Die Lage der Arbeitnehmer der besetzten arabischen Gebiete

Wirtschaftliche Stagnation und andauernde Besatzung führen zu einem schwierigeren Arbeitsmarkt
39. Am 9. Oktober 2012 hat die Palästinensische Behörde einen Mindestlohn in Höhe
von 1.450 NIS pro Monat, 65 NIS pro Tag und 8,50 NIS pro Stunde eingeführt (MAS,
2012). Eine Festlegung auf diesem Niveau wird palästinensische Arbeitnehmer zwar
nicht veranlassen, trotz der langen, kostspieligen und beschwerlichen Anfahrt ihre Arbeit
in Israel und den Siedlungen aufzugeben, sollten diese Löhne jedoch durchgesetzt werden,
werden sie vermutlich zum Schutz der Menschen in der Gesellschaft beitragen, die
am stärksten von Armut und Ausbeutung betroffen sind, und sie werden das geschlechtsspezifische
Lohngefälle außerhalb des öffentlichen Sektors verringern. Da die neue
Gesetzgebung erst am 1. Januar 2013 in Kraft trat, liegen noch keine Daten über ihre
Auswirkungen vor.
Übersicht 2.3. Nominale und reale Durchschnittslöhne und -preise
Westjordanland
Gaza
Durchschnittlicher Tageslohn (NIS), 2012
Öffentlicher Sektor 99,00 79,10
Privater Sektor 79,50 45,30
Israel und Siedlungen 164,00 –
Reallohnveränderungen 2012/11 (in %)
Öffentlicher Sektor 0,90 -0,5
Privater Sektor -2,80 6,6
Israel und Siedlungen -2,90 –
Verbraucherpreisindex 2012 (%) 4,08 0,48
Quelle: PCBS: Labour Force Survey (2012b) und Daten des Verbraucherpreisindex (2013d).
40. Die am palästinensischen Verbraucherpreisindex gemessene Inflationsrate fiel
2012 geringfügig auf 2,78 Prozent gegenüber 2,88 Prozent im Jahr 2011 (PCBS, 2013d).
Am stärksten stiegen die Preise in den Kategorien frisches Gemüse (15,03 Prozent
wegen der geringeren landwirtschaftlichen Produktion 2012), frisches Geflügelfleisch
(8,91 Prozent), Zigaretten (7,42 Prozent), Treibstoff (5,81 Prozent) und Bildung
(5,47 Prozent). Die höchste Inflation wurde im Westjordanland verzeichnet (4,08 Prozent),
gefolgt von Ostjerusalem (3,23 Prozent). In Gaza trug eine höhere Menge der von
Israel zur Einfuhr zugelassenen Verbrauchswaren dazu bei, dass die Inflation der Verbraucherpreise
niedrig blieb (0,48 Prozent).
41. Die auf einem Ausgabenhaushalt für Grundbedürfnisse beruhenden Verbrauchsdaten
zeigen, dass die Armut 2011 geringfügig auf 25,8 Prozent angestiegen ist, gegenüber
25,7 Prozent in Jahr 2010 (siehe Übersicht 2.4). Andererseits fiel die Inzidenz extremer
Armut von 14,1 Prozent im Jahr 2010 auf 12,9 Prozent im Jahr 2011. Während die
Armutsquote im Westjordanland leicht zurückging, stieg sie in Gaza hingegen an. Im
Westjordanland wie in Gaza spielte die Sozialhilfe eine entscheidende Rolle bei der
Verringerung von Armut, da sie einen höheren Konsum ermöglicht. Ohne diese Unterstützung
wäre die Inzidenz der Armut und extremen Armut in Gaza 2011 auf 49,9 Prozent
bzw. 31,9 Prozent angestiegen (PCBS, 2012). Eine gefährliche Folge des Rückgangs
der Geberhilfen und der andauernden Liquiditätskrise der Palästinensischen
Behörde sind höhere Armutsraten in der Zukunft, da die Palästinensische Behörde
zunehmend unter Druck gerät, Transferzahlungen zu reduzieren.
ILC.102/DG/APP 13