Tabelle der Bankentgelte

Bearbeitungsgebühr bei
Kontokorrentkrediten
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Zulässig
gewährt wird, direkt korrespondiert.
Daher ist das Disagio bei
der Effektivzinsberechnung auch
auf den Zeitraum zu verrechnen,
für den dem Kreditnehmer der
Vorzugszins gesichert ist (also
einen Festzins-
Bindungsabschnitt) oder für den
ihm – bei variablem Zinssatz –
der Zinsvorteil vorgehalten wird,
d. h. die Zinsdifferenz zum Regelzinssatz
bei Auszahlung ohne
Disagio wird auch bei künftigen
Zinssatzänderungen des variablen
Zinssatzes beibehalten, jedenfalls
für einen bestimmten Zeitabschnitt.
Auf diesen muss dann das
Disagio im Effektivzins verrechnet
werden. Dieser Zeitraum ist
zusätzlich zum Effektivzins anzugeben,
so dass der Kreditnehmer
daraus die vertragliche Verpflichtung
des Instituts herleiten
kann, bei Zinsänderungen die
Zinsvorteilsdifferenz beizubehalten.
Aus der Behandlung des Disagios
als laufzeitabhängig ergibt sich
zwangsläufig, dass es als vorweg
bezahlter Zinsbestandteil anteilig
zu erstatten ist, wenn der damit
erkaufte Vorteilszins dem Kreditnehmer
nicht für den vollen Zeitabschnitt
zugute kommt, z. B. bei
vorzeitiger Tilgung oder Umschuldung.
Dies ist in der höchstrichterlichen
Rechtsprechung
inzwischen anerkannt.
Die Berechnung einer Bearbeitungsgebühr
beschränkt sich natürlich
nicht auf Kleinkredite,
Anschaffungskredite (wo sie ganz
allgemein üblich ist) und gegebenenfalls
Realkredite. Sie kommt
auch in Betracht z. B. bei Kontokorrentkrediten.
Hier ist allerdings
zu beachten, dass eine Bearbeitungsgebühr
bei Überziehungskrediten
dazu führt, dass
eine Bearbeitungsgebühr bei
Überziehungskrediten dazu führt,
Steppeler, Rn. 433
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