Agenda 21 und Abfallentsorgung - TU Berlin

Energieseminar 2003/2004 Rottetrommel Seite 6
gelten die bisherigen Pfandbeträge: 8 Cent für Bierflaschen und 15 Cent für
Mineralwasserflaschen.
Grundsätzlich können die Einweg-Getränkeverpackungen dort zurück gegeben
werden, wo sie gekauft wurden. Einige Lebensmittelmärkte haben zum
Jahreswechsel Getränke in Einweg-Verpackungen aus dem Sortiment genommen.
Andere nehmen Einwegverpackungen gegen die Vorlage des Kassenzettels oder
einer Pfandmarke wieder zurück. Einige Lebensmittel-Handelsketten (z.B. Lidl, Aldi)
bedrucken die Etiketten mit einem Logo und gewährleisten so, dass nur die dort
gekauften Verpackungen zurück genommen werden.
3.1 Der Streit um das Dosenpfand
Einzelhandel und Getränkeindustrie hatten bis zuletzt mit Klagen vor dem
Bundesverwaltungsgericht in Leipzig sowie dem Bundesverfassungsgericht in
Karlsruhe versucht, die Einführung des Pfandes zu verhindern.
Mittlerweile haben die Einzelhandelsverbände ihren Widerstand aufgegeben und
wollten noch zum 1. Oktober (zunächst war Frühjahr 2003 geplant) ein bundesweites
Rücknahmesystem einführen. Darauf hat sich der Einzelhandelsverband mit den
Automatenherstellern geeinigt.
Dieses Rücknahmesystem stieß aber immer noch auf Widerstand in den
Handelsvereinigungen weshalb diese Anfang Juni beschlossen, die Vereinbarung mit
der Bundesregierung zu brechen und das System nicht einzuführen. Als Grund
wurde Rechtsunsicherheit angegeben. Aber zwei Wochen später wurde doch noch
eine Einigung gefunden und die Einführung des Systems beschlossen. Einige
Supermarktketten beschlossen aber auch pfandpflichtige Einwegverpackungen aus
dem Sortiment zu nehmen.
3.2 Die verschiedenen Pfandsysteme
Seit dem 1. Oktober 2003 ist die Pfandrückgabe vereinfacht. Alle Händler die
pfandpflichtige Einwegverpackungen in Verkehr bringen, müssen Verpackungen