Geschäftsberichte 2010 - Gemeinde Allschwil

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ORGANIGRAMM ZENTRALE DIENSTE - PRÄSIDIALES; STAND 31.12.2010 Standort- und Wohnortmarketing Wirtschaftsförderung Informatik IT-Angebot Gde. Komm. und Informationseinrichtungen Telefonie Zentrale Dienste – Präsidiales (9.6 Soll-Stellen) Leitung: Sandra Steiner, Gemeindeverwalterin Stellvertretung: Dieter Pfister Personal- / Leistungs- und Projektcontrolling / Berichtswesen / Verwaltungsorganisation Recht Rechtsdienstleistungen Behörden / Verwaltung Reglementssammlung Aktuariat Polizeiausschuss 26 Personal Personaladministration Berufsausbildung Information und Sekretariatsdienste Amtliches Publikationsorgan Gemeinderat Einwohnerrat Gemeindepräsidium Informationsdienste Verwaltungsdienste Zentralarchiv
Finanzen – Steuern 27 Geschäftsbericht 2010 Vorsteherin: Nicole Nüssli-Kaiser, Vizepräsidentin Stellvertreter: Thomas Pfaff, Gemeinderat «Nichts in der Geschichte des Lebens ist beständiger als der Wandel.» Nicole Nüssli-Kaiser Charles Darwin (1809-1882) Im Zusammenhang mit dem FINANZAUSGLEICH 2010 erlangt das letztjährige Sprichwort „Nach einem Berg kommt oft ein Tal“ eine ganz besondere Bedeutung. Gerade zwei Wochen nach der einwohnerrätlichen Genehmigung des erfreulichen Rechnungsabschlusses 2009 bescherte die Finanz- und Kirchendirektion Basel-Landschaft den Baselbieter Gemeinden eine besondere Überraschung: Sie stellte die Verfügung über den Finanzausgleich 2010 und die Gemeindebeiträge an die Ergänzungsleistungen zu. Für die grosse Überraschung sorgte dabei die Berechnung des horizontalen Finanzausgleichs. Der verfügte Finanzausgleich 2010 übersteigt mit CHF 67.3 Mio. den horizontalen Ausgleich der Modellrechnung des Jahres 2008 um rund CHF 20 Mio. oder um über 40%. Grund für den starken Anstieg sind die gestiegenen Divergenzen der Steuererträge zwischen den finanzstarken und den finanzschwachen Gemeinden. Die Steuerkraft der Gebergemeinden stieg in den letzten zwei Jahren um CHF 25.8 Mio. an, während bei den Empfängergemeinden ein Rückgang von CHF 6.6 Mio. zu verzeichnen war. Diese Veränderungen und das gute Ergebnis 2008 ergaben für Allschwil einen Beitrag an den horizontalen Finanzausgleich von CHF 10.66 Mio. respektive bewirkten eine Budgetabweichung von CHF 6.1 Mio. Der Gemeinderat beschloss – wie auch andere Gemeinden – gegen diese Verfügung vorsorglich Beschwerde zu erheben und forderte gleichzeitig weitere Daten zur Verfizierung der Berechnungen. In Anbetracht der eingegangenen Beschwerden hat der Kanton eine Informationsveranstaltung durchgeführt und in Zusammenarbeit mit der im Finanzausgleichsgesetz verankerten Konsultativkommission und den Gebergemeinden nach Lösungen gesucht. Bereits im Dezember legte der Regierungsrat mit der gesetzlichen Begrenzung des Abschöpfungssatzes einen Lösungvorschlag vor. In der vom Regierungsrat eingesetzten Arbeitsgruppe zur Revision der Gemeindefinanzverordnung wurde Allschwil durch den Hauptabteilungsleiter Finanzen – Steuern vertreten. Nach rund zwanzig Sitzungen konnte im Herbst die neue GEMEINDERECHNUNGSVERORDNUNG den Gemeinden zur Anhörung zugestellt werden. Die Grundlage für die Revision bildete das Handbuch ,Harmonisiertes Rechnungslegungsmodell für die Kantone und Gemeinden HRM2‘. Nach der Revision steht die wirtschaftliche Betrachtungsweise im Zentrum. Generell soll mit dem neuen Rechnungslegungsmodell die Transparenz verbessert und das Prinzip True und Fair eingeführt werden. Neben vielen anderen Neuerungen werden die Abschreibungen nach Anlagekategorien und unter Berücksichtigung der Nutzungsdauer berechnet, ausserordentliche Abschreibungen entfallen und die Funktionsweise der Vorfinanzierungen wird geändert. Nach langer Vorbereitungsarbeit konnte am 3. März dem Einwohnerrat der VERKAUF DER NAMENAKTIEN DER BLOCKHEIZKRAFTWERK BETTENACKER AG sowie die Abtretung der Darlehensforderung an die EBM beantragt werden. Der Einwohnerrat genehmigte den Verkauf zum Buchwert respektive Nominalwert sowie die Darlehens-
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