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Büro, Computer & Software I wirtschaftinform.de 11.2013

11.2013 I wirtschaftinform.de, das Verlagsjournal in w.news, dem Wirtschaftsmagazin der IHK Heilbronn-Franken. Themen: • Büro, Computer & Software • Wirtschaftsregion Tauben-Franken

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BÜRO, COMPUTER & SOFTWARE<br />

das verlagsjournal<br />

Foto: Depositphotos.com/ Ilya Glovatskiy<br />

Unternehmen, die Kopierer für Dritte bereithalten, müssen eine Pauschale dafür zahlen, dass ihre Kun<strong>de</strong>n auch urheberrechtlich geschützte Vorlagen kopieren.<br />

Neue Betreibertarife<br />

für Kopiergeräte<br />

Seit 2013 gibt es einen neuen<br />

Gesamtvertrag über die Abgaben<br />

für Unternehmen, die Kopierer<br />

für Dritte bereithalten. Sie sind<br />

gesetzlich verpflichtet, eine Pauschale<br />

dafür zu zahlen, dass ihre<br />

Kun<strong>de</strong>n auch urheberrechtlich<br />

geschützte Vorlagen kopieren.<br />

Der Betreibervergütung unterliegen<br />

Kopiergeräte in Copyshops<br />

(Betriebe, <strong>de</strong>ren Tätigkeitsschwerpunkt<br />

auf <strong>de</strong>m Vervielfältigen liegt).<br />

Es sind in <strong>de</strong>r Regel Betriebe mit<br />

drei und mehr vergütungspflichtigen<br />

Geräten pro Standort. Ferner<br />

sind alle Kopiergeräte, mit <strong>de</strong>nen<br />

in Lä<strong>de</strong>n Kopien für bzw. durch<br />

Kun<strong>de</strong>n gemacht wer<strong>de</strong>n, betroffen,<br />

also in <strong>de</strong>r Regel Betriebe mit<br />

ein o<strong>de</strong>r zwei vergütungspflichtigen<br />

Geräten pro Standort. Hinzu<br />

Kontrollrecht <strong>de</strong>r VG Wort<br />

Die VG Wort kann die Vollständig<br />

keit und Korrektheit <strong>de</strong>r Meldungen<br />

während <strong>de</strong>r üblichen<br />

Geschäftszeit durch ihren Außenkommen<br />

alle Münz- und Wertkartenkopierer<br />

sowie Kopiergeräte in<br />

Schulen, Hochschulen, Bildungsund<br />

Forschungseinrichtungen sowie<br />

öffentlichen Bibliotheken.<br />

Sämtliche Geräte unterliegen zunächst<br />

einmal einer Gerätevergütung<br />

gemäß §§ 54 ff. UrhG, die<br />

im Zusammenhang mit <strong>de</strong>m Kaufpreis<br />

gezahlt wird. Hinzu kommt<br />

die jährlich zu zahlen<strong>de</strong>n Betreiberabgabe,<br />

falls die Geräte auch für<br />

entgeltliche Kopien Dritter verwen<strong>de</strong>t<br />

wer<strong>de</strong>n. Weitere urheberrechtliche<br />

Vergütungspflichten fallen<br />

nicht an. Das Inkasso obliegt <strong>de</strong>r<br />

VG Wort, die zugleich auch für die<br />

VG Bild-Kunst tätig ist. Sie leitet<br />

die Gebühren an Autoren, Künstler,<br />

Verlage etc. weiter. Die Betreiber<br />

zahlen zur Abgeltung sämtlicher<br />

Ansprüche gemäß § 54 c UrhG<br />

pro Gerät und Jahr eine Vergütung<br />

an die VG Wort.<br />

dienst kontrollieren. Der Kontrollbesuch<br />

wird so ausgeübt, dass vermeidbare<br />

Betriebsstörungen unterbleiben.<br />

Der Betreiber ist verpflichtet,<br />

<strong>de</strong>n Kontrollbesuch zu gestatten<br />

und alle ihm obliegen<strong>de</strong>n Auskünfte<br />

ordnungsgemäß zu erteilen.<br />

www.vgwort.<strong>de</strong><br />

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