Niederschrift 2010-01a - Kamp-Lintfort

Zu 1.100.04.04.01 (Gebühren für die Ausleihe von Büchern für Kinder und Jugendliche)
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Herr Tuschen) hat hier einen Wiederholungsantrag
gestellt. Die Umsetzung ist kostenneutral, wenn die Gebühren für die Ausleihe der anderen
Medien (CDs, Spiele usw.) im Gegenzug angehoben werden. Daher soll auch dieser Antrag
im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport beraten werden.
Herr Bürgermeister Dr. Landscheidt weist darauf hin, dass ggfs. eine Änderung der Gebüh-
rensatzung der Stadtbücherei erforderlich ist, eine Umsetzung kommt daher erst in 2011 in
Betracht.
Zu 1.100.03.06. (Erneuerung Schulhof, Parkplatz und Vorderfläche)
Die CDU-Fraktion (Herr Gütges) möchte wissen, warum der Schulhof der Förderschule in
diesem Jahr erneuert werden soll.
Die Verwaltung (Herr Dr. Müllmann) erläutert, dass mehrere Schulhöfe erneuert werden
müssen. Die Sanierung des Schulhofs der Förderschule ist seit Jahren vorgesehen und im-
mer wieder verschoben worden. Hauptargument für eine Erneuerung in diesem Jahr ist die
Mehrfachnutzung des Bereichs durch Schule und VHS.
Die FBG-Fraktion (Herr Ribbrock) hat sich den Schulhof angesehen. Aus ihrer Sicht ist eine
Erneuerung des Schulhofes nicht so dringend.
Die SPD-Fraktion (Herr Schmitz) weist darauf hin, dass die Fläche zahlreiche Stolperfallen
aufweist. Mit einer Verschiebung der Maßnahme um ein Jahr ist sie einverstanden, zumal
dort möglicherweise noch neue Kanalleitungen verlegt werden müssen.
Herr Bürgermeister Dr. Landscheidt weist darauf hin, dass im Bereich des Schulhofs in die-
sem Jahr auf jeden Fall Verkehrssicherungsmaßnahmen in einer Größenordnung von
12.500 Euro durchgeführt werden müssen, so sollen u.a. Bäume gefällt werden.
Zu 1.100.06.03.01 (Jugendcafé)
Die SPD-Fraktion (Herr Schmitz) weist darauf hin, dass es im Antrag richtig lauten muss,
dass eine Kürzung um 5 %, also um 2.750 Euro vorgeschlagen wird.
Die CDU-Fraktion (Herr Gütges) weist darauf hin, dass hinsichtlich der Miet- und Lohnkosten
vertragliche Bindungen eingegangen wurden. Bei einer Kürzung des Budgets muss die Ar-
beit gewährleistet sein.
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