d. h. Rundfunk und drahtloser
Produktionstechnik, entstehen, tragen soll
bzw. in welchem Umfang eine Kostenerstattung
erfolgt.
Nutzer von drahtlosen Mikrofonen sind z. B.
Theater, Universitäten, sonstige Bildungseinrichtungen,
Konzerthallen oder Tagungszentren.
Kosten entstehen u. a. deswegen, weil der
Rundfunk die Antennen umrüsten muss und die
im drahtlosen Bereich bisher genutzten Geräte
(Funkmikrofone etc.) ersetzt werden müssen.
Gleiches gilt für den Rundfunk. Damit würden
Rundfunkveranstalter bzw. der Mittelstand und
vor allem
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die Kommunen und Länder für die Hauptkosten der Freiräumung des 800 MHz Bandes
aufkommen müssen. Ich möchte jedoch auch noch auf einen weiteren Sachverhalt aufmerksam
machen: Um Europa international wettbewerbsfähiger zu machen, setzen das Parlament und die
Kommission in Zukunft verstärkt auf den Informations- und Telekommunikationssektor. In der
Wachstumsstrategie “EU 2020” wird dieser schnell wachsende Markt (derzeitige Volumen: 660
Milliarden Euro) wesentlich stärker berücksichtigt. Die Kommission bringt hierzu dieses Jahr eine
Mitteilung heraus.
Im Zuge dessen sollen in den nächsten Jahren alle EU-Bürger via Breitband Zugang zum Internet
haben können. Dies ist jedoch besonders im ländlichen Bereich problematisch. Nicht wenige
Gemeinden sind bereits für das Problem sensibilisiert: Um die Bevölkerung auf dem Land mit
einer schnellen Verbindung ans Netz auszurüsten, müssen von der Telekommunikationsindustrie
entsprechende Gelder bereitgestellt werden. Eine mögliche Gefahr besteht jedoch darin, dass
seitens der Anbieter genau hier gespart wird, was eine Benachteiligung dieser Regionen zur Folge
hätte. Dessen müssen sich die Kommunen bewusst sein, denn der Zuwachs an Unternehmen und
deren Ansiedlung in den Regionen würde folglich ausbleiben und die Gegenden würden so
allmählich ihre wirtschaftskraft einbüßen.
Als Kommunalbeauftragte der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament stehe ich Ihnen als
Gesprächspartnerin zu diesen Themen jederzeit gerne zur Verfügung.
Auch in diesem Jahr wieder kreisweite
Osteraktionen der Jungen Union
JU STV Erkelenz JU STV Geilenkirchen JU GV Waldfeucht
JU STV
Hückelhoven
JU STV
Heinsberg

aus
Sehr geehrte Damen und
Herren, liebe Parteifreunde,
die schwarz-gelbe Koalition
handelt: Mit dem Beschäftigungschancengesetz
setzen
wir unseren erfolgreichen
Weg aus der Krise fort.
Union und FDP sind der
Finanz- und Wirtschaftskrise
in den ersten Monaten der
neuen Wahlperiode mit einem
Maßnahmenbündel entschlossen
entgegen getreten.
Die von uns angepasste Kurzarbeitergeldregelung
und eine
flexiblere Tarifvertragsgestaltung
haben es den Unternehmen
erlaubt, ihre Arbeitnehmer
auch in der Krise weiter
zu beschäftigen.
Der Arbeitsmarkt zeigt sich
deshalb außerordentlich robust:
In ihrer Frühjahrsprognose
rechnen die Wirtschaftsforschungsinstitute
damit,
dass die Arbeitslosenquote im
Jahresdurchschnitt auf 8,1 %
in 2010 und 7,9 % in 2011 sinken
wird.
Unseren erfolgreichen Weg
Wahlkreisbüro
Heinrich-Köppler-Haus
Schafhausener Str. 42
52525 Heinsberg
Tel. 02452 - 101772
Fax 02452 - 101658
Mail leo.dautzenberg@
wk.bundestag.de
Mitarbeiter:
Erwin Dahlmanns
setzen wir nun mit dem Beschäftigungschancengesetz
fort: Die bestehende Sonderregelung
zur Förderung
der Kurzarbeit wird bis März
2012 verlängert und den Unternehmen
damit Planungssicherheit
gegeben. Darüber
hinaus verlängern wir auch
die Sonderregelung, dass
Kurzarbeitergeld für Zeitar-
beitnehmer unter den gleichen
Voraussetzungen wie für andere
Arbeitnehmer möglich
ist.
Im Jahresdurchschnitt erwarten
die Wirtschaftsforschungsinstitute
für 2010 bei
noch erheblichen Risiken für
die Konjunktur im weltwirtschaftlichen
Umfeld und im
So erreichen Sie Leo Dautzenberg
Berliner Büro
Jakob-Kaiser-Haus 6.805
Wilhelmstr. 68a
11011 Berlin
Tel. 030 - 227 - 73505
Fax 030 - 227 - 76504
Mail leo.dautzenberg@
bundestag.de
Mitarbeiter: Hannelore Lunze, Roland
Nonnenmacher, Axel Schlicht
Bankenbereich aufgrund der
Belebung der Exportnachfrage
ein wirtschaftliches
Wachstum von 1,5 %. für 2011
sagen sie ein Wachstum von
1,4 % voraus.
Anders ist die Lage bei den
öffentlichen Haushalten. Hier
erwarten die Institute für dieses
und nächstes Jahr einen
Anstieg der Defizite auf 4,9 %
bzw. 4,2 %, unter Berücksichtigung
erster möglicher Konsolidierungsmaßnahmen
im
Haushalt 2011. Die Einhaltung
der im Grundgesetz
verankerten Schuldenbremse
verlangt nämlich ab dem Jahr
2011 eine jährliche Konsolidierung
des strukturellen Defizits
um rund 10 Mrd. Euro
bis zum Jahr 2016.
Die Institute plädieren für eine
ausgabenseitige Konsolidierung.
Unterstützung leisten
die Institute für die Entscheidung
der Bundesregierung
und des Europäischen Rates,
im falle Griechenlands den internationalen
Währungsfonds
in die möglicherweise erforderlichenUnterstützungsmaßnahmen
einzubinden.
Über mögliche bilaterale Hilfen
für Griechenland im europäischen
Rahmen muss aber
gesondert entschieden werden.
Mit Blick auf die Landtagswahl
am 9. Mai hoffe ich sehr,
dass Nordrhein-Westfalen
kein “Versuchslabor für rotrot-grüne
Experimente” wird.
Von daher kämpfen wir als
CDU in Bund und Land dafür,
dass Ministerpräsident Jürgen
Rüttgers seine überaus erfolgreiche
Regierung mit der FDP
fortsetzen kann und so auch
für die Regierungsko-alition
in Berlin die Mehr-heit im
Bundesrat erhalten bleibt.
Leo Dautzenberg MdB
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Ortsverband Erkelenz
besucht Erkelenzer
Unternehmen
Der CDU Ortsverband Erkelenz besucht traditionell
Erkelenzer Unternehmen. Durch die
Besichtigung wird ein interessanter und informativer
Einblick in die Strikturen, Probleme und
Lösungen gewährt. Der aktive Meinungsaustausch
ist dem Ortsverband besonders wichtig.
Beim Besuch der Firma Drekopf Recyclingzentrum
Erkelenz GmbH konnte der Geschäftsführer
durch einen lebendigen Vortrag einen detaillierten
Überblick über die Sammlung und Aufbereitung
des Rohstoffes “Müll” geben. Neben der
Sammlung von Restmüll und Papier in Städten
gehören die Bauschuttverwertung und Holzverwertung
zum täglichen Geschäft.
Die Besichtigung des Betriebsgeländes konnte
durch imposante Sortiermaschinen und großem
Fuhrpark mit interessanten Spezialfahrzeugen beeindrucken.
Der Ausbau des Standortes Erkelenz
ist noch nicht abgeschlossen. Schon jetzt ist die
Abgabe von Abfällen auch für Privatpersonen
möglich. So können private Haushaltsabfälle,
Papier, Bauschutt, Bodenaushub und Holz von
Bürgern gegen eine geringe Gebühr entsorgt werden.
Nach den Umbaumaßnahmen können ab Juli
2010 Asbest und Elektroschrott entgegengenommen
werden.
Die Vertreter des CDU Ortsverbandes freuten sich
über die positive Weiterentwicklung des Standortes.
Gerade die Schaffung von zusätzlichen
Arbeits- und Ausbildungsplätzen sind für Erkelenz
und die Region eine Bereicherung.
Abs.: CDU-Kreisverband Heinsberg · Heinrich-Köppler-Haus
Schafhausener Straße 42 · 52525 Heinsberg
G 12748 E
Postvertriebsstück
- Entgelt bezahlt -