Die Lage der Arbeitnehmer der besetzten arabischen Gebiete

Die Lage der Arbeitnehmer der besetzten arabischen Gebiete
Aufgrund dieser Restriktionen versuchen palästinensische Landwirte, ihre Waren
nicht selbst, sondern über die israelischen Siedlungen auf den Markt zu bringen. Die
so erzielten Preise sind niedriger, das Verfahren ist jedoch einfacher und verlässlicher.
Im Jahr 2000 waren 70 Prozent der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für den israelischen
Markt bestimmt. Aufgrund der Restriktionen liegt dieser Anteil jetzt bei
25 Prozent; der Rest wird im Westjordanland verkauft.
Wegen der Unsicherheiten und Restriktionen bemühen sich immer mehr Palästinenser
um eine Arbeit in anderen Gebieten des Westjordanlands, in Israel und in
israelischen Siedlungen im Jordantal, und ganze Familien haben die Gemeinschaft
verlassen. 1967 zählte die Gemeinschaft 1.100 Einwohner. Jetzt sind es etwa
2.000, wenngleich die landwirtschaftlichen Tätigkeiten ohne die bestehenden
Restriktionen den Unterhalt einer Bevölkerung von bis zu 7.000 Menschen gewährleisten
könnten.
Um die Auswirkungen der Zugangsbeschränkungen zu Land- und Wasserressourcen
zu lindern, wird von Organisationen der Vereinten Nationen ein gemeinsames
Projekt durchgeführt, um Landwirten in Bardala und anderen Gemeinschaften im
Jordantal Unterstützung zu gewähren, z. B. bei der Einrichtung von Genossenschaften
für Frauen und der Vermarktung ihrer Produkte.
71. Ihre Anzahl hat zwar geringfügig abgenommen, Gewalttaten von Siedlern gegen
Palästinenser gibt es jedoch nach wie vor und betreffen insbesondere palästinensische
Gemeinden in der Nähe von israelischen Siedlungen. 2012 wurden bei von Siedlern
verursachten Zwischenfällen 98 Palästinenser getötet und in 268 Fällen wurde palästinensisches
Eigentum beschädigt (gegenüber 120 bzw. 291 Fällen im Jahr 2011). Bei
Gewalttaten gegen Siedler gab es 2012 35 israelische Todesfälle und 15 Fälle von
Beschädigung israelischen Eigentums (OCHA, 2013d, Seite 17). Zu Gewalttaten von
Siedlern kommt es oft, wenn Siedler versuchen Palästinenser daran zu hindern, das an
Siedlungen angrenzende Land zu betreten und zu bestellen (IAA, 2012a). Weiterhin
wird oft die Sorge geäußert, dass israelische Behörden geeignete Maßnahmen gegen
Siedler treffen müssen, die auf gewalttätige Weise gegen Palästinenser und ihr Eigentum
vorgehen (UNSCO, 2013a, Absatz 24; Yesh Din, 2012).
Das besetzte Ostjerusalem: Steigende Armut
72. Nachdem Israel 1967 das Westjordanland besetzt hatte, annektierte es einseitig
Ostjerusalem und angrenzende Teile des Westjordanlands. Diese Annexion wurde von
der internationalen Gemeinschaft nie anerkannt (OCHA, 2011). Heute wohnen rund
293.000 Palästinenser in Ostjerusalem. Sie teilen sich das Gebiet mit 200.000 israelischen
Siedlern, die in modernen und gut erschlossenen Siedlungsquartieren und in kleineren
Anlagen in palästinensischen Wohnvierteln leben. (OCHA, 2012h). Nur 13 Prozent
der Fläche Ostjerusalems sind im Flächennutzungsplan für palästinensische Baumaßnahmen
ausgewiesen, aber der größte Teil davon ist bereits bebaut, und neue Baugenehmigungen
werden selten erteilt. Infolgedessen sind über 90.000 Palästinenser in
Ostjerusalem von Vertreibung bedroht. Seit 1967 hat Israel rund 2.000 Häuser in der
Stadt wegen fehlender Baugenehmigungen zerstört (ebd.). Schätzungen zufolge fehlen in
Ostjerusalem etwa 40.000 Wohneinheiten für Palästinenser (ACE, 2012, Seite 18). Wie
früher schon berichtet, stellt auch die prekäre Situation bezüglich der palästinensischen
Aufenthaltsrechte ein Vertreibungsrisiko dar (IAA, 2012a).
73. Die Abtrennung Ostjerusalems von den anderen Teilen des Westjordanlands
schränk t den Zugang der Palästinenser zu der Stadt weiterhin ein. Dies hat negative Auswirkungen
auf die Wirtschaft und den Handel in Ostjerusalem, auf die Beschäftigungs-
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