Die Lage der Arbeitnehmer der besetzten arabischen Gebiete

Die Lage der Arbeitnehmer der besetzten arabischen Gebiete
Arbeit in den israelischen Siedlungen
76. Die Verschlechterung der Wirtschaftsaussichten im Westjordanland hat den Druck
auf die palästinensischen Arbeitnehmer erhöht, eine Beschäftigung in den israelischen
Siedlungen zu suchen. Zwar steht die Arbeit in den Siedlungen im Widerspruch zu sozialen,
nationalen und politischen Forderungen, aber mangels anderer Alternativen ist sie
für Tausende palästinensischer Frauen und Männer eine Notwendigkeit, um die Existenz
ihrer Familien zu sichern. In den Siedlungen werden die palästinensischen Arbeitskräfte
im Baugewerbe, in der Industrie, in der Landwirtschaft und im Dienstleistungssektor
eingesetzt. Arbeitgeber sind privatwirtschaftliche Unternehmen, Einzelpersonen oder
öffentliche Stellen. Die meisten der in den Siedlungen arbeitenden palästinensischen
Frauen verrichten landwirtschaftliche oder hauswirtschaftliche Tätigkeiten.
77. Die in den Siedlungen im Westjordanland tätigen Unternehmen erhalten nicht nur
direkte und indirekte staatliche Subventionen (APRODEV et al., 2012, Seite 17). Sie
können sich auch aus dem großen Reservoir palästinensischer Arbeitskräfte bedienen,
weil die für die Arbeit von Palästinensern in Israel bestehenden Quotensysteme und
Einschränkungen aufgrund von Alter und Familienstand für die Siedlungen nicht gelten.
Eine Überwachung der Arbeitsbedingungen und Durchsetzung arbeitsrechtlicher Vorschriften
findet kaum statt. Allerdings hat die Mission erfahren, dass die zuständigen
Dienststellen des israelischen Ministeriums für Industrie, Handel und Arbeit vor Kurzem
13 Verfahren gegen Arbeitgeber in den Siedlungen eröffnet haben. 2012 berichtete der
Präsident des Rechnungshofs Israels über die in den Siedlungen übliche Praxis, palästinensischen
Arbeitnehmern weniger als den israelischen Mindestlohn zu bezahlen, ihnen
keine sozialen Rechte zuzugestehen und sie gravierenden Berufsgefahren auszusetzen
(State Comptroller of Israel, 2012; Kav LaOved, 2012a, Seite 38).
78. Die fehlende Überwachung der Arbeitsbedingungen, auf die der Rechnungshof
hingewiesen hat, und die starke Abhängigkeit von den Arbeitseinkommen in den Siedlungen
machen die palästinensischen Arbeitnehmer und ihre Familien besonders anfällig
für unfaire Arbeitspraktiken und Missbrauch. Dies wird bestätigt durch Berichte aus
erster Hand über Verletzungen der Arbeitnehmerrechte, die der Mission übermittelt
wurden, durch den Bericht des palästinensischen Arbeitsministeriums (PNA, 2013a), die
jüngste PGFTU-Umfrage (PGFTU, 2013) sowie durch Berichte israelischer nichtstaatlicher
Organisationen (z. B. Kav LaOved, 2012a).
79. Zu den festgestellten Problemen zählen auch Repressalien gegen Arbeitnehmer, die
versuchen, sich zu organisieren oder gerichtliche Schritte gegen ihre Arbeitgeber einzuleiten,
die Unterlagen über das Bestehen eines Beschäftigungsverhältnisses und die tatsächlich
geleisteten Arbeitsstunden zurückhalten, was sich auf die Vergütung, die Sozialleistungen
und die Möglichkeit der Geltendmachung von Ansprüchen vor israelischen
Gerichten auswirkt. Die Besatzung und die darauf folgende Gebietsabtrennung haben ein
Umfeld geschaffen, das die Anfälligkeit für Ausbeutung und Missbrauch durch Vermittler
und andere Mittelspersonen, die keiner Regulierung unterliegen, weiter verstärkt. Insbesondere
Frauen sind missbräuchlichen Praktiken solcher Arbeitsvermittler ausgesetzt,
nicht nur durch sehr hohe Gebühren oder Lohnabzüge, sondern auch in Form von Schlägen,
sexuellen Übergriffen und Zwangsmaßnahmen.
26 ILC.102/DG/APP