Die Lage der Arbeitnehmer der besetzten arabischen Gebiete

Die Lage der Arbeitnehmer der besetzten arabischen Gebiete
analyse, Martin Oelz, Sachverständiger für Rechtsfragen der Hauptabteilung Arbeitsbedingungen
und Gleichstellung sowie Shauna Olney, Koordinatorin im Gleichstellungsteam
der Hauptabteilung Internationale Arbeitsnormen, mit der Mission, die von 15. bis
23. März 2013 stattfand. Mounir Kleibo, Vertreter der IAO in Jerusalem, sowie Rasha El
Shurafa, Programmverantwortliche im Büro des Vertreters der IAO in Jerusalem, führten
sämtliche Vorbereitungen für die Mission durch, der sie als Vollmitglieder angehörten.
5. Wegen der Sicherheitsrestriktionen der Vereinten Nationen war der Sonderberichterstatter
des Generaldirektors nicht in der Lage, die Arabische Republik Syrien zu besuchen,
um dort Gespräche zu führen. Ein Ersuchen um schriftliche Informationen wurde
an die Arabische Arbeitsorganisation (ALO) gerichtet, die der Mission daraufhin einen
Bericht übermittelte.
6. Im Verlauf der Mission hatten die Vertreter des Generaldirektors zahlreiche Unterredungen
und Treffen mit Gesprächspartnern auf israelischer und palästinensischer Seite
sowie des besetzten syrischen Golan. 2 Sie trafen Vertreter von verschiedenen Ministerien
und Institutionen der Palästinensischen Behörde und der Regierung Israels, palästinensischen
und israelischen Verbänden der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber, nichtstaatlichen
Organisationen und Forschungsinstitutionen sowie Führer örtlicher Gemeinschaften.
Die Mission konsultierte auch Vertreter der Vereinten Nationen und anderer
internationaler Organisationen.
7. Der Generaldirektor ist erneut allen beteiligten Parteien außerordentlich dankbar
und möchte seiner Anerkennung dafür Ausdruck verleihen, dass seine Vertreter bei der
Einholung der sachlichen Informationen, auf die sich dieser Bericht stützt, wie immer
auf die volle Unterstützung aller Parteien, der Araber wie der Israelis, sowie der Vertreter
der Organisationen des Systems der Vereinten Nationen zählen konnten. Die von der
Regierung Israels, die Palästinensischen Behörde, den Sozialpartnern und der Arabischen
Arbeitsorganisation erhaltenen schriftlichen Unterlagen werden dankend zur
Kenntnis genommen.
8. Außer öffentlich zugänglichen Daten, Studien und Berichten berücksichtigt dieser
Bericht die von der Mission vor Ort gesammelten schriftlichen und mündlichen Informationen.
Die der Mission von ihren verschiedenen Gesprächspartnern übermittelten mündlichen
Informationen wurden besonders gründlich geprüft und soweit wie möglich mit
anderen verfügbaren Informationen abgeglichen. Die Lage der palästinensischen und
anderen arabischen Arbeitnehmer wurde von den Mitgliedern der Mission einer unparteiischen
und objektiven Prüfung unterzogen.
9. Seit dem letzten Bericht des Generaldirektors über die Lage der Arbeitnehmer der
besetzten arabischen Gebiete hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen die
Resolution 67/19 mit dem Titel „Der Status Palästinas in den Vereinten Nationen“
verabschiedet, in der sie beschloss, „Palästina in den Vereinten Nationen den Status
eines Beobachterstaats ohne Mitgliedschaft zu gewähren, unbeschadet der erworbenen
Rechte und Vorrechte und der Rolle der Palästinensischen Befreiungsorganisation in den
Vereinten Nationen als der Vertreterin des palästinensischen Volkes, im Einklang mit
den einschlägigen Resolutionen und der maßgeblichen Praxis“ (Vereinte Nationen,
2013a, Absatz 2). Der Generalsekretär der Vereinten Nationen hat diesbezüglich erklärt:
„die Veränderung des Status Palästinas in den Vereinten Nationen […] betrifft nicht
Organisationen und Gremien außerhalb der Vereinten Nationen.“ (Vereinte Nationen,
2013a, Absatz 1).
2 Ein Verzeichnis der Gesprächspartner findet sich im Anhang dieses Berichts.
2 ILC.102/DG/APP