Tabelle der Bankentgelte

Bearbeitungsgebühr Avalkredite
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Zulässig
(über ein bestehendes Limit hinaus)
handelt es sich um einen
konkreten Einzelkredit über den
Überziehungsbetrag. Ein Entgelt
für die jeweils einzelne Überziehungszulassung
entspricht daher
im Grunde der Bearbeitungsgebühr
für eine Krediteinräumung.
Dem Leistungscharakter dieses
Entgelts kann auch nicht entgegengehalten
werden, dass die
Überziehung aktiv vom Kreditnehmer
vorgenommen und vollzogen
wird, während das Institut
diese gegebenenfalls nur – passiv
– dulde. Tatsächlich wird die
Überziehung anhand der Überziehungsliste
zunächst festgestellt
und dann überprüft, ob sie bis auf
weiteres erst einmal hingenommen
wird oder aber nicht. Diese
Prüfung wird zwar auch im eigenen
Interesse durchgeführt, aber
für den Kreditnehmer, lediglich
unter selbst-verständlicher Berücksichtigung
der eigenen Interessen.
Sie kommt im Falle der
Zulassung der Überziehung dem
Kreditnehmer/Kontoinhaber nicht
nur zugute, sondern wird von
vornherein unter dem Aspekt, ob
man ihm diesen Kredit einräumen
kann, vorgenommen.
Es ist zu beachten, dass häufig so
genannte Avalkredit-Rahmenverträge
abgeschlossen werden,
die also einen bestimmten
Höchstrahmen festlegen, innerhalb
dessen das Institut Einzelavale
übernimmt. Wird für den
Abschluss des Rahmenvertrages
eine Bearbeitungsgebühr erhoben,
die sich nach der Höchstgrenze
des Rahmens berechnet, so sollten/dürfen
für die Einzelavale
nicht noch einmal zusätzliche
Bearbeitungsgebühren erhoben
werden. Dies wäre nicht nur eine
Doppelbepreisung, sondern würde
auch mit Sinn und Zweck des
Rahmenvertrages nicht in Ein-
Steppeler, Rn. 438
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