Februar 2013 - CDU Kreisverband Heinsberg

Konkurrenz belebt das Geschäft?!
Seminar des KPV-Kreisverbandes Heinsberg
>
Unter dem Motto „Total Kommunal“ möchte die KPV des Kreises
Heinsberg kommunalpolitisch Interessierte frühzeitig auf die
Kommunalwahl 2014 vorbereiten.
Gesellschaftliche Veränderungen hinterlassen auch in der kommunalen
Parteienlandschaft ihre Spuren. Begünstigt wird die wachsende
Vielfalt in den Räten und Kreistagen durch eine fehlende Sperrklausel.
Auch wenn diese von vielen Kommunalpolitikern als notwendig erachtet
wird, ist eine Wiedereinführung sehr fraglich.
So stellt sich die Frage, ob sich der Trend der Vergangenheit auch bei
den Kommunalwahlen 2014 fortsetzen wird.
Mit dem Seminar „Konkurrenz belebt das Geschäft?!“ am 1. März 2013
von 16.00 bis 21.30 Uhr wollen wir dieser Frage nachgehen. Als Referent
steht uns Markus Klaus fachkundig zur Verfügung. Der Politikwissenschaftler
ist Referatsleiter beim KPV-Bildungswerk.
Im Einzelnen wollen wir folgende Punkte während des Seminars beleuchten:
- Ausgangslage zur Kommunalwahl 2014 – juristisch, politisch, gesellschaftlich
- „Herkulesaufgabe Volkspartei“ – Steht die CDU am Scheideweg?
- „Völker hört die Signale!“ - Erlebt die „alte“ SPD in NRW ein Comeback?
Fortsetzung auf Seite 2
20. Jahrgang - 210. Ausgabe
Februar 2013 Nr. 2
Inhalt
CDU-Senioren besuchten den
Weihnachtsmarkt in Valkenburg........ 2
Spenden Online für Wahlkampf 2013.. 3
Pflegefall - was jetzt?......................... 3
Thomas Rachel MdB in Evangelische
Landessynode berufen....................... 3
CDU-OV Dremmen - Mitgliederversammlung
mit Vorstandswahl ........... 4
Erwin Dahlmanns erneut im Landesvorstand
der KPV NRW .......................... 4
Ausflugsfahrten
der Senioren Union Wegberg ............. 5
Bericht der Europa-Abgeordneten ..... 6
Neuwahlen der Jungen Union ............ 7
Ausstellung
“Frauen und ihre Hobbys”.................. 7
Mitgliederversammlung und
Neuwahlen des OV Scherpenseel,
Siepenbusch & Windhausen .............. 8
Bericht aus Berlin.............................. 9
Termine ....................................... 10-11
Neuwahl CDU-OV Immendorf .......... 11
Josef Kehren erneut an der Spitze..... 12
40 Jahre Mitglied und immernoch an
Bord ................................................ 12
“A Tännchen Please” ........................ 13
Neues aus Düsseldorf ...................... 14
Besichtigung des neuen
“Doverner Schmuckkästchens”......... 15
CDU-OV Süggerath - Neuwahlen ..... 16
JU Weihnachtsfeier .......................... 16
Musicalfahrt FU-STV HS................... 17
Alexander Scheufens verlässt
Landesvorstand ............................... 17
Weihnachtsstand und
Dreikönigstreffen ............................ 18
Informationen über
Versicherungsschutz ................... 18-19
2. Neujahrsempfang der FU ............. 20
Neues aus der Kreisgeschäftsstelle.. 20
Redaktionsschluss
für die
Ausgabe
März
2013:
15.02.
1

2
- „Liberal statt kommunal?“ - Hat die FDP noch eine Zukunft vor Ort?
- „Muss nur noch kurz die Welt retten“ – Die Grünen und ihre gesellschaftlichen Milieus
- „Frei sein – dabei sein?“ - Kommunale Wählergemeinschaften in NRW
- „Kentern statt entern?“ – Piraten in NRW
- „Pöbeln, Poltern, Populismus“ – Extremisten auf Stimmenfang in NRW
- „Wir kämpfen (nur) für das eine!“ – „Ein-Themen-Parteien auf dem Vormarsch?“
- „Ich bin dann mal weg“ – Nicht-Wähler und ihre Motivation
Anmeldungen nimmt Frau Schmitz im Heinrich-Köppler-Haus (02452-919910) oder der KPV-Kreisvorsitzende
Erwin Dahlmanns (0163-3503593) gerne entgegen. Für die Teilnahme am Seminar wird ein Tagungsbeitrag
in Höhe von 15 € erhoben, der die Tagungsgetränke und einen kleinen Imbiss beinhaltet. Nach Sichtung
der Anmeldungen wird der genaue Tagungsort im Kreis Heinsberg den Teilnehmern rechtzeitig
persönlich mitgeteilt. Erwin Dahlmanns
CDU-Senioren Wegberg besuchten
den Weihnachtsmarkt in Valkenburg.
>
180 Teilnehmer fuhren mit
vier Bussen zur Niederländischen
Weihnachtsstadt Valkenburg.
Die Senioren kamen um 12.30 Uhr
an und machten bei wunderschönem
Wetter einen herrlichen Spaziergang
durch das hübsche
Städtchen Valkenburg an der
Geul. Die festlich beleuchteten
Straßen bildeten eine märchenhafte
Kulisse für viel Einkaufsspaß.
Hauptanziehungspunkt für
die Senioren war natürlich die Gemeindegrotte
am Fuße des Caubergs.
Der Weihnachtsmarkt in
der Gemeindegrotte in Valkenburg
ist der größte und älteste
unterirdische Weihnachtsmarkt
in Europa.
Die ungewöhnliche Umgebung
festlich dekoriert, harmonierte
sehr schön mit den angebotenen
Weihnachts-und Geschenkarti-
keln. Der Platz vor der Gemeindegrotte
und die langen Gänge in
der Grotte luden die Senioren
zum Bummeln ein. Es ist ein wahres
Weihnachtsmärchen, das sich
Jahr für Jahr hier in der Grotte
vorstellt. Neben Glühwein,
Punsch und leckeren Süßigkeiten
gab es auch Deftigeres. Die Aussteller
aus den Niederlanden boten
kunstvolles Handwerk, filigrane
Schöpfungen aus Glas bis zu
Schnitzereien und Holzarbeiten.
Die Wegberger Senioren waren
nach ihrem Ausflug in die niederländische
Weihnachtsstadt sehr
zufrieden, fast alle hatten eine
Kleinigkeit mitgebracht.
Dieter Rausch

Spenden Online bei der CDU Heinsberg.
2013 für den Bundestagswahlkampf spenden!
>
Die CDU finanziert sich vor
Ort über Mitgliedsbeiträge
und Spenden. Neben dem guten
alten Scheck oder der Überweisung
bietet der CDU-Kreisverband
Heinsberg auch einen neuen
Service an: Spenden per Lastschrift
oder Kreditkarte ohne Zusatzkosten
sind über unsere Internetseite
www.cdu-kreis-heinsberg.de
möglich.
Jeder Spender bekommt natürlich
auch bei dieser Zahlungsweise eine
steuerlich abzugsfähige Spendenquittung.
Der Service über den von der
CDU-Bundespartei empfohlenen
und geprüften Dienstleister
‚Spendino’ ist sicher – Ihre Daten
dort werden absolut vertraulich
behandelt und nur für die jeweilige
Spende verwendet.
Sie können so schon jetzt für die
CDU lädt zum Info-Abend
Pflegefall – was jetzt?
>
Der CDU-Ortsverband
Geilenkirchen unter seinem
Vorsitzenden Heinz Kohnen
lädt zu einem Info-Abend
am Donnerstag, 21. März. „Pflegefall
– was jetzt?“ lautet das
Thema, zu dem Jürgen Köllmann
Der Bundestagsabgeordnete
des Kreises Heinsberg,
Thomas Rachel (CDU), ist
von der Kirchenleitung der
Evangelischen Kirche im Rheinland
erneut für vier Jahre in die
Landessynode berufen worden.
“Ich freue mich über die Anerkennung
meiner Mitarbeit im
evangelischen Kirchenparlament
in den vergangenen Jahren.
Als Christ in der Politik ist
Bundestagswahl spenden und die
steuerlichen Abzugsmöglichkeiten
für Spenden an politische
Parteien nutzen: Privatpersonen
können jährlich 3.300,-- EUR steuerlich
geltend machen, zusam-
von der Trägerunabhängigen
Beratungs- und Vermittlungsstelle
des Kreises Heinsberg ab
19 Uhr in der Nikolaus-Becker-
Stube in Geilenkirchen referiert.
Köllman informiert über die
häusliche Pflege, Pflege im
men zu veranlagende Ehegatten
sogar 6.600,-- EUR.
Mit jeder Spende helfen Sie uns
und unserem Bundestagskandidaten
Wilfried Oellers!
Lothar Kauffels
Heim, Pflegestufen, Kosten der
Pflege bzw. finanzielle Kosten
der Angehörigen.
Alle interessierten Bürgerinnen
und Bürger sind wie immer
herzlich willkommen!
Barbara Slupik
Thomas Rachel MdB in Evangelische Landessynode berufen
>
es mir eine Herzensanliegen,
mich nicht nur in der Politik für
die Menschen einzusetzen, sondern
mich auch in meiner Kirche
zu engagieren”, betont Thomas
Rachel. “Die feste Verankerung
im christlichen Glauben gibt mir
Rückhalt und Kraft”, erläutert
der Bundestagsabgeordnete.
3

4
CDU-Ortsverband Dremmen
Mitgliederversammlung mit Vorstandswahl
>
Ende November fand die
überaus gut besuchte und
harmonische Mitgliederversammlung
des CDU-Ortsverbandes
Dremmen statt.
Der Vorstand, an der Spitze mit Albert
Heitzer und dem stellv. Vorsitzenden
Georg Chilitis sowie dem
Schriftführer Heinz Gerd Schröders
wurde ebenso im Amt bestätigt,
wie die bisherigen Beisitzer,
mit Ausnahme der beiden ausscheidenden
Mitglieder, Manuel
Lopes und Guido Butt, bei denen
sich Heitzer für die langjährige
Vorstandsarbeit besonders bedankte.
Als neue Beisitzer wurden Dr. Daniela
Scholz, Thomas Back und Rene
Thönnissen gewählt.
Der Vorsitzende ging in seinem Bericht
auf die regelmäßigen Ortsbegehungen
und Aufräumaktionen
sowie die Herausgabe des Heftes
„Wir für Dremmen“ ein. Besonders
An der 51. Landesdelegiertenversammlung
der KPV (Kommunalpolitische
Vereinigung) in
Wuppertal (3. November) nahmen
die sieben Delegierten aus dem
Kreisverband Heinsberg vollzählig
teil.
Neben dem Bericht des KPV-Landesvorsitzenden,
dem Hammer OB
Thomas Hunsteger-Petermann,
und der engagierten Rede des neuen
CDU-Landesvorsitzenden Armin
Laschet MdL war die Neuwahl
des Landesvorstandes zentraler
Punkt der Tagung.
Dabei wurden der Vorsitzende, wie
auch der geschäftsführende Vorstand
für zwei weitere Jahre in ihren
Ämtern bestätigt.
Bei der Wahl der Beisitzer im Landesvorstand
war Erwin Dahlmanns
erneut erfolgreich. So darf der
Heinsberger Kreisvorsitzende auch
hob er hervor, dass der Ortsverband
Dremmen mit 102 Mitglieder
der zweitstärkste Ortsverband in
der Stadt Heinsberg sei, ebenso
die überaus konstant erfreuliche
Entwicklung des Gewerbegebietes.
Heitzer wies auch daraufhin, dass
auf Antrag der CDU-Fraktion die
Straße Herb bereits vor einigen
Jahren in das Straßenausbaupro-
gramm aufgenommen wurde und
im Laufe des Jahres Jahre 2013 mit
dem Bau begonnen wird.
Zum Schluss stellte sich der neue
CDU Bundestagskandidat Wilfried
Oellers den interessierten Zuhörern
vor und erläuterte die Schwerpunkte
für den Bundestagswahlkampf
sowie seine Ziele für den
Fall seiner Wahl. Albert Heitzer
Erwin Dahlmanns erneut im Landesvorstand der KPV-NRW
Der Heinsberger KPV-Kreisvorsitzende arbeitet für zwei
weitere Jahre im Führungsgremium der KPV-NRW mit.
KPV will Kommunalwahlsystem reformieren.
>
in den kommenden beiden Jahren,
gemeinsam mit der Europaabgeordneten
Sabine Verheyen, die Belange
des Bezirksverbandes Aachen
im Landesvorstand NRW
vertreten.
Inhaltlich wurde auch von den
Heinsberger Delegierten ein An-
trag des Landesvorstandes für eine
Reform des Kommunalwahlsystems
diskutiert.
Im Ergebnis verabschiedeten die
Delegierten bei wenigen Gegenstimmen
und einigen Enthaltungen
den Antrag des Landesvorstandes,
der die Landesregierung
und den Landtag auffordert:

- Die Wahlen der (Ober-) Bürgermeister/Landräte
und der
Räte/Kreistage in Nordrhein-Westfalen
wieder zusammenzuführen.
- Die Wahlzeiten der Räte/Kreistage
an die bestehenden Amtszeiten
der (Ober-) Bürgermeister/ Landräte
anzugleichen und dauerhaft
von fünf Jahren auf sechs Jahre zu
verlängern.
SEN-Wegberg
- Die Wahlzeiten der im Jahr 2009
gewählten Räte und Kreistage um
ein Jahr zu verlängern, um so bereits
2015 einen gemeinsamen
Wahltermin zu realisieren.
- Unverzüglich entsprechende Gesetzentwürfe
vorzulegen, um frühzeitig
vor den kommenden Wahlen
die notwendige Rechtssicherheit
zu schaffen. Auch der Heinsberger
KPV-Kreisvorsitzende Erwin Dahl-
manns ist für diese Neupositionierung:
„Getrennte Wahlen führen
erkennbar zu einem dauerhaften
Absinken der Wahlbeteiligung. Die
Folge ist eine sinkende demokratische
Legitimation der Hauptverwaltungsbeamten
sowie der ehrenamtlichen
Vertreter in den
Räten und Kreistagen. Dem müssen
wir entgegenwirken!“
Erwin Dahlmanns
5

6
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
am 12. und 13. Dezember des vergangenen
Jahres durfte ich mich in
Straßburg über Besuch aus der Heimat
freuen: Eine Gruppe von 50 Mitgliedern
der Frauenunion im Bezirk Aachen war
nämlich meiner Einladung zu einer
Fahrt ins Europäische Parlament gefolgt,
um sich ein Bild von meiner Arbeit
vor Ort zu machen und das schöne
Straßburg in der Vorweihnachtszeit zu
erkunden.
Am frühen Morgen des 12. Dezember
machten sich die Teilnehmer in Begleitung
von zwei meiner Mitarbeiterinnen
mit einem Reisebus auf den
Weg ins Elsass. Der erste Programmpunkt
führte die Gruppe gleich ins Parlament.
Nach einem einführenden Vortrag
durch den Besucherdienst nutze
ich die Gelegenheit, um mit den Damen
über europapolitische Themen ins
Gespräch zu kommen und ausführlich
von meiner Arbeit zu berichten. Nach
einer interessanten und anregenden
Diskussion begab sich die Gruppe auf
die Besuchertribüne des Plenarsaals,
wo sie einer Debatte im Plenum beiwohnen
konnte. Im Anschluss an ein
Mittagessen in der Besucherkantine
des Parlaments ging es dann weiter in
die Straßburger Altstadt und zum malerischen
Weihnachtsmarkt.
Den Abend verbrachten alle
So erreichen Sie Sabine Verheyen:
Europabüro Aachen
Monheimsallee 37
52062 Aachen
Tel.: 0241 - 5600 6933/34
Fax: 0241 - 5600 6885
Mail:
sabine.verheyen@europarl.europa.eu
Mitarbeiter:
Ramona Fendeisz, Dr. Stephan Frings
gemeinsam beim Essen und einem gemütlichen
Umtrunk im urigen Familienhotel
im nahegelegenen Kehl-Kork
am Rhein. Am zweiten Tag stand eine
Bootsfahrt auf der Ill auf dem Programm,
bei der die Teilnehmerinnen
per Kopfhörer viel Wissenswertes über
die Geschichte Straßburgs und die
zahlreichen beeindruckenden Bauten
entlang der Strecke erfuhren. Zum gu-
ten Schluss gab es noch ein gemeinsames
Flammkuchenessen in einem traditionellen
Elsässer Restaurant, bevor
die Gruppe zufrieden und gut informiert
wieder die Heimreise antrat.
Ich möchte mich bei allen Teilnehmerinnen
der Frauen Union bedanken,
Europabüro Brüssel
Rue Wiertz 60 ASP 15E165
B 1047 Brüssel
Tel.: 0032 228 37299/47299
Fax: 0032 228 49299
Mail:
sabine.verheyen@europarl.europa.eu
Mitarbeiter:
Inga Werdes, Katharina Rieke
die mit ihrer offenen, unkomplizierten
Art und ihrem ausgeprägten Interesse
an Europa und der Europastadt Straßburg
wesentlich zum Gelingen der Tour
beigetragen haben.
Ihre Sabine Verheyen

JUNGE UNION
Neuwahlen bei der Jungen Union Selfkant
Anna Stelten einstimmig als Vorsitzende wiedergewählt
>
Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung
mit
Neuwahl des Gemeindevorstands
der Jungen Union Selfkant
wurde die 22-jährige Anna
Stelten aus Selfkant-Havert einstimmig
zur Gemeindeverbandsvorsitzendenwiedergewählt
und tritt damit ihre dritte
Amtszeit an. René Plum wurde
als Stellvertreter und Vera
Busch als Schriftführerin ebenfalls
einstimmig von den Anwesenden
gewählt. Mit der Wahl
von Chris Hensgens, Frederik
Albertz und Florian Stelten zu
den Beisitzern wurde der
Vorstand komplettiert. Als Gäste
konnte die Junge Union neben
dem Kreisvorsitzenden
der Jungen Union Henrik
Bischkopf auch den CDU-Gemeindeverbandsvorsitzenden
Martin Busch begrüßen.
Anna Stelten
Ausstellung "FRAUEN UND IHRE HOBBYS"
>
Die Ausstellung in der guten
Stube der Stadt Geilenkirchen,
Haus Basten, gestaltete sich
in den ersten Oktobertagen des
vergangenen Jahres wieder zu einem
vollen Erfolg für die Ausstellerinnen
und zahlreichen Besucher.
Jung und Alt erfreute sich an dieser
liebevoll aufgebauten Ausstellung,
die für jeden Geschmack und
jede Geldbörse etwas bereithielt.
Der schon traditionelle Treffpunkt
in gemütlicher Runde bei selbstgebackenem
Kuchen oder einer leckeren
Suppe lud zum Gespräch
ein. Die bei der Tombula gewonnenen
Gewinne "FAHRT NACH
SRAßBURG" wurden am 12. und 13.
Dez. 2012 eingelöst, und bereitete
den Gewinnern aus 2011 und 2012
sichtlich viel Freude.
In den Tagen vor dem Weihnachtsfest
besuchten die FU-Frauen Familien
und vor allen Dingen ältere
Mitbürger, um ihnen mit den Erlösen
der Ausstellung eine Freude zu
bereiten. Marlis Tings
Gewinner in Straßburg Thomas & Christa Hein, Sabine Verheyen, Heike Leyer &
Thorsten Wahl
7

8
Mitgliederversammlung und Neuwahlen des Ortsverbandes
Scherpenseel, Siepenbusch, Windhausen.
>
Der OV Scherpenseel hatte
zur Mitgliederversammlung
am 06.01.2013 um 10:30
Uhr in das Schützenheim am
Scheleberg in Scherpenseel eingeladen.
Dieser Einladung folgten 7
von insgesamt 17 stimmberechtigten
Mitgliedern. Die 1. Vorsitzende
Silvia Gillen war krankheitsbedingt
entschuldigt.
Die Versammlung wurde
durch ihren Vertreter Wolf-Sören
Radtke geleitet. Er gab der
Versammlung bekannt, dass die
1. Vorsitzende Silvia Gillen aus
gesundheitlichen Gründen
nicht mehr für diese Amt kandidieren
werde!
Nach Begrüßung der Gäste,
gab Wolf-Sören Radtke einen
kurzen Jahresrückblick.
Als geladene Gäste waren
anwesend:
• Bürgermeister Wolfgang Jungnitsch
• Stv. Bürgermeister Peter Fröschen
• Stadtverbandsvorsitzender
Günter Weinen
• Fraktionsgeschäftsführer Walter
Junker
• Internetbeauftragter Josef
Thelen
• Bundestagskandidat Wilfried
Oellers
• Fred Fröschen vom OV Frelenberg
Bundestagskandidat Wilfried
Oellers stellte sich den Mitgliedern
vor. Bürgermeister Wolfgang
Jungnitsch gab einen kurzen
Rückblick auf die
geleisteten und noch zu verwirklichen
Ziele des Rates der
Stadt. Als vorrangig für das Jahr
2013 nannte er die Umsetzung
der Durchführung der Ortsumgehung
L42 Scherpenseel, aber
auch den weiteren Schuldenabbau
im Stadthaushalt.
Stadtverbandsvorsitzender
Günter Weinen würdigte die Arbeit
des Stadtverbandes der
CDU in Übach-Palenberg. Er
hob aber auch die geleistete Arbeit
des OV Scherpenseel hervor
und würdigte ganz besonders
die Arbeit der erkrankten 1.
Vorsitzenden Silvia Gillen, für
ihre stets engagierte Arbeit zum
Wohle der Bürger von Scherpenseel
und darüber hinaus im
Rat der Stadt Übach-Palenberg.
So wünschte man ihr aus der
Versammlung alles Gute und eine
baldige Genesung! Nach der
Vorstellung ging man dann
auch sogleich zur Tagesordnung
über. Die Funktion des Wahlleiters
übernahm BM Wolfgang
Jungnitsch.
In das Amt des 1. Vorsitzenden
wurde Wolf-Sören Radtke
gewählt. Zum 1. Stv. Vorsitzenden
wählte die Versammlung
Heinz König. Als 2. Stv. Vorsitzender
wurde Dietmar Lux gewählt.
Als Schriftführer wurde
Helmut Grundmann wiedergewählt.
In das Amt der Beisitzer
wurden Silvia Gillen und Gabriele
Simons-Scherbel gewählt.
Nach dem BM Wolfgang
Jungnitsch festgestellt hatte,
dass alle Gewählten ihre Ämter
annahmen, gab er die Leitung
der weiteren Versammlung zurück
an den neuen Vorsitzenden
Wolf-Sören Radtke! Dieser bedankte
sich bei ihm für die Leitung
der Wahlgänge und das
durch die Mitglieder ausgesprochene
Vertrauen in den neuen
Vorstand. Es folgte der Punkt
Verschiedenes. Sören Radtke
wünschte danach allen Mitgliedern
einen guten nach Hause
Weg und schloß die Versammlung
gegen 13:15 Uhr.
Helmut Grundmann

Sehr geehrte Damen und Herren,
Prognosen zufolge werden bis
zum Jahr 2030 weit über drei Millionen
Menschen in Deutschland aus
den unterschiedlichsten Gründen
pflegebedürftig sein. Menschen, die
an Demenz erkrankt sind oder mit einer
Behinderung leben müssen, sind
in besonderem Maße auf eine gute
Betreuung und Pflege angewiesen.
Schon heute werden mehr als zwei
Drittel der Pflegebedürftigen zu
Hause von Angehörigen, oft dem
Partner, den Kindern oder Enkeln versorgt.
Auch sie brauchen Unterstützung.
Denn sie müssen viele Herausforderungen
meistern. Neben den
Pflichten in der Familie und im Beruf
müssen sie nun auch Verantwortung
für einen Pflegebedürftigen übernehmen.
Den Pflegenden gebührt daher
großer Dank und Anerkennung.
Die christlich liberale Bundesregierung
hat nun die Rahmenbedingungen
von pflegebedürftigen
Menschen und ihrer pflegenden
Angehörigen verbessert. Seit dem
1. Januar 2013 erhalten an Demenz erkrankte
Menschen und andere Personen
mit Pflegestufe 0 neben den heute
schon beziehbaren 100
So erreichen Sie
Thomas Rachel:
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: 030/ 227 71333
Fax: 030/ 227 227 76930
E-Mail:
thomas.rachel@bundestag.de
Mitarbeiter: Tobias Kohl,
Claudia Lenk, Stefi Schrod
bzw. 200 Euro für zusätzliche Betreuungsleistungen
erstmals ein Pflegegeld
in Höhe von 120 Euro, Pflegesachleistungen
oder eine
Kombination aus beidem. Für die Betreuung
durch einen professionellen
Pflegedienst zahlt die Pflegekasse bis
zu 225 Euro monatlich.
Auch in den Pflegestufen I und
II erhalten Pflegebedürftige mit
Demenz höhere Leistungen. In
Pflegestufe I erhöht sich der Zuschuss
um 70 Euro auf 305 Euro im
Monat, die Sachleistung steigt um
215 Euro auf 665 Euro monatlich. Demenzkranke
mit Pflegestufe II erhalten
ab diesem Jahr 85 Euro mehr Pflegegeld
bzw. können sie
Pflegesachleistungen in Höhe von
1.250 Euro abrufen. Das sind 150 Euro
mehr als bisher.
Brauchen pflegende Angehörige
eine Pause, etwa weil sie krank sind
oder Urlaub machen, bezahlt die
Pflegekasse bis zu vier Wochen eine
Ersatzpflege. Ab 2013 erhalten
sie für diese Zeit zusätzlich die Hälfte
des Pflegegeldes.
Wollen mehrere Pflegebedürftige
eine Wohngemeinschaft gründen,
gibt es von der Pflegekasse bereits
seit 30. Oktober 2012 einmalig
2.500 Euro pro Bewohner als Anschubfinanzierung.
Der Betrag ist
je Wohngemeinschaft auf 10.000
Euro gedeckelt. Leben mindestens
drei Pflegebedürftige (Pflegestufe 1
oder mehr) dauerhaft zusammen in
einer Wohnung, erhalten diese jeweils
200 Euro pro Monat von ihrer
Pflegekasse. Damit soll eine Präsenzkraft
finanziert werden, die neben
pflegerischen und hauswirtschaftlichen
Tätigkeiten auch organisatorische
Aufgaben übernimmt. Die Gelder
für die Präsenzkraft werden
zusätzlich zu den anderen Leistungen
gezahlt.
Auch die Situation pflegebedürftiger
behinderter Menschen,
die auf eine kontinuierliche Pflege
angewiesen sind, wird weiter verbessert.
Der Anspruch auf Assistenzpflege
wird zum 1. Januar 2013
auch auf die stationäre Behandlung
in Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen
ausgeweitet.
Der Pfleger oder die Pflegerin kann
sich danach gemeinsam mit dem
pflegebedürftigen
behinderten Menschen in eine stationäre
Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung
aufnehmen lassen. Bisher
war das nur bei stationärer
Aufnahme in ein Krankenhaus möglich.
Daneben erhalten pflegebedürftige
behinderte Menschen für die gesamte
Dauer der stationären
Behandlung weiterhin das Pflegegeld
sowie die Hilfe zur Pflege durch die
Sozialhilfe. Damit wird der besonderen
Situation behinderter pflegebedürftiger
Menschen Rechnung
getragen, die neben der medizinpflegerischen
Versorgung weitere Hilfestellungen
durch ihre Assistenzpflege
benötigen.
Mit den genannten Maßnahmen
werden die Rahmenbedingungen für
Pflegebedürftige und ihre Angehörige
weiter verbessert, damit Pflege in
Würde auch zukünftig möglich ist.
Wichtig ist dabei auch die Stärkung
des gesellschaftlichen Bewusstseins
der Leistung pflegender Angehöriger
und aller anderen Menschen, die in
der Pflege tätig sind. Denn sie alle
leisten Großartiges!
Ihr Thomas Rachel MdB
Parlamentarischer Staatssekretär
im Bundesministerium für Bildung
und Forschung
9

10
Landesverband
Vorschau:
Landesparteitag
Samstag, 06.07.2013
Bezirksverband
Vorschau:
CDU-Bezirksversammlung
mit Neuwahl des Vorstandes
Freitag, 12.04.2013, 18.00 Uhr,
Düren, Landwirtschaftskammer
CDU-Bezirksvorstand
Freitag, 24.05.2013, 18.00 Uhr,
Mariaweiler Hof, Düren
CDU-Bezirksverband Aachen
Freitag, 19.07.2013, 16.00 Uhr,
Grillplatz Eschweiler Neu Lohn
Grillfest mit Sabine Verheyen MdEP
CDU-Bezirksvorstand
Freitag, 30.08.2013, 18.00 Uhr,
Mariaweiler Hof, Düren
CDU-Bezirksvorstand
Freitag, 11.10.2013, 18.00 Uhr,
Mariaweiler Hof, Düren
CDU-Bezirksvorstand
Freitag, 15.11.2013, 18.00 Uhr,
Mariaweiler Hof, Düren
Kreisverband
Geschäftsführender
CDU-Kreisvorstand
Donnerstag, 21.02.2013, 18.30 Uhr,
Hotel Weydenhof, Üb.-Palenberg
CDU-Vorsitzendenkonferenz
Donnerstag 21.02.2013, 19.30 Uhr,
Hotel Weydenhof, Üb.-Palenberg
Vorschau:
Geschäftsführender
CDU-Kreisvorstand
Montag, 18.03.2013, 18.30 Uhr,
Heinrich-Köppler-Haus
CDU-Vorsitzendenkonferenz
Montag, 18.03.2013, 19.30 Uhr,
Heinrich-Köppler-Haus
Geschäftsführender
CDU-Kreisvorstand
Mittwoch, 10.04.2013, 18.30 Uhr,
Tagungsort offen
CDU-Vorsitzendenkonferenz
Mittwoch, 10.04.2013, 19.30 Uhr,
Tagungsort offen
Geschäftsführender
CDU-Kreisvorstand
Mittwoch, 19.06.2013, 18.30 Uhr,
Tagungsort offen
CDU-Vorsitzendenkonferenz
Mittwoch, 19.06.2013, 19.30 Uhr,
Tagungsort offen
CDU-Kreisparteitag -
Neuwahl des Vorstandes
Freitag, 18.10.2013, Uhrzeit und
Tagungsort offen
Erkelenz
CDU-OV Golkrath
Neuwahl des Vorstandes
Freitag, 15.02.2013, 19.30 Uhr,
Alte Schule in Matzerath
Mitglieder erhalten Einzeleinladung
Geilenkirchen
CDU-OV Geilenkirchen
Besichtigung
Burg Trips und Loherhof
Samstag, 02.02.2013, Treffpunkt
13.30 Uhr, Eingang der Wasserburg
CDU-OV Teveren
Neuwahl des Vorstandes
Dienstag, 05.02.2013, 20.00 Uhr,
Gaststätte Führen
Mitglieder erhalten Einzeleinladung
Heinsberg
CDU-OV Aphoven/Laffeld
Neuwahl des Vorstandes
Freitag, 01.02.2013, 19.00 Uhr,
Gaststätte „Dorfschänke”, Aphoven
Mitglieder erhalten Einzeleinladung
CDU-OV Vorstand Heinsberg
konstituierende Sitzung
Dienstag, 05.02.2013, 19.30 Uhr,
Gaststätte Cüppers, Hochstr. 9
Vorschau:
CDU-STV Heinsberg
Neuwahl des Vorstandes
Freitag, 19.03.2013, 19.30 Uhr,
Begegnungsstätte Heinsberg
Mitglieder erhalten Einzeleinladung
Hückelhoven
CDU-OV Brachelen
Neuwahl des Vorstandes
Freitag, 01.02.2013, 20.00 Uhr, Gaststätte
„Postmeister“, Hauptstr. 206
Mitglieder erhalten Einzeleinladung
CDU-OV Millich
Neuwahl des Vorstandes
Dienstag, 05.02.2013, 19.30 Uhr,
Dorfgemeindehaus Millich
Mitglieder erhalten Einzeleinladung
CDU-OV Schaufenberg
Neuwahl des Vorstandes
Dienstag, 05.02.2013, 19.30 Uhr,
Dorfgemeindehaus Millich
Mitglieder erhalten Einzeleinladung
CDU-OV Ratheim/Altmyhl
Winterwanderung
Samstag, 16.02.2013, Treffpunkt
11.30 Uhr, Altes Rathaus, Ratheim,
Marktpaltz
Selfkant
CDU-OV Tüddern
Neuwahl des Vorstandes
Donnerstag, 21.02.2013, 19.30 Uhr,
Rathaus Tüddern
Mitglieder erhalten Einzeleinladung
CDU-OV Höngen
Neuwahl des Vorstandes
Donnerstag, 18.02.2013, 20.00 Uhr,
Kulturhaus „Alte Schule“, Kirchstr.
Mitglieder erhalten Einzeleinladung
Waldfeucht
CDU-OV Waldfeucht
Neuwahl des Vorstandes
Donnerstag, 14.02.2013, 20.00 Uhr,
Gaststätte „Bit-Stübchen“, Bocket,
Schulstr.
Mitglieder erhalten Einzeleinladung
Wassenberg
CDU-OV Orsbeck
Neuwahl des Vorstandes
Donnerstag, 14.02.2013, 20.00 Uhr,
Landgasthaus „Zur Post”, Orsbeck
Mitglieder erhalten Einzeleinladung
Junge Union
JU-Vorsitzendenkonferenz
mit Wilfried Oellers
Sonntag, 03.02.2013, 10.30 Uhr,
Tagungsort offen
Frauen Union
FU-Kreisvorstand
Donnerstag, 14.02.2013, 19.00 Uhr,
Heinrich-Köppler-Haus, Heinsberg
FU-STV Geilenkirchen
Neuwahl des Vorstandes
Dienstag 19.02.2013, 19.00 Uhr,
Hotel Jabusch, Markt
Mitglieder erhalten Einzeleinladung
Vorschau:
FU-STV Geilenkirchen
Frühstück im Frühjahr
Dienstag, 09.04.2013, 9.00 Uhr,
Landcafé Immendorf

FU-Kreis Heinsberg
Neuwahl des Vorstandes
Donnerstag, 18.04.2013,
Uhrzeit und Tagungsort offen
Mitglieder erhalten Einzeleinladung
FU-STV Geilenkirchen
Rosen zum Muttertag
Freitag, 10.05.2013, 8.00 Uhr,
Marktplatz Geilenkirchen
Senioren Union
SEN-STV Erkelenz
Besuch und Führung Glasmuseum
Linnich
Mittwoch, 13.02.2013, 13.45 Uhr
Abfahrt Parkplatz „Oerather Mühle”,
Mitfahrgelegenheit vorhanden
SEN-Kreisvorstand
Mittwoch, 21.02.2013, 15.00 Uhr,
Heinrich-Köppler-Haus
Vorschau:
SEN-STV Erkelenz
Besuch und Führung Haus
Hohenbusch (Heinz Küppers)
Mittwoch, 13.03.2013, 14.30 Uhr
Treffpunkt Parkplatz Haus Hohenbusch,
Ausklang in der Cafeteria
In der Gaststätte Werden-
Pongs in Immendorf fand
jetzt die CDU-Ortsverbandsversammlung
mit Neuwahlen
statt. Der alte und neue Vorsitzende
Michael Kappes konnte
neben den Mitgliedern des
Ortsverbandes auch Manfred
Schumacher als Stadtverbandsvorsitzenden,
den OV-Vorsitzenden
aus Prummern, Klaus
Bales, sowie aus Grotenrath
Theresia Hensen begrüßen.
Nach einem kurzen Bericht des
Vorsitzenden wurde der Vorstand
neu gewählt. Die Ergebnisse:
Vorsitzender: Michael
Kappes, stellv. Vorsitzender:
Heinz-Rudi Sauren, Geschäftsführer:
Walter Stienen, Beisitzer:
Adolf Müllstroh, Alexander
Herrmanns, Friedhelm Thelen.
Anschließend standen Berichte
aus dem CDU-Stadtverband
SEN-STV Erkelenz
Mitgliedertreff
Mittwoch, 10.04.2013, 16.00 Uhr
Gaststätte Kirchhofer
Vorstellung der weiteren Aktivitäten
für die laufenden Monate bei einem
gemütlichen Beisammensein
SEN-Wegberg
Fahrt zum Werkseinkauf
bei Lindt, Bahlsen, Haribo
und Kinkartz
Montag, 11.03.2012, Abfahrt Rath
Anhoven 9.15 Uhr, Abfahrt Parkpl.
Schwalmaue 9.30 Uhr, Fahrpreis
14,-€, Kartenverkauf 07.02.2013
15.00-17.00 Uhr
CDU-Geschäftsstelle Wegberg
SEN-Wegberg
Montag, 22.04.2013,
Besichtigung Kerzenfabrik
Straelen
SEN-Wegberg
Besichtigung Fa. Sinalco
Duisburg und Hafenrundfahrt
Dienstag, 04.06.2013
Dienstag, 02.07.2013
Wahlen beim CDU-Ortsverband Immendorf
Michael Kappes weiterhin erster Mann
>
Geilenkirchen, der Ratsfraktion
und der Kreistagsfraktion auf
der Tagesordnung. Die Anwesenden
folgten den Ausführungen
des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden
Manfred
Schumacher und des Kreistagsabgeordneten
Friedhelm Thelen
Februar 2012
SEN-Wegberg
Fahrt nach Boppard
Montag, 08.07.2013
Dienstag, 16.07.2013
SEN-Wegberg
Besichtigung Teekanne
Düsseldorf
Montag, 02.09.2013
SEN-Wegberg
Besichtigung Flughafen
Köln / Bonn
Montag, 16.09.2013
SEN-Wegberg
Fahrt zum Weihnachtsmarkt
Soest
Montag, 09.12.2013
mit großem Interesse. Nach einer
angeregten Diskussion
schloss sich die Vorstellung des
CDU-Bundeskandidaten Wilfried
Oellers an. Es kam zu einem
angeregten Austausch zwischen
Oellers und den
anwesenden Christdemokraten.
11

12
CDU-OV Oberbruch
Josef Kehren erneut an der Spitze
>
In der Festhalle Oberbruch
trafen sich am Montag,
dem 07. Januar 2013 die Mitglieder
des CDU-Ortsverbandes
Oberbruch, um Informationen
zu erhalten, Ideen einzubringen
und Aktuelles zu erfahren. So
begann auch Vorsitzender Josef
Kehren mit einem informativen
Rückblick über die Geschehnisse
in seiner nun zu Ende gehenden
Amtsperiode. Hier äußerte
er sich zur Glasfaserverkabelung
genau so wie zur Bahnlinie,
zur Sekundarschule zur Finanzsituation
und zu durchgeführten
Besichtigungen und Aktionen
der CDU in ihrem
Heimatort der „Perlonstadt“
Oberbruch. Seine Ausführungen
beendete Josef Kehren mit
dem Dank an Heinz Hennebrüder
für seine langjährige Arbeit
als 2. Vorsitzender, denn er hatte
schon vor der Versammlung
seinen Verzicht auf eine weitere
Kandidatur erklärt. Im Anschluss
kamen besondere Gäste
zu Wort. So informierte der
Stadtverbandsvorsitzende und
Kreistagsabgeordnete Herbert
Eßer über brennende Themen
im Kreis und im Stadtverband.
Dabei äußerte er sich sehr lobend
über die Arbeit und Geschlossenheit
aller Mitglieder
im Vorfeld und bei der Wahl des
Bundestagskandidaten Wilfried
Oellers. Und das war das Stichwort,
auf das viele an dem
Abend gewartet hatten. Wilfried
Oellers nutze nämlich
auch diese Versammlung, um
sich, seinen Weg und seine Ziele
vorzustellen. Lang andauernder
Applaus zum Ende seiner äußerst
fesselnden Ausführungen
waren der Beweis dafür, dass er
den Nerv seiner Zuhörerinnen
CDU-OV Oberbruch
40 Jahre Mitglied und immer noch an Bord,
>
so könnte man die passenden
Worte, die der Stadtverbandsvorsitzende
Herbert
Eßer anlässlich der Überreichung
der Ehrenurkunde fand, sinnvoll
zusammenfassen. Verbunden mit
dem Dank der Partei auf Kreis-,
Stadt- und Ortsverbandsebene
würdigten Herbert Eßer und
auch der Ortsvorsteher Josef
Kehren, das Engagement von
Franz Maybaum und gaben ihrer
Hoffnung Ausdruck, dass dieser
glühende Fan von Borussia Mönchengladbach
der politischen Arbeit
in seinem Heimatort Oberbruch
noch lange erhalten
bleiben möge. Josef Kehren
und Zuhörer getroffen hatte.
Als Ortsvorsteher und stv. Bürgermeister
erläuterte Willi
Schmitz dann noch die vom ihm
initiierte Informationsveranstaltung
zur Sekundarschule am
28. Januar um 19.00 Uhr in der
Festhalle Oberbruch. Unter der
Leitung von Kai Lowis wurden
im Folgenden die anstehenden
Wahlen zügig und harmonisch
abgewickelt. Ergebnis (Foto von
links). 1. Vorsitzender Josef Kehren,
2. Vorsitzende Marita Maybaum,
der verabschiedete Heinz
Hennebrüder und Schriftführer
Michael Lowis. Josef Kehren
von links: Josef Kehren, Herbert Eßer, Franz Maybaum und Wilfried Oellers

CDU-OV Doveren
12. Weihnachtsbaumaktion „A Tännchen please“ auf
der Burg Dürboslar
>
Der CDU-Ortsverband Doveren
hat am 15.12.2012 wieder
zu seiner traditionellen Weihnachtsbaumaktion
„A Tännchen
please“ in die spätmittelalterliche
Wasserburg nach Dürboslar eingeladen.
In guter Tradition konnte sich
jeder Teilnehmer für kleines Geld
in Ruhe auf dem Burghof oder
auch direkt vom Feld einen eigenen
Weihnachtsbaum aussuchen.
Ob groß, klein, krumm oder gerade,
mit oder ohne Wurzeln, bei
traumhaften Wetter und erstaunlich
milden Temperaturen fand
sich für jedes Zuhause der perfekte
Baum.
Dabei spielte die Größe des eigenen
Kofferraums keine
Rolle, denn wie immer bei der
Weihnachtsbaumaktion der CDU
Doveren, wird der ausgesuchte
Baum von den fleißigen Helfern
kostenlos bis vor die eigene Haustüre
geliefert.
Nachdem jeder einen passenden
Baum für sich gefunden hatte,
ging es im Anschluss in die
warme Stube, um sich im gemütlichen
Gutshof-Ambiente mit
Freunden und Bekannten auf den
3. Advent einzustimmen. Für das
leibliche Wohl war wie immer mit
Glühwein, Kakao, Hefezöpfen und
UNION HS-Mitgliederzeitung
des CDU-Kreisverbandes
Heinsberg
Herausgeber und Verlag:
CDU-Kreisverband Heinsberg
Schafhausener Str. 42
52525 Heinsberg
Tel. (0 24 52) 91 99 - 0
Fax (0 24 52) 91 99 - 40
info@cdu-kreis-heinsberg.de
www.cdu-kreis-heinsberg.de
so manch anderer Leckerei bestens
gesorgt. Trotz der milden
Temperaturen sorgten stimmungsvoll
vorgetragene Gedichte
und die hervorragende Blaskapelle
der Familie Schippers dafür,
dass sich auch auf den letzten der
mehr als 60 Teilnehmer eine wohlige
und besinnliche Weihnachtsstimmung
übertrug. Ganz im Sinne
des Festes der Nächstenliebe
wird der Erlös aus dem Unkostenbeitrag
der Teilnehmer, sowie getätigter
Spenden, wieder für einen
guten Zweck gespendet. In
diesem Jahr hat sich die CDU-Doveren
dafür entschieden, diesen
der Jugendabteilung der Pfadfin-
IMPRESSUM
Redaktion:
Bernd Krückel (verantw.)
Monika Schmitz
Druck:
Druckerei Müllenbruch, HS
Erscheinungsweise:
monatlich
UNION HS ist auf umweltfreundlich,
chlorfrei gebleichtem Papier
gedruckt.
Der Bezugspreis ist im Mitglieder-
derschaft von Doveren zu spenden.
Der Betrag von ca. 270 € wurde
im Zuge der Vorstandsneuwahl
des CDU-Ortsverbandes Doveren
am 11.01.2013 an Herrn Müller, den
stellvertretenden Vorsitzenden,
überreicht. So war auch die 12.
Weihnachtsbaumaktion der CDU
Doveren wieder eine vollkommen
gelungene Veranstaltung und alle
Anwesenden freuen sich bereits
auf das nächste alljährliche Treffen
auf der Burg Dürboslar im Dezember
2013. Der CDU-Ortsverband
Doveren möchte sich an
dieser Stelle nochmals bei allen
Helfern und Unterstützern bedanken.
Simon Geerkens
beitrag enthalten. Namentlich gekennzeichnete
Artikel geben nicht
unbedingt die Meinung der Redaktion
wieder.
Bankverbindungen des
CDU-Kreisverbandes Heinsberg:
Kreissparkasse Heinsberg
BLZ 312 512 20
Konto Nr. 2 001 006
Raiffeisenbank eG Heinsberg
BLZ 370 694 12
Konto-Nr. 3 300 984 010
13

14
>
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir möchten Ihnen zunächst
einmal ein frohes, gesundes und erfolgreiches
Jahr 2013 wünschen. Dieses
neue Jahr im Düsseldorfer Landtag beginnt
mit vielen Ausschusssitzungen,
in denen die Haushaltsberatungen sowie
die Überprüfung der privaten Abwasseranlagen
im Mittelpunkt stehen.
Derzeit werden die folgenden Themen
beraten:
Haushalt 2013
Kaum ist der Haushalt 2012 unter Dach
und Fach, beschäftigen sich die Fachausschüsse
mit den Haushaltsplänen
des Jahres 2013. Der Haushalts- und Finanzausschuss
ist natürlich besonders
intensiv mit den vorliegenden Entwürfen
befasst.
Daneben erörtern der Gleichstellungsausschuss,
der Familienausschuss, der
Innenausschuss, der Verkehrsausschuss
sowie der Europaausschuss die
Mittelverwendung in ihren Bereichen.
Der Unterausschuss Personal führt mit
Blick auf den Personaletat eine Anhörung
durch.
Dichtheitsprüfung: Neuregelung der
Kontrolle
Die Kontrolle privater Abwasserkanäle
beschäftigt in einer Anhörung die Abgeordneten
von Kommunalausschuss
und Umweltausschuss. Hier werden
Neuregelungen erörtert, die aus Sicht
der Regierungskoalition si-
So erreichen Sie Bernd Krückel:
cherstellen sollen, dass Hausbesitzende
ihrer Pflicht zur Überwachung ihrer
Abwasseranlagen nachkommen. Dazu
legen sie einen Gesetzentwurf und einen
entsprechenden Antrag vor. Dieser
sieht einerseits vor, dass für private
Abwasserleitungen außerhalb von
Wasserschutzgebieten die bisher landesrechtlich
gesetzten Prüffristen entfallen
sollen. Andererseits sollen Städte
und Gemeinden durch Satzung
unter bestimmten Voraussetzungen
Fristen für die erstmalige Prüfung festlegen
können. Diese Bestimmungen
konkurrieren mit einem Gesetzentwurf
von CDU und FDP, der von der
„grundsätzlichen Dichtheit der in
Nordrhein-Westfalen vorhandenen
Rohrleitungen“ ausgeht und Prüfungspflichten
nur für die Fälle der Neuerrichtung
oder Änderung sowie des
konkret begründeten Gefahrenverdachts
vorsieht.
Unterstützungsangebote für gewaltbetroffene
Frauen
Der Ausschuss für Frauen, Gleichstellung
und Emanzipation beschäftigt
sich mit der Lage von Frauen, die Gewalt
erleiden mussten. Hierzu erörtert
er mit Prof. Dr. Stephan Rixen von der
Universität Bayreuth das Rechtsgutachten
„Bestandsaufnahme zur Situation
der Frauenhäuser, der Fachberatungsstellen
und anderer
Unterstützungsangebote für gewaltbetroffene
Frauen und deren Kinder“.
Düsseldorfer Büro
Tel.: 0211/8842764 Fax: 0211/8843319 E-Mail: bernd.krueckel@landtag.nrw.de
So erreichen Sie Dr. Gerd Hachen:
Düsseldorfer Büro
Tel.: 0211/8842780 Fax: 0211/8843319 E-Mail: gerd.hachen@landtag.nrw.de
Fachkongress des Landesjugendringes
Vertreter und Vertreterinnen des Landesjugendringes
können im Ausschuss
für Familie, Kinder und Jugend über ihren
Fachkongress zur Initiative „umdenken-jungdenken
– Frische Ideen
für NRW“ berichten. Weiteres Thema
im Ausschuss: der neue Kinder- und Jugendförderplan.
Feuerschutz
Der Innenausschuss beschäftigt sich
auf Antrag der CDU unter anderem
mit den Nachwuchsproblemen bei den
Freiwilligen Feuerwehren. Des Weiteren
stellt er sich die Frage, ob es nach
dem Bombenfund am Bonner Hauptbahnhof
Fahndungspannen gegeben
hat.
Verkehrsfluss
Die Eckwerte der Wohnraumförderung
2013 stehen ebenso auf der Tagesordnung
des Bau- und Verkehrsausschusses
wie das Landesstraßenbauprogramm.
In diesem Zusammenhang
geht es auch um die jährlich ausgegebenen
Mittel im Bundesfernstraßenbau
in NRW.
Shopping-Time
Der Kommunalausschuss beschäftigt
sich mit der Umsetzung des Stärkungspaktgesetzes
sowie mit möglichen Änderungen
des Ladenöffnungsgesetzes.
Hierzu liegt ein Gesetzentwurf der
Landesregierung vor. Die weitere Beratung
dieses Themas liegt federführend
beim Wirtschaftsausschuss.
„Europa erleben“ …
… möchte der Europaausschuss und
erörtert die Arbeitsschwerpunkte der
Irischen EU-Ratspräsidentschaft. Dazu
hat er als Gast den Botschafter der Republik
Irland, S.E. Dan Mulhall, eingeladen.
Sobald die Themen konkreter beraten
werden, lassen wir Ihnen weitere
Informationen zukommen.
Bernd Krückel MdL
Dr. Gerd Hachen MdL

CDU-OV Doveren
Besichtigung des neuen „Doverner Schmuckkästchens“
Das neue Feuerwehr- und Bürgerhaus wird Anfang April fertig gestellt
>
Am 11.01.2013 sind der
Einladung der CDU-Doveren
mehr als 50 Teilnehmer gefolgt,
um das neue und bereits
in der Endphase des Baus befindliche
Feuerwehrgeräte- und
Bürgerhaus, am Kreisverkehr an
der Provinzialstraße, zu besichtigen.
Die Führung durch die
Räumlichkeiten haben Herr
Müller-Dieck sowie Herr
Eschwe, vom Amt für Stadtplanung
und Gebäudemanagement,
übernommen und alle
Fragen kompetent beantwortet.
In Anbetracht der momentanen
Zeit, mit noch nicht überstandener
Finanz- und Schuldenkrise
und drohender
Haushaltssicherung für so manche
Kommune, ist „dieses Projekt
nicht nur im Kreis Heinsberg,
auch in NRW und
vielleicht sogar darüber hinaus
einmalig“ so Frau Leonards-
Schippers, Vorsitzende der CDU
Doveren. „In diesem Zusammenhang
kann man die Arbeit
und den Einsatz aller Verantwortlichen,
u.a. im Rat und bei
der Stadt Hückelhoven nicht
hoch genug loben“, fuhr sie fort.
Herr Müller-Dieck schloss sich
dieser Meinung an und bezeichnete
das Objekt „als das neue
Doverner Schmuckkästchen“. Er
und Herr Eschwe erläuterten
auch die eine oder andere technische
Raffinesse, wie beispielsweise,
dass die Beschallung automatisch
ausgeschaltet wird,
wenn Außentüren im Veranstaltungssaal
geöffnet werden, um
eine Lärmbelästigung der nahen
Wohnbebauung zu verhindern.
Der Saal bietet zukünftig
Platz für Veranstaltungen mit
bis zu 180 sitzenden bzw. 500
stehenden Gästen. Zudem steht
bei Bedarf eine gut ausgestattete
Küche und für Aufführungen
eine große Bühne zur Verfügung.
Neben dem Bereich des
Bürgerhauses stand natürlich
auch der andere Teil des „Synergie-Objektes“,
das Feuerwehrgerätehaus,
den Besuchern zur
Besichtigung offen. Diese konnten
sich neben den Aufenthaltsräumen
für die mehr als 40
Mitglieder der Löschgruppe
Doveren, auch von der Halle, in
der später die beiden Einsatzfahrzeuge
stehen, ein Eindruck
verschaffen. Hier wird neben
den aktuellen, auch das „historische
Löschfahrzeug“, das auch
zukünftig durch ein Fenster von
außen betrachtet werden
kann, untergebracht. Letztendlich
konnten alle Anwesenden
feststellen, dass die Fertigstellung
dieses Objektes, Anfang
April dieses Jahres, nicht nur für
die freiwillige Feuerwehr, sondern
auch für das gesamte Vereins-
und Zusammenleben in
Doveren eine ungemeine Bereicherung
darstellen wird. Der
CDU-Ortsverband Doveren
möchte sich an dieser Stelle
nochmals explizit bei allen Unterstützern,
Helfern und Verantwortlichen
bedanken, die die
Umsetzung dieses Objektes
möglich machen und gemacht
haben.
Simon Geerkens
15

16
CDU-OV Süggerrath
Neuwahlen
>
Pünktlich mit dem neuen Jahr
startet auch der Süggerather
Ortsverband mit einem neuen Vorstand.
Bei den turnusmäßigen Neuwahlen
am 3.Januar wählten die anwesenden
Mitglieder, unter denen
sich auch Alt-Ortsvorsteher Theo
Peetz befand, Lars Speuser zum Vorsitzenden
und Holger Kreyenkötter
zu seinem Stellvertreter. Nachdem
bereits von 2008 bis 2011 mit Daniel
Odinius ein Student (Politikwissenschaften)
den Vorsitz innehatte,
steht der Verband nun wieder unter
der Leitung eines 22-jährigen Studenten.
Speuser übernimmt das
Amt von Ratsmitglied Klaus Dohlen,
der den Vorsitz interimsmäßig für
eine Periode übernahm, bis sich erneut
ein junger, motivierter Christdemokrat
für diese Aufgabe fand.
Speuser, der in Köln Rettungsingenieurwesen
studiert, war bisher Beisitzer
im Ortsverband sowie in den
Vorständen des Stadtverbandes
Geilenkirchen und des Kreisverban-
JUNGE UNION
„Wir freuen uns, Euch in diesem
Jahr, zu unserer traditionellen
JU-Weihnachtsfeier in Erkelenz,
begrüßen zu können“, so
Annika Schmitz, Vorsitzende der
Jungen Union Erkelenz zu den Anwesenden.
Seit 2007 feiert der Erkelenzer
JU-Stadtverband Weihnachten
gemeinsam mit den
Nachbarverbänden, wobei sich die
Veranstalter regelmäßig abwechseln.
Nach Übach-Palenberg 2011
fand die Feier 2012 im Herzen von
Erkelenz statt. Bei griechischen Spezialitäten
konnten sich die Mitglieder
aus den JU Verbänden Erkelenz,
Hückelhoven, Wassenberg, Wegberg
und Übach-Palenberg im Restaurant
Helena näher kennenlernen
und in einer gemütlichen Atmosphäre
über das vergangene Jahr
austauschen. Bei den Gästen kamen
des der Jungen Union aktiv. Mit Holger
Kreyenkötter, der als Stellvertreter
wiedergewählt wurde, steht ihm
ein bereits erfahrener und engagierter
Mitstreiter zur Seite. Beide freuen
sich fortan mit Klaus Dohlen, der
den Vorstand weiterhin als Geschäftsführer
unterstützt, sowie
den beiden Beisitzern, Daniel Odinius
und dem ehemaligen Stadtverordneten
Arnold Speuser, die Süggerather
Interessen zu vertreten. So
ist geplant im angebrochenen Jahr
die mittlerweile etablierten Stammtischgesprächen
fortzuführen und
wieder ein Brunnenfest im Park ge-
JU-Weihnachtsfeier 2012 in Erkelenz
>
vor allem die liebevoll gebackenen
und künstlerisch gestalteten Präsente
gut an, die Annika Schmitz als
Gastgeberin auf den Tischen verteilt
hatte. Das Highlight des Abends war
aber das so genannte „Schrottwichteln“.
Hierzu brachte jeder, hübsch
verpackt, alltägliches und so manch
vergessenes Schätzchen aus den
heimischen Kellern und Speichern
mit. Im Losverfahren fand schließlich
jede Rarität einen neuen Besitzer.
Nach den Feierlichkeiten ging
meinsam mit der Dorfbevölkerung
zu feiern.
Besonders freuten sich die Süggerather,
neben Stadtverbandsvorsitzenden
Manfred Schumacher und
Kreistagsmitglied Friedhelm Thelen,
auch den Bundestagskandidaten
der CDU, Wilfried Oellers bei ihrer
Versammlung begrüßen zu dürfen.
Neben seiner Vita stellte dieser
auch seine Ziele vor. Hierbei stieß
Oellers mit seiner Intention den Infrastrukturausbau
voran zu treiben
auf große Zustimmung. Vor allem
eine Erschließung des Kreises
Heinsberg durch ein Glasfasernetz
ist seiner Meinung nach unerlässlich.
Ähnlichen Anklang fand sein
Standpunkt zur bedeutenden Rolle
der Vereine in unserer Gesellschaft.
Schließlich erfuhr der Bewerber
auch große Zustimmung bei den
Kommunalpolitkern, als er betonte,
wie wichtig die Bürgernähe auch für
einen Angehörigen des Bundestags
sein muss. Lars Speuser
es im kleineren Rahmen noch weiter
in die ortsansässige Diskothek „Auditorium“,
wo bis in die frühen Morgenstunden
ein gelungenes JU-Jahr
beendet wurde. „Im Namen unseres
Verbandes möchte ich mich noch
einmal bei allen bedanken, die zu
diesem gelungenen Abend beigetragen
haben“, sagte Annika Schmitz
abschließend, „ich freue mich auf
ein spannendes und erfolgreiches
Wahljahr 2013“. Simon Steingießer

FRAUEN UNION
FU-STV Heinsberg
Musicalfahrt nach Oberhausen
“Ich war noch niemals in New York”
am 17.03.2013
€ 97,- inkl. Karte u. Bus
Abfahrt: 11.15 Bushof Knoben,
Industriestraße 34, Heinsberg
anschl. City-Center HS
Anmeldungen an:
Margarete Esser, 02452-61797
Alexander Scheufens verlässt Landesvorstand,
Junge Union bedankt sich für langjährigen Einsatz
>
Am 22. Dezember 2012 lud
der Vorsitzende der Jungen
Union im Kreis Heinsberg Henrik
Bischkopf, seine Mitglieder
zur letzten Kreisvorstandssitzung
im Jahr 2012 in das Hotel
Jabusch nach Geilenkirchen ein.
Gemeinsam wurde auf das erfolgreiche,
fast vergangene JU
Jahr zurückgeblickt.
Im Mittelpunkt des Abends
stand jedoch der Besuch von
Alexander Scheufens, der bis
November 2012 stv. Landesvorsitzender
der JU-NRW war. Alexander
kann bis heute auf eine
gelungene politische Arbeit zurückblicken.
Er war über viele
Jahre JU-Stadtverbandsvorsitzender
der Stadt Geilenkirchen
und von 2002 bis 2009 Vorsitzender
der Jungen Union im
Kreis Heinsberg. Im späteren
Verlauf wurde er als Beisitzer in
den Landesvorstad gewählt und
im Anschluss zum stv. Landesvorsitzenden
der JU-NRW. Im
gesamten Verlauf kamen viele
erfolgreiche sowie vorausschauende
Anregungen ins Gespräch.
Er kann daher z. B. auf Anträge
wie „Studiengebühren, aber Studenten
gerecht“ und der Institution
des Geilenkirchener Gedankenaustauschs
zurückgreifen.
Ebenfalls setzte er sich stark für
das von der Kreispartei angenommene
„Jugendquorum“ ein,
in dem es heißt: das in jedem
Kommunalparlament ein von
der JU benannter unter 35jähriger
Ratskandidat werden soll.
Auch zum Europäischen Gedanken
fühlt sich Alexander weiterhin
verpflichtet, so dass er die
grenzüberschreitend Junge Europäische
Volkspartei (JEVP)
gründete, eine Vereinigung der
christdemokratischen Jungpolitiker
der Niederlande, Belgien
und Deutschlands. Auf Landesebene
tat Alexander sich als Leiter
der Internationalen Kommission
hervor. Auch hier war ihm
der europäische Gedanke besonders
wichtig. Dem Landesverband
griff er oft mit Positionspapieren
zu Krisenherden
und der europäischen Einigung
unter die Arme. Der Vorsitzende
Henrik Bischkopf bedankte sich
herzlich bei Alexander Scheufens
und dessen gelungene Arbeit
im Kreis wie auch im Land.
Ebenfalls versicherte er ihm,
dass er weiterhin auf die Unterstützung
der JU im Kreis Heinsberg
zählen könne und man sich
jederzeit gerne seines Rates bedienen
würde. Der Kreisverband
der Jungen Heinsberg bleibt
trotz Scheufens Ausscheiden als
stv. Landesvorsitzender im Landesvorstand
weiterhin vertreten.
Mit Henrik Bischkopf als
Beisitzer im neu gewählten Landesvorstand
konnte sich der
Kreisverband in guter Tradition
ein Mitspracherecht im JU-Landesvorstand
sichern.
Robert Kohnen
17

18
CDU-OV Erkelenz in der ruhigen Zeit aktiv
Weihnachtsstand und Dreikönigstreffen
>
„Durch unser regelmäßiges
Engagement, auch außerhalb
der Wahlkämpfe, nehmen
uns die Einwohner unserer Stadt
anders wahr“ so Harald Schlößer,
Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes
Erkelenz. Auch 2012
und 2013 fanden in der Erkelen-
zer Innenstadt wieder die traditionellen
CDU-Aktionen statt.
Bei erstmals frühlingshaften
Temperaturen verteilten die
CDUler Glühwein, Kinderpunsch
und heiße Waffeln an die Passanten.
Die Marktstände und
Bürgergespräche des Ortsver-
bandes werden von der Bevölkerung
gerne für einen regen Austausch
genutzt, so gab es auch
an Weihnachten interessante
Gespräche.
Im neuen Jahr kamen dann die
CDU Mitglieder ebenfalls in den
Genuss einer besonderen Veranstaltung,
dem Dreikönigstreffen,
traditioneller Jahresauftakt der
Partei. „Ich freue mich sehr, heute
auch viele Vertreter aus den
Aussenorten begrüßen zu können“,
sagte Harald Schlößer zu
den Anwesenden, „die CDU
muss nah bei den Menschen sein
und das nicht nur in den Gesprächen
vor Ort, sondern auch in
den neuen Medien. Unser eigener
Facebook Auftritt (www.facebook.com/CDUOrtsverbandErkelenz)
seit Mitte Dezember
ist hierzu ein wichtiger Baustein."
Als besondere Gäste
nutzten der Erkelenzer Bürgermeister
Peter Jansen und der
CDU-Stadtverbandsvorsitzende
Dr. Gerd Hachen MdL die Chance
das vergangene Jahr aus politischer
Sicht zusammenzufassen
und den Mitgliedern einen Ausblick
auf das Wahljahr 2013 zu ermöglichen.
Marwin Altmann
Informationen über den Versicherungsschutz bei Veranstaltungen,
Wahlkämpfen und Reiseveranstaltungen
Im Hinblick auf die anstehenden Wahlkämpfe in den Jahren 2013, 2014 und 2015 informieren wir Sie, die Mitglieder des
CDU-Kreisverbandes Heinsberg über die bestehenden Versicherungen der CDU und den gesetzlichen Unfallversicherungsschutz
für die aktiven Wahlkampfhelfer:
Rahmenversicherungsverträge der CDU existieren für folgende Versicherungsbereiche:
• Haftpflichtversicherung
• Unfallversicherung
• Reiseversicherung
Unfallversicherung gemäß Rahmenversicherungsvertrag der CDU
Wer ist versichert?:
• Die Mitglieder der CDU
• Die Mitglieder der Vereinigungen, die im Statut der CDU aufgeführt sind
• Die Teilnehmer von Fachausschüssen gem. der Ordnung für die Bundesfachausschüsse der CDU
• Die mithelfenden Ehegatten oder Wahlhelfer und Teilnehmer an Sitzungen, Kommissionen der CDU sowie deren
Vereinigungen.
Was ist unfallversichert?
• Versichert sind Unfälle in Ausübung einer ehrenamtlichen Tätigkeit bzw. im Auftrag der CDU.
• Es werden nur Körperschäden und keine Sachschäden ausgeglichen.
• Krankheit oder Unfälle in Folge von Bewusstseinsstörungen sind grundsätzlich ausgeschlossen.
• Mitversichert sind Unfälle auf den Wegen zu und von der versicherten Tätigkeit.
Versicherungssummen:
• 30.000 EUR für den Invaliditätsfall
• 15.000 EUR für den Todesfall

• 25.000 EUR für Bergungs- und Kurkosten
• 25.000 EUR für Kosten für kosmetische Operationen
Stellt ein Arzt den dauernden Verlust der körperlichen oder geistigen Leistungsfähigkeit fest, so wird die gesamte
Versicherungssumme ausbezahlt. Bei teilweiser Beeinträchtigung leistet der Versicherer entsprechende dem jeweiligen
Invaliditätsgrad.
Haftpflichtversicherung gemäß Rahmenverträge der CDU Bund und NRW
• Die rheinischen Kreisverbände sowie deren Vereinigungen sind über die CDU-Bund haftpflichtversichert.
• Versichert sind durch diese Verträge alle Aktivitäten zur Umsetzung der Aufgaben der Partei i.S.d. Parteigesetzes
Was ist gemäß der Rahmenverträge der CDU Bund und NRW haftpflichtversichert?
• Organisation und Durchführung von politischen Veranstaltungen
• Unterhaltung von Büros, Lagern und Schautafeln
• Durchführung von parteipolitisch motivierten Reiseaktivitäten
• Organisation und Durchführung von Veranstaltungen zur Öffentlichkeitsarbeit
• Kinderbetreuung anlässlich von Parteiveranstaltungen
• Einsatz von gemietetem Veranstaltungsequipment
Versicherungssummen:
• 5.000.000 EUR für Mietsachschäden an Immobilien durch Brand, Explosion, Leitungs- und Abwasser
• 5.000.000 EUR für Be- und Entladeschäden
• 100.000 EUR für sonstige Mietsachschäden an Immobilien und beweglichen Sachen
• 100.000 EUR für Bearbeitungsschäden u. das Abhandenkommen von Schlüsseln
• 100.000 EUR für Kraftfahrzeuge einschl. Arbeitsmaschinen ( Non-Ownership-Deckung)
• Insgesamt max. das Dreifache der jeweiligen Versicherungssummen p.a.
Schadensmeldungen erfolgen bitte für die rheinischen Kreisverbände über:
Frau Barbara Reisch, CDU-Bundesgeschäftsstelle, Klingelhöferstr. 6, 10785 Berlin
Telefonnr.: 030/22070-210, Mail: barbara.reisch@cdu.de
Reiseversicherung
(neu ab 01.01.2012)
Welche Versicherungen existieren?
• Personen- und Sachschaden-Haftpflichtversicherung für Reiseveranstalter
›F.d. Veranstaltung von Reisen mit normalen Risiken für Mitglieder der CDU einschl. der satzungsmäßigen Vereinigungen.
›Alle während einer Reise oder im Zusammenhang damit stehenden Ereignisse, die den Tod, die Verletzung, Gesundheitsschädigung
von Reiseteilnehmern (Personenschaden) oder die Beschädigung und Vernichtung von Sachen der Reiseteilnehmer
( Sachschaden) zur Folge haben.
• Kautionsversicherung für Reiseveranstalter
›Als Reiseveranstalter sind sie verpflichtet, den Reisenden für den Fall eigener Zahlungsunfähigkeit oder Insolvenz abzusichern.
Als Nachweis müssen sie jedem Reisenden bereits bei der Anzahlung des Reisepreises einen Reisesicherungsschein
aushändigen. Diese Formulare sind ebenfalls bei Frau Reisch in Berlin abrufbar.
Über die Unfallversicherung gem. Rahmenversicherungsvertrag der CDU hinaus existiert ein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz
durch die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft für ehrenamtliche Helfer.
Wann greift möglicherweise der gesetzliche Versicherungsschutz?
• Es muss sich um eine „dienstliche“, der CDU dienende Tätigkeit handeln, die dem mutmaßlichen oder ausdrücklichen
Willen der CDU entspricht. Die Tätigkeit muss dem allgemeinen Arbeitsmarkt zugänglich sein und im konkreten Einzelfall
arbeitnehmerähnlich ausgeübt werden, d.h. nicht auf Grund mitgliedschaftlicher Verpflichtung.
• Arbeitsleistungen, die auf mitgliedschaftlicher Verpflichtung für die CDU beruhen (z.B. auf Grund der Satzung, auf Beschlüsse
oder auf Grund allgemeiner Übung) sind wegen des Fehlens eines Abhängigkeitsverhältnisses nicht versichert.
Beispiele für einen möglichen gesetzlichen Versicherungsschutz:
• Personen, die Handzettel und sonstiges Werbematerial auf Straßen und Plätzen verteilen
• Plakatklebekolonnen
• Personen, die Schreib-, Kuvertierungs-, Versand- u. sonstige Büroarbeiten leisten
• Personen, die Botengänge, Meldedienste usw. übernehmen
• Ordner bei Wahlveranstaltungen
Ein Ausschlussgrund beim gesetzlichen Versicherungsschutz ist somit z.B. die Teilnahme an Organsitzungen und Tagungen
der Partei. Sollten Sie Fragen haben, die sich auf die o.g. Versicherungen beziehen, wenden Sie sich bitte vertrauensvoll
an die CDU-Kreisgeschäftsstelle. Lothar Kauffels
19

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Liebe Mitglieder,
die CDU-Kreisgeschäftsstelle
ist vom 07.02. - einschließlich
12.02.2013 (Karneval) geschlossen.
Ab Aschermittwoch sind
wir wieder für Sie einsatzbereit.
2. Neujahrsempfang der
Frauen Union im Kreis Heinsberg
>
Am Sonntag, dem 13. Januar
2013 hatte die Frauen
Union im Kreis Heinsberg zu
ihrem 2. Neujahrsempfang ins
Café “Zur Linde“ nach Heinsberg-Horst
eingeladen. Die Vorsitzende
Karin Mainka konnte
viele Besucher begrüßen, u. a.
den Kreisvorsitzenden und MdL
Bernd Krückel, den stellvertretenden
Landrat Willi Paffen und
natürlich den Bundestagskandidaten
der CDU für den Kreis
Heinsberg Wilfried Oellers. Kurz
ließ die Vorsitzende das Jahr
2012 und ganz besonders das
Highlight des vergangenen Jah-
res, das 50-jährige Bestehen der
Frauen Union, Revue passieren.
In diesem Jahr ist es der Bundestagswahlkampf
im Vorfeld der
Bundestagswahl im September,
den die Frauen Union, wie eigentlich
immer bei Wahlen, tatkräftig
unterstützen wird. Der
Kreisvorsitzende Bernd Krückel
bedankte sich bei der Frauen
Union für die gute Zusammenarbeit
und lobte die tatkräftige
Unterstützung in jedem Wahlkampf.
Unser Bundestagskandidat
Wilfried Oellers bedankte
sich bei der Frauen Union für
das “ Heimspiel “ - er ist gebür-
Abs.: CDU-Kreisverband Heinsberg . Heinrich-Köppler-Haus
Schafhausener Straße 42 . 52525 Heinsberg
G 12748 E
Postvertriebsstück
- Entgelt bezahlt -
tig aus Horst -, stellte sich noch
einmal allen Anwesenden kurz
vor und berichtete über seine
Besuche in den einzelnen Ortsverbänden
und bei Veranstaltungen,
um die Menschen an
der Basis der Partei kennen zu
lernen. Nach dem offiziellen Teil
gab es die Möglichkeit zu interessanten
Gesprächen in angenehmer
Atmophäre. Wie bedanken
uns bei allen für den Besuch
und laden sie schon jetzt zum
3. Neujahrsempfang der Frauen
Union im nächsten Jahr ganz
herzlich ein! Dagmar Ohlenforst