Evaluation des Vollzugs» ( pdf-Datei, 1.2 MB, 101 Seiten)

Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung
Evaluation des Vollzugs
Evaluation des Prüfungsverfahrens im BSV
Abbildung 14: Anzahl abgelehnter Gesuche nach Ablehnungsgrund (n=139)
60
50
40
Gesuch nicht rechtzeitig
Rechtsform nicht i.O.
Keine Eröffnung bzw. Ausbau seit 1.2.03
Angebot bzw. Angebotserhöhung zu wenig gross
Andere
Qualität nicht erfüllt
Mehrere Gründe 1-5
48
30
25
28
30
26
20
19
17
19
10
0
10
11
8
9
6
2
3 3
1
2 2
1
2
0
1
0 0 0
1
A B C A+B+C
4
Fazit:
Die Dauer vom Zeitpunkt der Einreichung der Dossiers an das BSV bis zur Verfügung betrug bei
den bewilligten Gesuchen in der Vergangenheit im Mittel mehr als 6 Monate. Das Problem der langen
Bearbeitungsdauer liegt unter anderem darin, dass die beim BSV eingereichten Gesuche vielfach
unvollständig und/oder fehlerhaft sind und daher nicht in einem Zuge bearbeitet werden können.
Zudem ist aufgrund einer groben Veranschlagung der personellen Kapazitäten des zuständigen
Bereichs im BSV anzunehmen, dass die personellen Ressourcen in der Vergangenheit eher
knapp bemessen waren. Aufgrund der beobachtbaren Entwicklungen hinsichtlich Menge der eingegangenen
Gesuche, Bearbeitungsdauer sowie ab März 2005 erfolgter personeller Aufstockung ist
jedoch davon auszugehen, dass das Problem der langen Bearbeitungsdauer zwischenzeitlich gelöst
wurde.
Die Entscheide des BSV sind nachvollziehbar und gut dokumentiert. Abweichende Meinungen in der
Beurteilung zwischen BSV und Kanton sind selten und konnten mittels Rücksprache bisher immer
geklärt werden. Das BSV hat auf veränderte Anforderungen prozessualer und inhaltlicher Art den
Ablauf des Beurteilungsverfahrens jeweils angepasst.
Die Zahl der abgelehnten Gesuche hat seit Programmstart kontinuierlich abgenommen. Die Ablehnungen
sind zum Zeitpunkt der Evaluation beinahe ausschliesslich auf formale Gründe zurückzuführen.
Die Qualität der Entscheide entspricht den gesetzlichen Grundlagen. Die Einschätzung der Einrichtungen
durch das BSV hat sich bisher als grösstenteils richtig erwiesen. Die überwiegende Zahl der
Einrichtungen entwickelt sich wie vom BSV aufgrund seiner Prüfung erwartet.
Gescheiterte Einrichtungen sind zum Zeitpunkt der Evaluation selten und die Gründe für das Scheitern
entziehen sich teilweise den zugrundezulegenden Prüfkriterien durch das BSV. Inwiefern und
mit welcher Finanzierung die Einrichtungen längerfristig, d.h. nach Wegfall der Finanzhilfen überleben
werden, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht gesagt werden. Gewisse Kantone haben diesbezüglich
Bedenken (vgl. Abschnitt 4.2.2). Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass die längerfristige Über-
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