Evaluation des Vollzugs» ( pdf-Datei, 1.2 MB, 101 Seiten)

Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung
Evaluation des Vollzugs
Evaluation des Prüfungsverfahrens im BSV
Abbildung 11: Dauer (Tage) der ersten Bearbeitungsphase
durch das BSV vom Gesuchseingang
bis zum Versand an die Kantone
nach Gesuchstyp von Feb. 2003 bis
Jan. 2004 (n=262)
Abbildung 12: Dauer (Tage) der ersten Bearbeitungsphase
durch das BSV vom Gesuchseingang
bis zum Versand an die Kantone
nach Gesuchstyp von Feb. 2004 bis
Jan. 2005 (n=95)
550
400
500
450
400
350
300
350
300
250
200
150
100
50
102
51
64
61
250
200
150
100
50
123 119
119
76
0
A B C A+B+C
0
A B C A+B+C
2.3.2 Antworten auf die Leitfragen zu den inhaltlichen Komponenten des Prüfverfahrens im
BSV
1. Prüfung der nachhaltigen Finanzierung der Einrichtung: Der inhaltliche Schwerpunkt des BSV
bei der Beurteilung der Gesuche um Finanzhilfen ist die Nachhaltigkeit der Finanzierung. Die
Prüfung der Finanzierung erfolgt dabei unabhängig davon, wie teuer ein Projekt bzw. wie hoch
das Budget ist. Die Angaben im Finanzplan werden durch das BSV auf ihre Plausibilität hin geprüft
– z.B. Angaben hinsichtlich der Auslastung und der Einnahmen, der Drittmittelfinanzierung
(insb. Defizitgarantie) oder der Spenden. Als Kriterien für die Bedarfsabschätzung dienen Wartelisten
oder die Bestätigung des Bedarfs durch die Behörden der Gemeinden und Kantone. Ergänzend
kommen in einzelnen Gesuchsfällen Umfragen und Erhebungen durch die Trägerschaft
hinzu. Bezüglich der Beurteilung der Qualität der Einrichtungen ist ausschliesslich der Kanton
zuständig. Der Kanton entscheidet, ob die Qualität der Einrichtungen seinen Ansprüchen genügt
oder nicht.
Grundsätzlich werden private und öffentliche Trägerschaften gleich behandelt. Besteht eine Defizitgarantie
grossen Umfangs, so erfolgt meist nur eine Grobprüfung des Finanzplans – was
aber selten vorkommt. Meistens weist die Defizitgarantie eine tiefe Limite auf und besteht nur bei
einer Minderheit aller behandelten Gesuche.
2. Stellenwert der Stellungnahme der Kantone: Die Abklärungen des BSV umfassen vorab die formalen
und finanzierungsrelevanten Punkte, auf deren Grundlage sich das BSV eine vom Kanton
unabhängige Meinung bildet. Bei der Stellungnahme zur Qualität verlässt sich das BSV gemäss
gesetzlicher Vorgabe vollumfänglich auf die Beurteilung durch die Kantone.
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