Band 2 - Fallstudien - HWWI

Fallstudie: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) 11
Die FZ wird auf der Basis unterschiedlicher Konditionen von der KfW durchgeführt.
Entwicklungsländern werden, je nach Pro-Kopf-Einkommen und Förderbereich günstige
Kredite – für die ärmsten Entwicklungsländer (LDC) als nicht zurückzahlbare
Finanzbeiträge zur Verfügung gestellt.
Die Technische Zusammenarbeit (im engeren und weiteren Sinne) wird über GTZ,
BGR, PTB, InWent, DED und CIM durchgeführt und hat vor allem die Aufgabe, die
Leistungsfähigkeit von Menschen und Organisationen in Partnerländern zu fördern.
Die deutschen Leistungen werden unentgeltlich erbracht.
Nichtstaatliche Zusammenarbeit: Neben der staatlichen fördert die Bundesregierung
auch nichtstaatliche Kooperation, in deren Rahmen Kirchen, politische Stiftungen
und private Träger in eigener Verantwortung Entwicklungsmaßnahmen durchführen.
Die Entwicklungszusammenarbeit (EZ) des BMZ unterstützt eine Vielzahl von Partnerländern
und Sektoren, hat aber die Anzahl der Empfängerländer in den letzten Jahren
erheblich reduziert und für die sog. Partner- und Ankerländer jeweils eine Konzentration
auf wenige Schwerpunktbereiche vorgenommen.
Das BMZ setzt für seine Aufgaben zur Zeit ca. 600 Mitarbeiter 2 ein. Zur Zeit sind ca.
50 Mitarbeiter in deutschen Auslandsvertretungen und in internationalen Organisationen
eingesetzt.
Gegenstand dieser Systemprüfung ist vereinbarungsgemäß allein die Art und Weise
wie die bilaterale öffentliche und nichtstaatliche Zusammenarbeit, die sich aus Mitteln
des BMZ finanziert, evaluiert wird. Die EZ anderer Bundesministerien, der Bundesländer
sowie die multilaterale EZ bleiben in Absprache mit dem Auftraggeber unberücksichtigt.
Abbildung 1 im Anhang gibt einen Überblick über das deutsche System der Entwicklungszusammenarbeit
des BMZ. Die Prozentsätze in Klammern bezeichnen den Anteil an
den gesamten ODA-Bruttoauszahlungen im Jahr 2003.
Entwicklungspolitik wird in Deutschland wie auch international als globale Strukturund
Friedenspolitik verstanden. Deshalb hat die Frage der Kohärenz von Außen-, Handels,
Sicherheits- und Entwicklungspolitik im Kontext der internationalen Anstrengungen
für eine globale nachhaltige Entwicklung und gerechte Gestaltung der Globalisierung
an Bedeutung gewonnen. Die Handlungsstrategien des BMZ richten sich am Leitbild
einer global nachhaltigen Entwicklung aus, die durch wirtschaftliche Effizienz, soziale
Gerechtigkeit, ökologische Tragfähigkeit und politische Stabilität gekennzeichnet ist.
Die deutsche Entwicklungspolitik soll dazu beitragen,
weltweit Armut zu bekämpfen,
Frieden zu sichern und Demokratie zu verwirklichen,
die Globalisierung gerecht zu gestalten und
die Umwelt zu schützen.
Als programmatischer Rahmen der deutschen Entwicklungspolitik dient vor allem die
Milleniumserklärung der Vereinten Nationen vom September 2000 und die daraus abgeleiteten
Millenium Development Goals. (MDG’s) ergänzt um den Monterrey-Konsensus
der Entwicklungsfinanzierungskonferenz in Mexiko (2002) sowie dem Aktionsplan des
2 Aus Gründen der Lesbarkeit wurde im Text die männliche Form gewählt, nichtsdestoweniger
beziehen sich die Angaben auf Angehörige beider Geschlechter.