November - Die Rote Fahne - Kommunistische Partei Deutschlands
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6 <strong>Die</strong> <strong>Rote</strong> <strong>Fahne</strong> <strong>November</strong> 2007<br />
Krieg ist Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln!<br />
Wiederholt hat die KPD ihre Stimme gegen die<br />
Aggressionspolitik der NATO gegen Afghanistan<br />
und den Irak erhoben. Sie tut es erneut,<br />
weil der Bundestag am 12. September dieses Jahres<br />
den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan<br />
verlängerte. <strong>Die</strong> militärischen Operationen der<br />
NATO gegen Afghanistan sollen also fortgesetzt<br />
werden, und dies gegen den Willen aller friedliebenden<br />
Kräfte. <strong>Die</strong> „Begründung“ für diese<br />
Entscheidung trägt die Handschrift jener Kräfte,<br />
die an der Fortsetzung dieses Krieges aus den<br />
unterschiedlichsten Gründen interessiert sind.<br />
Um jedoch die Hintergründe dieser Interessen<br />
zu vernebeln, wird das Volk besonders von den<br />
<strong>Partei</strong>en nach Strich und Faden betrogen, die die<br />
Regierung stellen. Denn es ist eine Lüge, „daß<br />
Deutschland am Hindukusch verteidigt wird“.<br />
Und es ist ebenfalls eine Lüge, wenn Schäuble<br />
und Co. diese militärischen Aktionen als einen<br />
„unverzichtbaren Kampf gegen den internationalen<br />
Terrorismus“ ausgeben. Es ist auch die Unwahrheit,<br />
wenn die Regierung Merkel behauptet,<br />
daß es „zum Einsatz der Streitkräfte der NATO<br />
in Afghanistan keine Alternative gibt“.<br />
Oh doch, ihr Regierenden! <strong>Die</strong> KPD hat in<br />
voller Übereinstimmung mit der Weltfriedensbewegung<br />
eine solche Alternative, besonders auch<br />
in ihrem <strong>Partei</strong>programm, dargelegt. <strong>Die</strong>se Alternative<br />
besagt vor allem: „Sofortiger Abzug aller<br />
ausländischen Truppen; volle Respektierung des<br />
Selbstbestimmungsrechts aller Völker und Nationen;<br />
Unterstützung der Völker bei der Überwindung<br />
der Armut durch die reichen Industriestaaten<br />
sowie durch einen gleichberechtigten<br />
Handel; die Bodenschätze des Landes gehören<br />
dem Volk und nur es darf darüber verfügen.“<br />
<strong>Die</strong>se Alternative der KPD bedeutet keinesfalls,<br />
daß wir Marxisten-Leninisten den Kampf gegen<br />
den internationalen Terrorismus aufgegeben<br />
haben, oder uns mit dem Taliban-Regime<br />
in Afghanistan solidarisieren. Im Gegenteil: Der<br />
Kampf gegen den Terrorismus muß vorrangig<br />
gegen seine Wurzeln geführt werden. Und diese<br />
liegen vor allem in der Ausplünderungspolitik<br />
der von den imperialistischen Kräften unterdrückten<br />
und geknebelten Völker.<br />
Jeder Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit<br />
anderen, mit gewaltsamen Mitteln. <strong>Die</strong>se Einschätzung<br />
stammt von dem preußischen General<br />
und Militärtheoretiker Karl von Clausewitz,<br />
den W. I. Lenin in seinem Werk „Sozialismus und<br />
Krieg“ als einen der geistvollsten Militärschriftsteller<br />
charakterisierte. <strong>Die</strong> Marxisten, so schrieb<br />
Lenin, „haben diese Einschätzung von Clausewitz<br />
mit Recht stets als theoretische Grundlage<br />
ihrer Auffassungen von der Bedeutung eines jeden<br />
konkreten Krieges betrachtet.“<br />
(Lenin: Ausgewählte Werke in sechs Bänden,<br />
Band 2, Seite 575)<br />
Folgerichtig untersuchte Lenin stets das Wesen<br />
der Innenpolitik der kriegsführenden Staaten,<br />
um den jeweiligen Chrakter des jeweiligen<br />
Krieges zuverlässig darstellen zu können. Ein<br />
solches Herangehen gilt auch in der Gegenwart,<br />
wenn man zu einer richtigen Einschätzung der<br />
NATO-Politik in Afghanistan und im Irak gelangen<br />
will.<br />
Es ist nicht schwer, die wirklichen Ziele der<br />
NATO in Afghanistan und im Irak zu erfassen.<br />
Es geht hier auch nicht nur um Öl und andere<br />
Laut Mitteilung der „Mitteldeutschen Zeitung“<br />
vom 25. Juni 2007 hat das US-Abgeordnetenhaus<br />
Finanzzuweisungen für den UN-Menschenrechtsrat<br />
gesperrt. Es wirft dem UN-Rat vor, Menschenrechtsverletzungen<br />
durch Israel höher zu bewerten<br />
als die von Kuba, Weißrußland und der KDVR.<br />
<strong>Die</strong> US-Waffenlieferungen an Israel und<br />
USA-freundliche arabische Staaten sprechen<br />
eine andere Sprache. So soll Israel Waffen in<br />
Höhe von 22 Milliarden Euro, Ägypten in Höhe<br />
von 9,5 Milliarden Euro, Saudi-Arabien und<br />
andere Golfstaaten in Höhe von 14,7 Milliarden<br />
Euro erhalten. USA-Außenministerin Rice<br />
begründet die Militärhilfe damit, daß diese<br />
„Frieden und Stabilität“ bringt. Das Gegenteil<br />
wird der Fall sein. Der Nahe Osten wird zum<br />
Pulverfaß, und die Kriegsgefahr wächst. <strong>Die</strong>se<br />
USA-Waffen richten sich gegen den Iran. Nach<br />
dem Bericht des Britischen „Guardian“ wächst<br />
die Bereitschaft der USA zu einem Angriff auf<br />
den Iran.<br />
Waffen für den Nahen Osten<br />
Rohstoffe. Es geht hier um viel, viel mehr. Das<br />
in den USA herrschende Finanzkapital macht<br />
zuweilen keinen Hehl daraus, daß es ihnen um<br />
Weltherrschaft geht. So schreibt der ehemalige<br />
Sicherheitsberater des Pentagon, Zbigniew Brzesinski<br />
zu den Zielen der USA in Eurasien unter<br />
anderem: „Eine Macht, die Eurasien beherrscht,<br />
würde über zwei der drei höchstentwickelten<br />
Regionen und wirtschaftlich produktivsten Regionen<br />
der Erde gebieten. <strong>Die</strong> Kontrolle über<br />
Eurasien zieht fast automatisch die Kontrolle<br />
über Afrika nach sich und damit auch über die<br />
westliche Hemisphäre und Ozeanien, was dem<br />
zentralen Kontinent der Erde (gemeint ist Europa)<br />
geopolitisch in eine Randlage brächte. Denn<br />
nahezu 75 Prozent der Weltbevölkerung leben in<br />
Eurasien, und in seinem Boden steckt der größte<br />
Teil des materiellen Reichtums der Welt. Eurasien<br />
ist mithin das Schachbrett, auf dem der Kampf<br />
um globale Vorherrschaft ausgetragen wird.“<br />
(zitiert in: „<strong>Die</strong> einige Weltmacht“, Berlin 1997,<br />
Seiten 57/58)<br />
Offener kann man wohl kaum seine reaktionären<br />
Ziele kundtun. Und für diese reaktionären<br />
Ziele fordern die USA die „Solidarität“ aller<br />
NATO-Staaten ein.<br />
Am Hindukusch wird somit nicht Deutschland<br />
verteidigt, sondern vor allem um die<br />
Weltherrrschaft der USA gekämpft, wofür die<br />
„Verbündeten der USA“ ihren „solidarischen<br />
Beitrag“ leisten sollen. Das Finanzkapital der<br />
BRD will natürlich in einer solchen bedeutsamen<br />
Region der Welt präsent sein, um vor allem<br />
bei der Neuverteilung der Welt ein „Stück<br />
vom Kuchen“ zu ergattern. Gleichzeitig hoffen<br />
diese Kräfte, daß sich die USA für die deutsche<br />
Unterstützung erkenntlich zeigen werden, besonders<br />
durch ihr Eintreten für einen ständigen<br />
Sitz der BRD im Weltsicherheitsrat. Es ist darum<br />
eine bodenlose Heuchelei, wenn jenen Kräften,<br />
die gegen die militärischen Aktionen der<br />
NATO auftreten, vorgeworfen wird, „daß sie<br />
den eigenen Soldaten in den Rücken fallen“.<br />
<strong>Die</strong>se Neuauflage der Dolchstoßlegende ist genauso<br />
verlogen, wie die der Faschisten.<br />
War etwa der antifaschistische Widerstand<br />
und das Handeln der Kräfte um Oberst von<br />
Stauffenberg ein „Dolchstoß in den Rücken<br />
deutscher Soldaten“? Nein und nochmals nein.<br />
<strong>Die</strong>ser Widerstand war auf die Beendigung des<br />
sinnlosen Mordens im 2. Weltkrieg gerichtet. So<br />
verhält es sich auch heute. Wer für den Abzug<br />
aller NATO-Streitkräfte aus Afghanistan und<br />
dem Irak eintritt, der „fällt niemandem in den<br />
Rücken.“ Ganz im Gegenteil. Er unterstützt den<br />
Kampf um eine friedliche Zukunft des eigenen<br />
Volkes und die aller Völker. Aus dem Dargelegten<br />
ist ersichtlich, daß die Unterstützung der<br />
Politik des reaktionären Flügels der USA im<br />
krassen Gegensatz zu den nationalen Interessen<br />
unseres Volkes steht und deshalb mit aller<br />
Entschedenheit bekämpft werden muß. Mehr<br />
noch: Der Krieg muß als Mittel der Politik für<br />
alle Zeiten ausgeschlossen werden. Denn er löst<br />
keines der anstehenden Probleme, sondern verschärft<br />
sie alle in nie gekanntem Ausmaß. Außerdem<br />
kann jeder Krieg in unserem Jahrhundert<br />
sehr schnell in einen atomaren Holocaust umschlagen.<br />
Prof. Kurt Tiedke<br />
+ Aus Leserbriefen + Aus Leserbriefen + Aus Leserbriefen + Aus Leserbriefen +<br />
In ihrer Erstlingsrede vor der UNO verlangte die BRD-<br />
Kanzlerin nicht nur kategorisch die umgehende Aufnahme<br />
in den „Sicherheitsrat“, sondern postulierte<br />
auch, daß es nicht die Aufgabe „der Welt“ (!) sei, dem<br />
Iran einen Plan zur Entwicklung der Atombombe nachzuweisen.<br />
Vielmehr müsse umgekehrt der Iran belegen,<br />
daß diese Vorwürfe falsch seien. Es zeugt von der Manipulation<br />
und der Rechtsverdrehung der Jetzt-Zeit,<br />
daß sich weder bei der UN-Vollversammlung noch in<br />
den Medien ein Sturm der Entrüstung erhob. Schließlich<br />
sah sich ihr kriegsverbrecherischer Bruder im Geiste<br />
George W. Bush im Frühjahr 2003 vor seinem Überfall<br />
auf den Irak noch gezwungen, die globale Lügenkampagne<br />
von den angeblichen Massenvernichtungswaffen<br />
als Kriegsgrund zu entfesseln.<br />
Merkel vor der UNO<br />
Es ist eine bekannte Strategie der USA, jene<br />
Staaten aufzurüsten, mit denen sie in den Krieg<br />
ziehen können. Dazu gibt es viele Beispiele aus<br />
der Vergangenheit. Als von 1980 bis 1988 der Irak<br />
mit dem Iran Krieg führte, erhielt der Irak Waffen<br />
von den USA. Sie unterstützten in Afghanistan die<br />
Mudschaheddin, die bis 1989 gegen sowjetische<br />
Truppen kämpften. Heute benutzen die Taliban<br />
die Waffen aus den USA gegen westliche Flugzeuge.<br />
<strong>Die</strong> Drohungen gegen den Iran und die Waffenlieferungen<br />
an USA-freundliche arabische Staaten<br />
werden keine Wirkung zeigen. Der Iran strebt<br />
als Gegenmaßnahme nach Atomwaffen. Mit Waffenlieferungen<br />
versuchen die USA, ihren Einfluß<br />
im Nahen und Mittleren Osten zu sichern.<br />
Davon profitieren die Rüstungskonzerne der<br />
USA. Daher muß von der Bundesregierung gefordert<br />
werden, daß sie die Bundeswehrsoldaten<br />
aus allen fremden Ländern abzieht.<br />
Jörg Sandrock, Halle<br />
Sollte sich die Unverfrorenheit der BRD-Kanzlerin<br />
durchsetzen, und kaum etwas spricht dagegen, so<br />
wäre selbst dies nicht mehr nötig, sondern würden<br />
zukünftige imperialistische militärische Überfälle<br />
noch leichter vonstatten gehen.<br />
Dann reicht ein Fingerzeig auf irgend ein Land des<br />
Trikont mit einer beliebigen Behauptung, die die<br />
Opfer natürlich nicht widerlegen können, und die<br />
Bomber werden losgeschickt, „legitimert“ durch die<br />
Beweislastumkehr. <strong>Die</strong> BRD-Kanzlerin reiht sich<br />
damit ein in die Kriegsdrohungen des Bush-Regimes,<br />
was eine Gefahr für die Völker der Welt einschließlich<br />
des deutschen Volkes darstellt.<br />
Heinz-W. Hammer, Essen<br />
Das proletarische Riesengebirgstreffen 2007<br />
1922 bis 1933: Am 3. September trafen<br />
sich erstmals tschechische und deutsche<br />
Kommunisten, hauptsächlich Jugendliche,<br />
in Malá Úpa am Fuße der Schneekoppe zum<br />
Internationalen Tag der Jugend. Aus diesem<br />
Treffen entstand die Tradition der Grenzlandtreffen<br />
bzw. Riesengebirgstreffen zwischen<br />
den beiden Ländern. In der Folge fanden bis<br />
1933 insgesamt neun Treffen in Orten nahe<br />
der Grenze statt. <strong>Die</strong>se Treffen waren von den<br />
Schikanen der tschechischen Gendarmerie begleitet.<br />
Es gelang den Kommunisten jedoch<br />
immer wieder, der Obrigkeit ein Schnippchen<br />
zu schlagen.<br />
Das bedeutendste Treffen fand am 15.<br />
Mai 1927 in Královec statt. Es nahmen<br />
3.000 Kommunisten aus der CSR und annähernd<br />
genauso viele Teilnehmer aus<br />
Deutschland teil. Hauptredner war Ernst<br />
Thälmann unter dem Decknamen Ernst<br />
Kraft, welcher mit Karl Kreibich eine <strong>Fahne</strong><br />
tauschte. Noch heute erinnert eine Gedenktafel<br />
am Gemeindeamt von Královec<br />
an dieses Treffen.<br />
Im März 1933 wurde das vorerst letzte<br />
Treffen in Králicky´ Sneznik durchgeführt.<br />
Es stand im Schatten der Machtübernahme<br />
der Faschisten in Deutschland und des<br />
Reichstagsbrands. Durch die Unterstützung<br />
der tschechischen Genossen gelang es den<br />
ersten deutschen Antifaschisten, drohenden<br />
Verhaftungen zu entgehen (...)<br />
1972 bis 1989: Am 24. September 1972<br />
fand in Malá Úpa ein Internationales Jugendtreffen<br />
statt. Aus diesem Anlaß wurde ein<br />
Denkmal erbaut, welches auf die einzelnen<br />
Kundgebungsorte hinwies und dessen zentrale<br />
Tafel die Inschrift trug: „Zur Erinnerung<br />
an die internationalen Zusammenkünfte tschechischer<br />
und deutscher Proletarier im Riesengebirge<br />
1922 - 1932“.<br />
Zu den jährlich folgenden Treffen kamen<br />
nicht nur Gäste aus der CSSR und der DDR,<br />
sondern auch aus vielen anderen Ländern, wie<br />
zum Beispiel Polen und der Sowjetunion. Es<br />
wurden sogar Kosmonauten als Gäste begrüßt.<br />
Zur Tradition wurde es, daß tausende Jugendliche<br />
jedes Jahr die Schneekoppe bestiegen<br />
und von dort aus nach Pec pod Snezkou<br />
am Fuße des Berges wanderten.<br />
Nach 1989: In den Jahren nach der Konterrevolution<br />
in den sozialistischen Ländern ging<br />
die Teilnehmerzahl der Treffen massiv zurück.<br />
1994 wurde das Denkmal vollständig zerstört<br />
und versucht, alle Spuren dieser Tradition<br />
zu verwischen.<br />
Seit Mitte der 90er Jahre gelang es jedoch,<br />
die Treffen wieder zu einem internationalen<br />
Höhepunkt auszubauen. Zwar kamen hauptsächlich<br />
ältere Genossen, doch die Anzahl der<br />
Jugendlichen nahm in den vergangenen Jahren<br />
kontinuierlich zu. Organisatorisch sind<br />
dabei insbesondere der Kreisverband der<br />
KSCM Trutnov und in Deutschland der RFB<br />
e.V. tätig, um diese Tradition nicht vergehen<br />
zu lassen.<br />
Ein Rückblick<br />
Weiterhin erfolgt durch die kräftigen und<br />
jungen Teilnehmer der Aufstieg zur Schneekoppe,<br />
auf deren Spitze dann die roten <strong>Fahne</strong>n<br />
wehen.<br />
Am 25. August 2007 trafen sich in Malá Úpa<br />
hunderte Antifaschisten, Sozialisten und<br />
Kommunisten aus Deutschland, der Tschechischen<br />
Republik sowie aus Polen zum<br />
jährlich stattfindenden Grenzlandtreffen. Es<br />
sprachen junge und ältere Genossen über<br />
die Geschichte der Freundschaft der Länder<br />
sowie über aktuelle politische Kampagnen<br />
und Probleme.<br />
<strong>Die</strong> Redner waren:<br />
- Jana Bystrická, stellvertretende<br />
Vorsitzende des KSCM.<br />
- Gerd Hommel, Vorsitzender des<br />
RFB e.V.; für die deutsche Initiativgruppe<br />
Jubiläumstreffen 2007.<br />
- Oliver Schröter, DIE LINKE., Abteilung<br />
Internationale Verbindungen beim<br />
<strong>Partei</strong>vorstand.<br />
- Horst Brand, Geschäftsführer<br />
DKP Brandenburg.<br />
- Jaromir Kohlicek, Abgeordneter des<br />
Europaparlaments für die KSCM.<br />
- Prof. Zbigniew Wiktor, Wroclaw.<br />
- Beata Kuron, Mitglied des ZK der<br />
<strong>Kommunistische</strong>n <strong>Partei</strong> Polens.<br />
- Veronika Sy´korowá, Stellvertretende<br />
Vorsitzende des KSM.<br />
- Gerda Uhlig, Reisegruppe TUK<br />
International.<br />
Beendet wurde das Treffen mit dem Gesang<br />
der Internationale.<br />
Anschließend wurde von den kräftigen und<br />
geübten Genossen die Schneekoppe bestiegen.<br />
Der sieben Kilometer lange Aufstieg über<br />
mehr als 600 Höhenmeter verlangte von<br />
allen Teilnehmern eine hohe Kraftanstrengung,<br />
die mit einem famosen Blick über das<br />
Riesengebirge belohnt wurde. Auf dem Gipfel<br />
fand man sich zu einem Gruppenfoto unter<br />
wehenden <strong>Fahne</strong>n ein.<br />
Am Abend trafen sich tschechische und<br />
deutsche RFB-Mitglieder und zahlreiche<br />
Sympathisanten aus Dresden, Chemnitz und<br />
anderen Regionen zum traditionellen Freundschaftstreffen<br />
in ihrem Hotel in Trutnov. Dabei<br />
wurde bis spät in die Nacht erzählt und<br />
gelacht.<br />
Am Sonntag fand abschließend noch ein<br />
Meeting in Královec statt. Am dortigen Gemeindeamt<br />
wurde in diesem Jahr eine neue<br />
Tafel zum Gedenken an das Treffen vor 80<br />
Jahren enthüllt. <strong>Die</strong>se konnte durch eine<br />
vom RFB e.V. initiierte Spendenkampagne<br />
finanziert werden. Unterstützung bekam<br />
diese Aktion nicht zuletzt auch durch den<br />
linken Bürgermeister von Královec, Helmut<br />
Andres.<br />
Revolutionärer Freundschaftsbund e.V.