Niederschrift der Sitzung - Regionaler Planungsverband Landshut

Klaus Pauli erklärte, dass viel Vorarbeiten im Bereich der Windkraft geleistet worden
sei. Aus seiner Sicht sei der zweite und wichtige Schritt, dass man eine Vernetzung
erreiche. Er plädiere dafür, das ganze in der nächsten Sitzung noch einmal
aufzugreifen und auf die angeführten Kritikpunkte einzugehen. Jeder beklage, dass
nichts vorwärts gehe. Aber deshalb könne man sich auch keine Entscheidung
leisten, die den Verband ins Abseits stelle. Auch bei der Energiespeicherung sei eine
Vernetzung nötig. Man müsse übergreifend arbeiten. Der langsamste Zugteil
bestimme das Tempo und wenn eine Kommune nicht genügend Wissen, Erfahrung
und Personal habe, dann hindere dies die Energiewende.
Verbandsvorsitzender Alfons Sittinger ergänzte, dass die Kosten für das Konzept
aus der Rücklage des Verbandes getragen werden könnten und deshalb nicht
umlagenrelevant (also keine Erhöhung der Umlage) seien.
Bürgermeister Josef Pellkofer meinte, es sehe so aus, dass man, weil keine
Energieagentur zustande komme, dafür ein Energiekonzept erstellen wolle. Man
verliere wieder drei Jahre, weil die Landkreise dann wieder abwarten würden. Man
habe keine Zeit mehr für ein weiteres Konzept. Konzepte gebe es schon genügend.
Auch sei es nicht richtig, dass es nicht genügend Beratungsmöglichkeiten gebe.
Diese gebe es genügend. Wenn man sie bisher nicht in Anspruch genommen habe,
dann werde auch das Konzept nicht helfen.
Geschäftsführerin Christine Erbinger erläuterte, dass das Konzept auch die Netze
beinhalten solle. Überörtliche Stromtrassen könnten z.B. künftig im Regionalplan
gesichert werden. Dann werde deren konkrete Lage auch im Ausschuss diskutiert
und die Kommunen könnten Einfluss nehmen. Hierzu brauche man dann das
Konzept. Wenn die entsprechenden Daten nicht vorhanden seien, könne man auch
keine Trassen freihalten. Als zweiten Punkt, der konkret für den Regionalplan
Auswirkung haben könnte, sei die Photovoltaik genannt. Hier könne man künftig
Vorrang- und Vorbehaltsgebiete ausweisen. Auch hier würde ein Energiekonzept
weiterhelfen.
Verbandsvorsitzender Alfons Sittinger ergänzte noch, dass dieses Energiekonzept
keine Aufforderung an die Landkreise sei, nichts zu tun. Diese sollten parallel
weiterarbeiten, da deren Erfahrung und Erkenntnisse auch in das Konzept mit
einfließen sollten.
Bürgermeister Georg Riedl bat darum, dass in der nächsten Sitzung nicht nur
jemand zu Wort kommen solle, der selber an der Erstellung von derartigen
Konzepten verdiene, sondern auch jemand, der seine Erfahrung aus Sicht der
Kommune darstellen könne. Die Aussage, dass es die Verbandsmitglieder nicht
treffe, weil der Verband dies aus den Rücklagemittel bezahlen könne, könne er nicht
teilen. Denn auch diese Mittel seien Mittel der Verbandsmitglieder.
Verbandsvorsitzender Alfons Sittinger stellte klar, dass er nicht gesagt habe, dass
es die Verbandsmitglieder nicht beträfe, weil es aus Mitteln der Rücklage finanziert
10