Info vun "eis Geme - Flaxweiler

GEMEINDERATSSITZUNG VOM 12. Juli 2002 8.30 UHR
Einberufung am 5. Juli 2002; mitzugestellte Unterlagen 11 + 6 Seiten;
Anwesend: Bürgermeister LENERT, Schöffen WEIRICH und STEFFES
Räte SCHROEDER, NILLES, KONSBRÜCK, FETTES, MANGEN-RUPPERT und
KOLBUSCH
Sekretär: SCHONS
Zahl der Zuhörer: 1
Aufzeichnung auf Tonband Nr.1/2002 Seite 1
Unterzeichnen von vorherigen Sitzungsbeschlüssen:
- Früherziehung: Schaffung von Posten: a) Vorschullehrer
b) Privatbeamter
- Genehmigung des umgeänderten Kostenvoranschlages betr. Bau einer Halle für den technischen
Dienst in Gostingen
- Bestätigung von Verkehrsdringlichkeitsreglementen: a) in Niederdonven
b) in Oberdonven
c) in Flaxweiler
- Genehmigung von Kostenvoranschlägen betr. Instandsetzung verschiedener Flur- und
Weinbergwege
T a g e s o r d n u n g :
1) Einnahmeerklärungen
10 Einnahmeerklärungen betr. den Haushalt 2002 in Höhe von insgesamt 483.537,57 € (Verkaufsbzw.
Tauschvertrag 694,10 €; staatliche Zuwendung für Aufforstungsarbeiten 568,67 €; Anteil der
Cegedel betr. Erneuerung der "rue Fuert" in Beyren 1.677,00 €; Verschiedenes 528,84 €; Mieten
1.052,43 €; Holzverkauf 3.288,25 €; Kapitalzinsen 6.535,18 €; Gewerbesteuer 247.000,00 €; staatliche
Zuwendung 221.998,00 €; Rückzahlungen CNAMO 195,10 €) sowie eine Einnahmeerklärung des
Sozialamtes von 1.729,15 € werden genehmigt. (einstimmig)
2) Definitive Genehmigung betr. Baulandeinteilung im Ort "Im Acker" in Beyren
(MESENBURG)
Da niemand während der öffentlichen Reklamationsfrist von 30 Tagen Einspruch erhoben hat, wird die
am 19. April 2002 provisorisch genehmigte Baulandeinteilung im Ort "Im Acker" in Beyren definitiv
genehmigt. (einstimmig)
3) Definitive Genehmigung betr. Baulandeinteilung im Ort "Im Kreuzgarten" in
Flaxweiler (HAAS-MEYERS)
Reklamationslos wird ebenfalls die am 19. April 2002 provisorisch genehmigte Baulandeinteilung im
Ort "Im Kreuzgarten" in Flaxweiler definitiv vom Gemeinderat gutgeheissen. (einstimmig)
4) Definitive Genehmigung betr. Baulandeinteilung im Ort "Auf Massdriesch" in
Gostingen (KALIMERA s.a.)
Auch gegen die in der Sitzung vom 19. April 2002 provisorisch genehmigte Baulandeinteilung im Ort
"Auf Massdriesch" in Gostingen ist keine Reklamation eingegangen. Es ist jedoch nicht ausgeschlossen,
dass dem Wunsch des Gemeinderates zu einer besseren Gestaltung der
Hinterhofanlagen in einer späteren getrennten Genehmigungsprozedur entsprochen wird. Die
Baulandeinteilung wird definitiv genehmigt. (6 Ja-Simmen, 2 Nein-Stimmen - Räte KOLBUSCH und
MANGEN-RUPPERT).
Gemäss Artikel 20 des Gemeindegesetzes vom 13. Dezember 1988 nimmt Rat NILLES nicht an der
Abstimmung teil.