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November - Die Rote Fahne - Kommunistische Partei Deutschlands

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6 <strong>Die</strong> <strong>Rote</strong> <strong>Fahne</strong> <strong>November</strong> 2007<br />

Krieg ist Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln!<br />

Wiederholt hat die KPD ihre Stimme gegen die<br />

Aggressionspolitik der NATO gegen Afghanistan<br />

und den Irak erhoben. Sie tut es erneut,<br />

weil der Bundestag am 12. September dieses Jahres<br />

den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan<br />

verlängerte. <strong>Die</strong> militärischen Operationen der<br />

NATO gegen Afghanistan sollen also fortgesetzt<br />

werden, und dies gegen den Willen aller friedliebenden<br />

Kräfte. <strong>Die</strong> „Begründung“ für diese<br />

Entscheidung trägt die Handschrift jener Kräfte,<br />

die an der Fortsetzung dieses Krieges aus den<br />

unterschiedlichsten Gründen interessiert sind.<br />

Um jedoch die Hintergründe dieser Interessen<br />

zu vernebeln, wird das Volk besonders von den<br />

<strong>Partei</strong>en nach Strich und Faden betrogen, die die<br />

Regierung stellen. Denn es ist eine Lüge, „daß<br />

Deutschland am Hindukusch verteidigt wird“.<br />

Und es ist ebenfalls eine Lüge, wenn Schäuble<br />

und Co. diese militärischen Aktionen als einen<br />

„unverzichtbaren Kampf gegen den internationalen<br />

Terrorismus“ ausgeben. Es ist auch die Unwahrheit,<br />

wenn die Regierung Merkel behauptet,<br />

daß es „zum Einsatz der Streitkräfte der NATO<br />

in Afghanistan keine Alternative gibt“.<br />

Oh doch, ihr Regierenden! <strong>Die</strong> KPD hat in<br />

voller Übereinstimmung mit der Weltfriedensbewegung<br />

eine solche Alternative, besonders auch<br />

in ihrem <strong>Partei</strong>programm, dargelegt. <strong>Die</strong>se Alternative<br />

besagt vor allem: „Sofortiger Abzug aller<br />

ausländischen Truppen; volle Respektierung des<br />

Selbstbestimmungsrechts aller Völker und Nationen;<br />

Unterstützung der Völker bei der Überwindung<br />

der Armut durch die reichen Industriestaaten<br />

sowie durch einen gleichberechtigten<br />

Handel; die Bodenschätze des Landes gehören<br />

dem Volk und nur es darf darüber verfügen.“<br />

<strong>Die</strong>se Alternative der KPD bedeutet keinesfalls,<br />

daß wir Marxisten-Leninisten den Kampf gegen<br />

den internationalen Terrorismus aufgegeben<br />

haben, oder uns mit dem Taliban-Regime<br />

in Afghanistan solidarisieren. Im Gegenteil: Der<br />

Kampf gegen den Terrorismus muß vorrangig<br />

gegen seine Wurzeln geführt werden. Und diese<br />

liegen vor allem in der Ausplünderungspolitik<br />

der von den imperialistischen Kräften unterdrückten<br />

und geknebelten Völker.<br />

Jeder Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit<br />

anderen, mit gewaltsamen Mitteln. <strong>Die</strong>se Einschätzung<br />

stammt von dem preußischen General<br />

und Militärtheoretiker Karl von Clausewitz,<br />

den W. I. Lenin in seinem Werk „Sozialismus und<br />

Krieg“ als einen der geistvollsten Militärschriftsteller<br />

charakterisierte. <strong>Die</strong> Marxisten, so schrieb<br />

Lenin, „haben diese Einschätzung von Clausewitz<br />

mit Recht stets als theoretische Grundlage<br />

ihrer Auffassungen von der Bedeutung eines jeden<br />

konkreten Krieges betrachtet.“<br />

(Lenin: Ausgewählte Werke in sechs Bänden,<br />

Band 2, Seite 575)<br />

Folgerichtig untersuchte Lenin stets das Wesen<br />

der Innenpolitik der kriegsführenden Staaten,<br />

um den jeweiligen Chrakter des jeweiligen<br />

Krieges zuverlässig darstellen zu können. Ein<br />

solches Herangehen gilt auch in der Gegenwart,<br />

wenn man zu einer richtigen Einschätzung der<br />

NATO-Politik in Afghanistan und im Irak gelangen<br />

will.<br />

Es ist nicht schwer, die wirklichen Ziele der<br />

NATO in Afghanistan und im Irak zu erfassen.<br />

Es geht hier auch nicht nur um Öl und andere<br />

Laut Mitteilung der „Mitteldeutschen Zeitung“<br />

vom 25. Juni 2007 hat das US-Abgeordnetenhaus<br />

Finanzzuweisungen für den UN-Menschenrechtsrat<br />

gesperrt. Es wirft dem UN-Rat vor, Menschenrechtsverletzungen<br />

durch Israel höher zu bewerten<br />

als die von Kuba, Weißrußland und der KDVR.<br />

<strong>Die</strong> US-Waffenlieferungen an Israel und<br />

USA-freundliche arabische Staaten sprechen<br />

eine andere Sprache. So soll Israel Waffen in<br />

Höhe von 22 Milliarden Euro, Ägypten in Höhe<br />

von 9,5 Milliarden Euro, Saudi-Arabien und<br />

andere Golfstaaten in Höhe von 14,7 Milliarden<br />

Euro erhalten. USA-Außenministerin Rice<br />

begründet die Militärhilfe damit, daß diese<br />

„Frieden und Stabilität“ bringt. Das Gegenteil<br />

wird der Fall sein. Der Nahe Osten wird zum<br />

Pulverfaß, und die Kriegsgefahr wächst. <strong>Die</strong>se<br />

USA-Waffen richten sich gegen den Iran. Nach<br />

dem Bericht des Britischen „Guardian“ wächst<br />

die Bereitschaft der USA zu einem Angriff auf<br />

den Iran.<br />

Waffen für den Nahen Osten<br />

Rohstoffe. Es geht hier um viel, viel mehr. Das<br />

in den USA herrschende Finanzkapital macht<br />

zuweilen keinen Hehl daraus, daß es ihnen um<br />

Weltherrschaft geht. So schreibt der ehemalige<br />

Sicherheitsberater des Pentagon, Zbigniew Brzesinski<br />

zu den Zielen der USA in Eurasien unter<br />

anderem: „Eine Macht, die Eurasien beherrscht,<br />

würde über zwei der drei höchstentwickelten<br />

Regionen und wirtschaftlich produktivsten Regionen<br />

der Erde gebieten. <strong>Die</strong> Kontrolle über<br />

Eurasien zieht fast automatisch die Kontrolle<br />

über Afrika nach sich und damit auch über die<br />

westliche Hemisphäre und Ozeanien, was dem<br />

zentralen Kontinent der Erde (gemeint ist Europa)<br />

geopolitisch in eine Randlage brächte. Denn<br />

nahezu 75 Prozent der Weltbevölkerung leben in<br />

Eurasien, und in seinem Boden steckt der größte<br />

Teil des materiellen Reichtums der Welt. Eurasien<br />

ist mithin das Schachbrett, auf dem der Kampf<br />

um globale Vorherrschaft ausgetragen wird.“<br />

(zitiert in: „<strong>Die</strong> einige Weltmacht“, Berlin 1997,<br />

Seiten 57/58)<br />

Offener kann man wohl kaum seine reaktionären<br />

Ziele kundtun. Und für diese reaktionären<br />

Ziele fordern die USA die „Solidarität“ aller<br />

NATO-Staaten ein.<br />

Am Hindukusch wird somit nicht Deutschland<br />

verteidigt, sondern vor allem um die<br />

Weltherrrschaft der USA gekämpft, wofür die<br />

„Verbündeten der USA“ ihren „solidarischen<br />

Beitrag“ leisten sollen. Das Finanzkapital der<br />

BRD will natürlich in einer solchen bedeutsamen<br />

Region der Welt präsent sein, um vor allem<br />

bei der Neuverteilung der Welt ein „Stück<br />

vom Kuchen“ zu ergattern. Gleichzeitig hoffen<br />

diese Kräfte, daß sich die USA für die deutsche<br />

Unterstützung erkenntlich zeigen werden, besonders<br />

durch ihr Eintreten für einen ständigen<br />

Sitz der BRD im Weltsicherheitsrat. Es ist darum<br />

eine bodenlose Heuchelei, wenn jenen Kräften,<br />

die gegen die militärischen Aktionen der<br />

NATO auftreten, vorgeworfen wird, „daß sie<br />

den eigenen Soldaten in den Rücken fallen“.<br />

<strong>Die</strong>se Neuauflage der Dolchstoßlegende ist genauso<br />

verlogen, wie die der Faschisten.<br />

War etwa der antifaschistische Widerstand<br />

und das Handeln der Kräfte um Oberst von<br />

Stauffenberg ein „Dolchstoß in den Rücken<br />

deutscher Soldaten“? Nein und nochmals nein.<br />

<strong>Die</strong>ser Widerstand war auf die Beendigung des<br />

sinnlosen Mordens im 2. Weltkrieg gerichtet. So<br />

verhält es sich auch heute. Wer für den Abzug<br />

aller NATO-Streitkräfte aus Afghanistan und<br />

dem Irak eintritt, der „fällt niemandem in den<br />

Rücken.“ Ganz im Gegenteil. Er unterstützt den<br />

Kampf um eine friedliche Zukunft des eigenen<br />

Volkes und die aller Völker. Aus dem Dargelegten<br />

ist ersichtlich, daß die Unterstützung der<br />

Politik des reaktionären Flügels der USA im<br />

krassen Gegensatz zu den nationalen Interessen<br />

unseres Volkes steht und deshalb mit aller<br />

Entschedenheit bekämpft werden muß. Mehr<br />

noch: Der Krieg muß als Mittel der Politik für<br />

alle Zeiten ausgeschlossen werden. Denn er löst<br />

keines der anstehenden Probleme, sondern verschärft<br />

sie alle in nie gekanntem Ausmaß. Außerdem<br />

kann jeder Krieg in unserem Jahrhundert<br />

sehr schnell in einen atomaren Holocaust umschlagen.<br />

Prof. Kurt Tiedke<br />

+ Aus Leserbriefen + Aus Leserbriefen + Aus Leserbriefen + Aus Leserbriefen +<br />

In ihrer Erstlingsrede vor der UNO verlangte die BRD-<br />

Kanzlerin nicht nur kategorisch die umgehende Aufnahme<br />

in den „Sicherheitsrat“, sondern postulierte<br />

auch, daß es nicht die Aufgabe „der Welt“ (!) sei, dem<br />

Iran einen Plan zur Entwicklung der Atombombe nachzuweisen.<br />

Vielmehr müsse umgekehrt der Iran belegen,<br />

daß diese Vorwürfe falsch seien. Es zeugt von der Manipulation<br />

und der Rechtsverdrehung der Jetzt-Zeit,<br />

daß sich weder bei der UN-Vollversammlung noch in<br />

den Medien ein Sturm der Entrüstung erhob. Schließlich<br />

sah sich ihr kriegsverbrecherischer Bruder im Geiste<br />

George W. Bush im Frühjahr 2003 vor seinem Überfall<br />

auf den Irak noch gezwungen, die globale Lügenkampagne<br />

von den angeblichen Massenvernichtungswaffen<br />

als Kriegsgrund zu entfesseln.<br />

Merkel vor der UNO<br />

Es ist eine bekannte Strategie der USA, jene<br />

Staaten aufzurüsten, mit denen sie in den Krieg<br />

ziehen können. Dazu gibt es viele Beispiele aus<br />

der Vergangenheit. Als von 1980 bis 1988 der Irak<br />

mit dem Iran Krieg führte, erhielt der Irak Waffen<br />

von den USA. Sie unterstützten in Afghanistan die<br />

Mudschaheddin, die bis 1989 gegen sowjetische<br />

Truppen kämpften. Heute benutzen die Taliban<br />

die Waffen aus den USA gegen westliche Flugzeuge.<br />

<strong>Die</strong> Drohungen gegen den Iran und die Waffenlieferungen<br />

an USA-freundliche arabische Staaten<br />

werden keine Wirkung zeigen. Der Iran strebt<br />

als Gegenmaßnahme nach Atomwaffen. Mit Waffenlieferungen<br />

versuchen die USA, ihren Einfluß<br />

im Nahen und Mittleren Osten zu sichern.<br />

Davon profitieren die Rüstungskonzerne der<br />

USA. Daher muß von der Bundesregierung gefordert<br />

werden, daß sie die Bundeswehrsoldaten<br />

aus allen fremden Ländern abzieht.<br />

Jörg Sandrock, Halle<br />

Sollte sich die Unverfrorenheit der BRD-Kanzlerin<br />

durchsetzen, und kaum etwas spricht dagegen, so<br />

wäre selbst dies nicht mehr nötig, sondern würden<br />

zukünftige imperialistische militärische Überfälle<br />

noch leichter vonstatten gehen.<br />

Dann reicht ein Fingerzeig auf irgend ein Land des<br />

Trikont mit einer beliebigen Behauptung, die die<br />

Opfer natürlich nicht widerlegen können, und die<br />

Bomber werden losgeschickt, „legitimert“ durch die<br />

Beweislastumkehr. <strong>Die</strong> BRD-Kanzlerin reiht sich<br />

damit ein in die Kriegsdrohungen des Bush-Regimes,<br />

was eine Gefahr für die Völker der Welt einschließlich<br />

des deutschen Volkes darstellt.<br />

Heinz-W. Hammer, Essen<br />

Das proletarische Riesengebirgstreffen 2007<br />

1922 bis 1933: Am 3. September trafen<br />

sich erstmals tschechische und deutsche<br />

Kommunisten, hauptsächlich Jugendliche,<br />

in Malá Úpa am Fuße der Schneekoppe zum<br />

Internationalen Tag der Jugend. Aus diesem<br />

Treffen entstand die Tradition der Grenzlandtreffen<br />

bzw. Riesengebirgstreffen zwischen<br />

den beiden Ländern. In der Folge fanden bis<br />

1933 insgesamt neun Treffen in Orten nahe<br />

der Grenze statt. <strong>Die</strong>se Treffen waren von den<br />

Schikanen der tschechischen Gendarmerie begleitet.<br />

Es gelang den Kommunisten jedoch<br />

immer wieder, der Obrigkeit ein Schnippchen<br />

zu schlagen.<br />

Das bedeutendste Treffen fand am 15.<br />

Mai 1927 in Královec statt. Es nahmen<br />

3.000 Kommunisten aus der CSR und annähernd<br />

genauso viele Teilnehmer aus<br />

Deutschland teil. Hauptredner war Ernst<br />

Thälmann unter dem Decknamen Ernst<br />

Kraft, welcher mit Karl Kreibich eine <strong>Fahne</strong><br />

tauschte. Noch heute erinnert eine Gedenktafel<br />

am Gemeindeamt von Královec<br />

an dieses Treffen.<br />

Im März 1933 wurde das vorerst letzte<br />

Treffen in Králicky´ Sneznik durchgeführt.<br />

Es stand im Schatten der Machtübernahme<br />

der Faschisten in Deutschland und des<br />

Reichstagsbrands. Durch die Unterstützung<br />

der tschechischen Genossen gelang es den<br />

ersten deutschen Antifaschisten, drohenden<br />

Verhaftungen zu entgehen (...)<br />

1972 bis 1989: Am 24. September 1972<br />

fand in Malá Úpa ein Internationales Jugendtreffen<br />

statt. Aus diesem Anlaß wurde ein<br />

Denkmal erbaut, welches auf die einzelnen<br />

Kundgebungsorte hinwies und dessen zentrale<br />

Tafel die Inschrift trug: „Zur Erinnerung<br />

an die internationalen Zusammenkünfte tschechischer<br />

und deutscher Proletarier im Riesengebirge<br />

1922 - 1932“.<br />

Zu den jährlich folgenden Treffen kamen<br />

nicht nur Gäste aus der CSSR und der DDR,<br />

sondern auch aus vielen anderen Ländern, wie<br />

zum Beispiel Polen und der Sowjetunion. Es<br />

wurden sogar Kosmonauten als Gäste begrüßt.<br />

Zur Tradition wurde es, daß tausende Jugendliche<br />

jedes Jahr die Schneekoppe bestiegen<br />

und von dort aus nach Pec pod Snezkou<br />

am Fuße des Berges wanderten.<br />

Nach 1989: In den Jahren nach der Konterrevolution<br />

in den sozialistischen Ländern ging<br />

die Teilnehmerzahl der Treffen massiv zurück.<br />

1994 wurde das Denkmal vollständig zerstört<br />

und versucht, alle Spuren dieser Tradition<br />

zu verwischen.<br />

Seit Mitte der 90er Jahre gelang es jedoch,<br />

die Treffen wieder zu einem internationalen<br />

Höhepunkt auszubauen. Zwar kamen hauptsächlich<br />

ältere Genossen, doch die Anzahl der<br />

Jugendlichen nahm in den vergangenen Jahren<br />

kontinuierlich zu. Organisatorisch sind<br />

dabei insbesondere der Kreisverband der<br />

KSCM Trutnov und in Deutschland der RFB<br />

e.V. tätig, um diese Tradition nicht vergehen<br />

zu lassen.<br />

Ein Rückblick<br />

Weiterhin erfolgt durch die kräftigen und<br />

jungen Teilnehmer der Aufstieg zur Schneekoppe,<br />

auf deren Spitze dann die roten <strong>Fahne</strong>n<br />

wehen.<br />

Am 25. August 2007 trafen sich in Malá Úpa<br />

hunderte Antifaschisten, Sozialisten und<br />

Kommunisten aus Deutschland, der Tschechischen<br />

Republik sowie aus Polen zum<br />

jährlich stattfindenden Grenzlandtreffen. Es<br />

sprachen junge und ältere Genossen über<br />

die Geschichte der Freundschaft der Länder<br />

sowie über aktuelle politische Kampagnen<br />

und Probleme.<br />

<strong>Die</strong> Redner waren:<br />

- Jana Bystrická, stellvertretende<br />

Vorsitzende des KSCM.<br />

- Gerd Hommel, Vorsitzender des<br />

RFB e.V.; für die deutsche Initiativgruppe<br />

Jubiläumstreffen 2007.<br />

- Oliver Schröter, DIE LINKE., Abteilung<br />

Internationale Verbindungen beim<br />

<strong>Partei</strong>vorstand.<br />

- Horst Brand, Geschäftsführer<br />

DKP Brandenburg.<br />

- Jaromir Kohlicek, Abgeordneter des<br />

Europaparlaments für die KSCM.<br />

- Prof. Zbigniew Wiktor, Wroclaw.<br />

- Beata Kuron, Mitglied des ZK der<br />

<strong>Kommunistische</strong>n <strong>Partei</strong> Polens.<br />

- Veronika Sy´korowá, Stellvertretende<br />

Vorsitzende des KSM.<br />

- Gerda Uhlig, Reisegruppe TUK<br />

International.<br />

Beendet wurde das Treffen mit dem Gesang<br />

der Internationale.<br />

Anschließend wurde von den kräftigen und<br />

geübten Genossen die Schneekoppe bestiegen.<br />

Der sieben Kilometer lange Aufstieg über<br />

mehr als 600 Höhenmeter verlangte von<br />

allen Teilnehmern eine hohe Kraftanstrengung,<br />

die mit einem famosen Blick über das<br />

Riesengebirge belohnt wurde. Auf dem Gipfel<br />

fand man sich zu einem Gruppenfoto unter<br />

wehenden <strong>Fahne</strong>n ein.<br />

Am Abend trafen sich tschechische und<br />

deutsche RFB-Mitglieder und zahlreiche<br />

Sympathisanten aus Dresden, Chemnitz und<br />

anderen Regionen zum traditionellen Freundschaftstreffen<br />

in ihrem Hotel in Trutnov. Dabei<br />

wurde bis spät in die Nacht erzählt und<br />

gelacht.<br />

Am Sonntag fand abschließend noch ein<br />

Meeting in Královec statt. Am dortigen Gemeindeamt<br />

wurde in diesem Jahr eine neue<br />

Tafel zum Gedenken an das Treffen vor 80<br />

Jahren enthüllt. <strong>Die</strong>se konnte durch eine<br />

vom RFB e.V. initiierte Spendenkampagne<br />

finanziert werden. Unterstützung bekam<br />

diese Aktion nicht zuletzt auch durch den<br />

linken Bürgermeister von Královec, Helmut<br />

Andres.<br />

Revolutionärer Freundschaftsbund e.V.

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