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Das gläserne Rathaus. - Gemeinde Heidesee

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<strong>Gemeinde</strong> <strong>Heidesee</strong><br />

Beschluss<br />

Vorlage Nr.: 083/11 Beschluss Nr.: 075/11<br />

begleitendes Fachamt: Bauamt Datum: 14.11.2011<br />

Betreff:<br />

Offenlegung des Bebauungsplanes „Triftweg / Frauenseestraße“ im OT Gräbendorf<br />

nichtöffentlich<br />

öffentlich<br />

Beschlussvorschlag<br />

Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung billigt den Entwurf des Bebauungsplanes „Triftweg / Frauenseestraße“ im<br />

OT Gräbendorf in der Fassung vom 09.11.2011 und beschließt die Offenlegung des<br />

Bebauungsplanes / Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.<br />

Der Geltungsbereich umfasst in der Flur 6 der Gemarkung Gräbendorf die Flurstücke 117/1 bis<br />

117/17, 118/1 bis 118/3, 119, 120, 121, 129/6 bis 129/8 und Teilbereiche der Flurstücks 19, 111 und<br />

129/5.<br />

Unterschrift Bürgermeister<br />

Unterschrift Fachamt<br />

Sitzungs-<br />

Beratungsfolge<br />

datum<br />

3 <strong>Gemeinde</strong>vertretung 13.12.2011<br />

2 Hauptausschuss 28.11.2011 <br />

1 Bauausschuss 09.11.2011 <br />

Vertreter Abstimmungsergebnis Beschlussöff.<br />

* gew. anw. ja nein enth. ausg. empfehlung<br />

<br />

17 17 0 0 0<br />

7 7 0 0 0<br />

5 5 0 0 0<br />

*<br />

Verfahrensvermerk: Ausschluss von der Beratung und Abstimmung Aufgrund des § 22 BbgKVerf<br />

<br />

Änderungen/Ergänzungen:<br />

7<br />

19<br />

5<br />

Datum<br />

Unterschrift<br />

Vorsitzender der <strong>Gemeinde</strong>vertretung


Sachvortrag / Begründung / Rechtsgrundlage:<br />

Der Bebauungsplan der Innenentwicklung wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB<br />

aufgestellt.<br />

Gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB wird eine Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2<br />

durchgeführt. Danach ist der Entwurf des Bebauungsplanes für die Dauer eines Monats öffentlich<br />

auszulegen.<br />

Gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB wird den von der Planung berührten Behörden und den sonstigen<br />

Trägern öffentliche Belange im Rahmen der Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB die Gelegenheit<br />

zur Stellungnahme gegeben.<br />

Bei der Bekanntmachung wird darauf hingewiesen, dass der Bebauungsplan im beschleunigten<br />

Verfahren aufgestellt und auf den Umweltbericht verzichtet wird.<br />

Die Kostenübernahmeerklärung des Eigentümers bzw. der Eigentümergemeinschaft liegen vor.<br />

Der Ortsbeirat Gräbendorf hat seine Zustimmung erteilt.<br />

Finanzielle Auswirkungen<br />

Bemerkungen:<br />

Produktsachkonto:<br />

Haushaltsansatz:<br />

Noch verfügbar:<br />

ja<br />

nein

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