Die Lage der Arbeitnehmer der besetzten arabischen Gebiete

Die Lage der Arbeitnehmer der besetzten arabischen Gebiete
36. Die Beschäftigung in Israel und den Siedlungen unterliegt weiterhin einem Quotenund
Genehmigungssystem für Palästinenser aus dem Westjordanland, die eine Sicherheitsprüfung
absolviert haben und über eine magnetische Ausweiskarte verfügen. Das
Genehmigungssystem ist anfällig für betrügerischen Missbrauch durch israelische und
palästinensische Vermittler, was angeblich häufig vorkommt. Inhaber von Genehmigungen
müssen mindestens 26 Jahre alt und verheiratet sein und sie müssen Kinder haben. 3
Seit April 2006 ist es für Arbeitnehmer aus Gaza nicht mehr möglich, eine Genehmigung
für die Arbeit in Israel zu erhalten. Daher ist eine Beschäftigung in Israel für die großen
Kohorten arbeitsloser palästinensischer Jugendlicher keine Option. Die Mehrheit der in
Israel beschäftigten Arbeitnehmer arbeitet im Bausektor, gefolgt vom Fertigungssektor
und der Landwirtschaft.
37. Nach Angaben des Israelischen Koordinators für die Regierungstätigkeiten in den
Gebieten (COGAT) wurde die Quote der Genehmigungen 2012 um 10.000 angehoben,
davon entfielen 8.000 zusätzliche Genehmigungen auf den Bausektor und 2.000 auf
landwirtschaftliche Arbeit. Israelische Arbeitgeber erklärten gegenüber der Mission, sie
würden es zweifellos vorziehen, anstelle von Wanderarbeitnehmern palästinensische
Arbeitnehmer zu beschäftigen. Diese Bevorzugung zeigt sich auch an höheren Quoten,
was klar den Forderungen der israelischen Wirtschaft Rechnung trägt. Bis März 2013
war die Quote der Genehmigungen für eine Arbeit in Israel auf 47.350 angestiegen, 4
zusätzlich zu den 22.955 Genehmigungen für eine Arbeit in den Siedlungen (COGAT,
2013). Es besteht jedoch eine große Diskrepanz zwischen der Quote und der tatsächlichen
Zahl der ausgestellten Genehmigungen sowie zwischen den ausgestellten Genehmigungen
und den tatsächlichen Arbeitnehmerströmen. Von den 2012 in Israel und den
Siedlungen beschäftigten 83.000 Arbeitnehmern arbeitet Schätzungen zufolge ein Viertel
ohne eine Genehmigung. Dies erfordert zwar eine illegale Einreise nach Israel, die
wesentlich höheren Löhne auf dem israelischen Arbeitsmarkt veranlassen jedoch täglich
tausende palästinensische Arbeitnehmer, auf riskante Weise die Sperrmauer zu überwinden,
da keine anderen Alternativen für die Erzielung eines menschenwürdigen Einkommens
zur Verfügung stehen.
Einkommen und Armut
38. Der von palästinensischen Arbeitnehmern in Israel und den Siedlungen erzielte
tägliche Durchschnittslohn lag 2012 mehr als doppelt so hoch wie im Privatsektor des
Westjordanlands, wenngleich seine Kaufkraft gegenüber 2011 einen geringen Rückgang
verzeichnete (siehe Übersicht 2.3). Die in Gaza im Privatsektor gezahlten Reallöhne
nahmen zwar um 6,6 Prozent zu, mit 45,30 Neuen Israelischen Schekel (NIS) pro Tag
lag der Durchschnittslohn jedoch immer noch 43 Prozent unter dem Niveau des Westjordanlands.
Es besteht nach wie vor ein deutliches Gefälle zwischen den Geschlechtern,
da der durchschnittliche Tageslohn palästinensischer Frauen im Westjordanland lediglich
77 Prozent des Lohns der Männer erreicht (PCBS, 2013b). In Gaza lagen die Durchschnittslöhne
der Frauen hingegen 31 Prozent höher als die der Männer; dies erklärt sich
jedoch an der Tatsache, dass ein hoher Teil der ansonsten äußerst niedrigen Gesamtbeschäftigung
der Frauen in Gaza auf den öffentlichen Sektor entfällt.
3 Bis 2012 lag das erforderliche Mindestalter bei 30 Jahren.
4 Weitere 17.750 Genehmigungen wurden für Händler sowie 1.500 Sondergenehmigungen mit der Bezeichnung
„Businessmen Cards“ (oder BMC’s) für „VIP“-Geschäftsleute ausgestellt. COGAT berichtet auch über 20.408
Grenzübertritte von Händlern bei Erez im Jahr 2012, was gegenüber der Gesamtzahl von 2011 einem Zuwachs
von 42 Prozent entspricht (COGAT, 2013).
12 ILC.102/DG/APP