Die Lage der Arbeitnehmer der besetzten arabischen Gebiete

Die Lage der Arbeitnehmer der besetzten arabischen Gebiete
tische Vorschriften müssten sie in einem Grenzbereich operieren und diesen gelegentlich
auch überschreiten.
23. Pläne für Industriezonen und touristische Unterhaltungsangebote müssen im Kontext
der Beschränkungen beim Zugang zu Land, Wasser und Märkten gesehen werden.
Auf die israelischen Behörden zu setzen, kann in Einzelfällen erfolgreich sein, solange
eine solche Verständigung nicht dazu führt, dass sich an der grundlegenden restriktiven
Politik etwas ändert. Solche unberechenbaren Vorkehrungen sind jedoch kein Ersatz für
systematische Maßnahmen, die es dem palästinensischen Privatsektor ermöglichen, zu
planen und Maßnahmen für Wachstum und Beschäftigung zu ergreifen.
24. Die Aufforderung an den Privatsektor, mehr Verantwortung für Wachstum zu übernehmen,
muss im Kontext der schwierigen Wirtschaftsituation gesehen werden. Die
Haushaltsdisziplin und eine weitere Kürzung von Ausgaben – in erster Linie von Lohnausgaben
– werden zwangsläufig wirtschaftliche und soziale Konsequenzen haben. Sie
werden sich auf viele Menschen auswirken, bevor die Maßnahmen zur Förderung des
Privatsektors Wirkung zeigen. Wenn Austeritätsmaßnahmen helfen und die Abwärtsspirale
der Wirtschaft nicht weiter beschleunigen sollen, dürfen sie nicht isoliert betrachtet
werden. Geber müssen dringend das zu erwartende Defizit in Höhe von 1,3 bis
1,4 Milliarden US-Dollar decken und mithelfen, die Finanzierungslücke von 0,4 Milliarden
US-Dollar für dieses Jahr zu schließen. Das Wachstum des Privatsektors muss
gefördert werden, indem der palästinensische Zugang zum Gebiet C und zu regionalen
und internationalen Märkten deutlich verbessert wird. Im Übrigen muss das Vertrauen
durch eine Wiederaufnahme des politischen Verhandlungsprozesses gestärkt werden.
Vor diesem Hintergrund muss ein effektiver sozialer Dialog in Palästina integraler
Bestandteil der Bemühungen zur Bewältigung der Folgen der fiskalischen Krise sein.
Besetzter syrischer Golan:
Der Schatten des Konflikts in Syrien
25. Die direkten Auswirkungen des syrischen Konflikts zeigen sich auf zumindest
zweierlei Weise. In einigen Fällen hatten gewalttätige Vorfälle auch Auswirkungen auf
den besetzten syrischen Golan. Gegensätze, die dem Konflikt in Syrien zugrundeliegen,
sind auch für die unter der Besatzung lebenden syrischen Bürger spürbar. Die Aussichten
und Existenzgrundlagen der syrischen Bürger haben sich nicht verbessert. Aufgrund
von Wasserbeschränkungen und anderen Restriktionen verliert die Landwirtschaft
zunehmend an Wettbewerbsfähigkeit. Angesichts der geringen Anzahl tatsächlicher
Möglichkeiten – abgesehen von der persönlichen Entscheidung, ein Auskommen im
israelischen Arbeitsmarkt zu suchen – ist die Aufrechterhaltung der eigenen Identität und
der Kontrolle über wirtschaftliche Chancen zunehmend schwierig. Erschwerend kommt
hinzu, dass andere Ereignisse in der Region dazu geführt haben, dass diesem Aspekt der
langen Besatzung immer weniger Aufmerksamkeit geschenkt wird.
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