Niederschrift der Sitzung - Regionaler Planungsverband Landshut

Insbesondere bei den schlaggefährdeten Vogelarten sei der Stand aktualisiert
worden.
Von den Denkmalschutzbehörden seien im Bereich der Bodendenkmäler sehr
qualifizierte Stellungnahmen eingegangen. Diese flächenhaften Bodendenkmäler
seien aus den Vorranggebieten herausgenommen worden, weil dort keine WKAs
errichtet werden könnten. Aufgrund von Baudenkmälern seien im Entwurf keine
Flächen ausgenommen worden. Hier gebe es das Problem, dass dies sehr stark vom
Anlagentyp, vom genauen Standort und von den Sichtbeziehungen zum Denkmal
abhänge. Dies sei momentan einfach nicht abschätzbar.
Eine weitere wichtige Stellungnahme sei von der Wehrbereichsverwaltung Süd
eingegangen, die verschiedene Punkte angesprochen hätte. Einer davon sei die
Luftwaffenverteidigungsradaranlage in Freising, aufgrund derer in einem Umkreis von
45 km mit Höhenbeschränkungen zu rechnen sei. Die Höhenbeschränkungen
richteten sich nach der Entfernung zur Anlage. Je weiter man von der Anlage entfernt
sei umso höher könne die Windkraftanlage (WKA) werden. WKAs, die unter der
jeweiligen Höhenbeschränkung lägen, könnten problemlos gebaut werden. Auf
Nachfrage sei dem Verband mitgeteilt worden, dass man in diesem Radius auch eine
höhere WKA bauen könne, man behalte sich aber seitens der
Wehrbereichsverwaltung Standortverschiebungen vor.
Ein zweiter Punkt sei der Bombenabwurfplatz in Siegenburg gewesen. Dieses
Problem sei aber jetzt aufgrund der Schließung des Platzes erledigt.
Auch die bisherigen Probleme mit den Nachttiefflugzonen im Gebiet des RPV seien
nunmehr gelöst, nachdem diese bayernweit angehoben würden, daher könne man
künftig WKA bis 213 Meter Gesamthöhe in diesen Tiefflugzonen errichten. Die
bisherigen Vorbehaltsgebiete könnten dadurch zu Vorranggebieten aufgestuft
werden.
Der vierte Punkt sei der Flugplatz Ingolstadt-Manching. Auch hier behalte sich die
Wehrbereichsverwaltung Standortverschiebungen vor, bzw. werde in Einzelfällen
WKAs auch ablehnen. Man habe im Dezember nach mehreren Gesprächen noch
einmal beim Militär nachgefragt, weil aus der Stellungnahme nicht klar ersichtlich
gewesen sei, wie man mit den einzelnen Vorgaben umgehen solle.
Am Freitag vor der Sitzung sei dann (nach internen Abstimmungen der
Wehrbereichsverwaltung mit den Kollegen in Köln) das Antwortschreiben
eingegangen. In diesem Schreiben lehne die Wehrbereichsverwaltung die geplanten
Vorranggebiete 9, 10, 11, 12, 20, 21, 22 und 23 ab, weil der Instrumentenflug des
Flugplatzes Manching beeinträchtigt werde. Es seien in dem Schreiben aber weder
eine rechtliche Begründung noch genauere Aussagen über den Grund der
Ablehnung enthalten.
Es sei die Entscheidung des Planungsausschusses, wie man in diesem Fall weiter
vorgehen solle. Es gebe zwei Möglichkeiten. Die erste sei, dass man versuche mit
der Wehrbereichsverwaltung in Kontakt zu treten, um noch weitere Informationen
einzuholen. Dies müsste aber noch vor Einleitung des ergänzenden
Anhörungsverfahrens erfolgen, damit es noch entsprechend im Entwurf
berücksichtigt werden könnte. Sollte man diese Informationen erhalten, dann müsste
man diese natürlich einarbeiten. Wenn es sich herausstellen sollte, dass WKAs
überhaupt nicht möglich wären, dann müssten diese Vorranggebiete ganz entfallen.
Bei Einschränkungen müssten die Vorranggebiete mit entsprechenden Auflagen
versehen oder evtl. auch zu Vorbehaltsgebieten abgestuft werden. Bayernweit gebe
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