100. GBR Sitzung ATC Alltag Alles eine Frage des ... - GdF

Mit einer gewissen Genugtuung hat Joe die
Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts
zu den Gebühren, welche die DFS ihren Kunden
für ihre Dienstleistungen in Rechnung
stellt, gelesen. Der Streit um diese Gebühren
ist nicht neu. Er geht auf das Jahr 2004 zurück
und er schien bis vor kurzem so etwas wie eine
unendliche Geschichte zu sein. Damals hatte
die Lufthansa gegen zwei Gebührenbescheide
von insgesamt 6,5 Millionen Euro geklagt,
weil die DFS mit den Einnahmen an den verkehrsreichsten
Flughäfen die Kosten an den
kleineren ausgleiche. Eine derartige Quersubventionierung
sei nach Meinung der Lufthansa
nicht mehr zeitgemäß. Vielmehr müssten
die Gebühren an den großen Airports geringer
ausfallen, da die entstehenden Kosten ja
von einem wesentlich größeren Anteil von
Kunden beglichen würden und der jeweilige
Anteil deshalb ja geringer sein müsste. Nun
haben die obersten Verwaltungsrichter am
10. Dezember die Klage zurückgewiesen und
festgestellt, dass „die Luftverkehrsunternehmen
eine dem Inhalt nach im Wesentlichen
gleiche Dienstleistungen erhalten“. Joe hofft,
dass dieses Kapitel damit abgeschlossen ist.
Dabei kann er das Interesse der Fluggesellschaften
verstehen, ihre Ausgaben so gering
wie möglich zu halten. Und natürlich weiß Joe,
dass dieses Problem zu Zeiten der Wirtschaftsund
Finanzkrise ein wesentlich Dringenderes
ist als vor fünf Jahren. Für Joe ist es darüber
hinaus durchaus nachzuvollziehen, dass ausgerechnet
die Lufthansa diese Argumentation
vorgebracht hat. Schließlich betreibt sie an den
zwei verkehrsreichsten deutschen Airports
ihre Drehkreuze und hätte, wenn die obersten
Verwaltungsrichter ihren Argumenten gefolgt
wären, dort eine ganze Menge Geld sparen
können. Allerdings sollte, so meint Joe, auch
der Lufthansa klar sein, dass die DFS in Frankfurt
und München eben auch mehr Personal
einsetzen und mehr technische Einrichtungen
wie ILS- oder ASDE-Anlagen unterhalten muss
als zum Beispiel in Erfurt oder in Saarbrücken.
Darüber hinaus wundert sich Joe etwas, dass
ausgerechnet die Lufthansa mit der Quersubventionierung
der DFS etwas vorwirft, was
sie doch selbst bei ihren Preisen praktiziert.
Schließlich bezahlen die Passagiere der Firstund
Business-Class die günstigen Tickets in der
„Holzklasse“. „Quod licet Iovi, non licet bovi!“
Was Jupiter erlaubt ist, ist dem Rindvieh noch
lange nicht erlaubt.
Wie bei den Flugsicherungsgebühren sind
die Fluggesellschaften natürlich auch bei den
Flughafenentgelten der Meinung, dass diese
viel zu hoch sind. Nun fordert der Bundesverband
der Deutschen Fluggesellschaften
(BDF), diese bei der Umsetzung der EU-
Flughafen-Entgelte-Richtlinie endlich zu reformieren
und um zu verhindern, dass die
Fluggesellschaften von den Airports abgezockt
werden, eine Regulierungsbehörde für
die Festsetzung der Flughafengebühren einzu
führen. Schließlich gebe es diese ja auch für
die Bereich Telekommunikation, Post, Bahn
und Energie.
Nun weiß Joe natürlich nicht, ob die deutschen
Flughäfen ihre Kunden als goldene
Kälber betrachten, die man nach Belieben
melken kann. Er weiß nur, dass sich die Flughäfen
und ihr Dachverband energisch gegen
eine derartige Behörde wenden. Schließlich
müssten die Airports die Freiheit haben, unternehmerisch
frei zu agieren. Und dazu gehören,
so die Arbeitsgemeinschaft Deutscher
Verkehrsflughäfen (ADV), eben auch „faire
Flughafenentgelte“.
Wie gesagt, Joe kann natürlich nicht beurteilen,
ob die von den Flughäfen erhobenen
Gebühren als „fair“ bezeichnet werden können.
Sehr wahrscheinlich hat der BDF darüber
eine andere Vorstellung als die ADV. Ganz
abgesehen davon, dass Joe sich angesichts
seiner Strom- und Heizungskosten fragt, ob
die dafür eingerichtete Regulierungsbehörde
auch wirklich effizient arbeitet, so wundert
er sich schon, weshalb die Fluggesellschaften,
die ansonsten doch nichts auf den Markt, der
ja bekanntlich alles zum Besten regelt kommen
lassen und stets vehement für die Pri-
Joe’s Corner
17 der flugleiter 2010/01