GR-Protokoll 20050303 - .PDF - Sierning
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Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass diese von ihm einberufen wurde. Die<br />
Einladungen wurden an alle Gemeinderatsmitglieder bzw. soweit solche entschuldigt sind, an die<br />
vorgeschlagenen Ersatzleute, schriftlich, am 22. Februar 2005 unter Bekanntgabe der<br />
Tagesordnungspunkte, gesandt. Gleichzeitig wurde die Kundmachung, betreffend die<br />
Gemeinderatssitzung (unter Bekanntgabe der Tagesordnung), an der Amtstafel angeschlagen.<br />
Der Vorsitzende stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist.<br />
Als Schriftführerin fungiert Silvia Derfler.<br />
Der Vorsitzende teilt mit, dass die <strong>Protokoll</strong>e der Gemeinderatssitzungen vom 16. September 2004<br />
und vom 21. Oktober 2004 an die <strong>Protokoll</strong>prüfer bzw. Fraktionsvorsitzenden verteilt wurden. Die<br />
Unterzeichnung dieser <strong>Protokoll</strong>e erfolgt im Rahmen dieser Sitzung. Das <strong>Protokoll</strong> der Sitzung vom<br />
9. Dezember 2004 konnte noch nicht fertig gestellt werden.<br />
Tagesordnung:<br />
1 . Finanzangelegenheiten<br />
1.1 . Finanzierungsplan für die Gestaltung des Ortsplatzes <strong>Sierning</strong>hofen<br />
2 . Bauangelegenheiten<br />
2.1 . Servitutsvertrag Roidner<br />
3 . Anträge des Ausschusses für Straßen- und Verkehrsangelegenheiten<br />
3.1 . Verordnung nach dem Oö. Straßengesetz - Verlängerung Fichtenweg<br />
3.2 . Veränderung im öffentlichen Gut - Mühlauweg-Leithenholzstraße<br />
3.3 . Veränderung im öffentlichen Gut - Loibersdorfstraße (Güterweg)<br />
3.4 . Veränderung im öffentlichen Gut - Niederbrunnernstraße (Güterweg)<br />
4 . Anträge des Ausschusses für örtliche Raumplanung<br />
4.1 . Flächenwidmungsplan-Änderung Nr. 15 - Geschäftsbaugebiet<br />
Baumschlager/Schachner<br />
4.2 . Flächenwidmungsplan-Änderung Nr. 16 und Änderung Nr. 6 des ÖEK -<br />
Betriebsbaugebiet Eder<br />
4.3 . Seidel Dieter - Ansuchen um Änderung des Flächenwidmungsplanes<br />
5 . Umweltvereinbarung Firma SKG Sand und Kies GmbH, 4522 <strong>Sierning</strong>, Neustr. 7<br />
6 . Verträge<br />
6.1 . Mietvertrag " Mutter - Kind - Zentrum" Bürgerzentrum <strong>Sierning</strong>hofen (Styria)<br />
7 . Anträge des Ausschusses für Umweltangelegenheiten und Abfallwirtschaft<br />
7.1 . Vereinbarung Biotonnenabfuhrgemeinschaft - Änderung<br />
7.2 . Abfallgebührenordnung - Änderung<br />
7.3 . Abfallordnung - Änderung<br />
8 . Klimabündnis<br />
8.1 . Beitritt zum Klimarettungsbündnis<br />
8.2 . Bestellung des Klimaschutzbeauftragten<br />
9 . Feuerwehr - Tarifordnung 2005
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