Niederschrift 2010-01a - Kamp-Lintfort

Bedenkt man den erforderlichen Abschreibungsaufwand, hält sich die finanzielle Belastung
für den Haushalt in Grenzen. Bei der Entscheidung ist auch zu berücksichtigen, dass der
Sitzungssaal durch die im Hause untergebrachte “ARGE” inzwischen wesentlich häufiger für
Besprechungen genutzt wird.
Die SPD-Fraktion (Herr Schmitz) wollte die Beschaffung einer neuen Anlage ursprünglich
verschieben. Nach den Erläuterungen der Verwaltung ist sie damit einverstanden, dass in
diesem Jahr eine neue Mikrofonanlage installiert wird.
Aus Sicht der CDU-Fraktion (Herr Gütges) machen die Argumente der Verwaltung weitere
Beratungen erforderlich. Sie bittet daher, diese für die Fraktionen in Schriftform zur Verfü-
gung zu stellen. Die Beschlussfassung soll dann in der kommenden Ratssitzung erfolgen.
Herr Bürgermeister Dr. Landscheidt weist darauf hin, dass die Mikrofonanlage zur techni-
schen Grundausstattung des Sitzungssaales gehört.
Der Beschluss wird einvernehmlich ausgesetzt.
Zu 1.100.01.07.01 und 1.100.15.01.03 (Festsetzung strategischer Ziele)
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Herr Tuschen) weist darauf hin, dass dieser Antrag
nicht fiskalisch relevant ist. Im Haushaltsplan werden für fast jedes Produkt Ziele formuliert,
für die Bereiche Freizeit und Erholung / Tourismus aber nicht.
Die SPD-Fraktion (Herr Schmitz) wird hierzu Vorschläge erarbeiten.
Herr Bürgermeister Dr. Landscheidt weist darauf hin, dass die Festlegung strategischer Ziele
zur Optimierung des Tourismus Aufgabe des Rates ist. Er sieht in dem Antrag einen Arbeits-
auftrag.
Die Abstimmungsergebnisse zu den einzelnen Positionen des Veränderungsnachweises
sind in der Anlage dargestellt.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, wie folgt zu beschließen:
Den Veränderungen aus dieser Drucksache wird zugestimmt.
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