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Die Lage der Arbeitnehmer der besetzten arabischen Gebiete

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Wirtschaftliche Stagnation und andauernde Besatzung führen zu einem schwierigeren Arbeitsmarkt<br />

Abbildung 2.4. Einfuhren nach Gaza: Durchschnittliche Anzahl monatlicher LKW-Ladungen, 2012-13<br />

12.000<br />

10.000<br />

Jan . 05 - Mai 07 (monatlicher Durchschnitt = 10 .400)<br />

LKW-Landungen<br />

8.000<br />

6.000<br />

4.000<br />

2.000<br />

Juli 07 - Juni 08 (Blockade; monatlicher Durchschnitt = 2 .190)<br />

0<br />

Quelle: OCHA: Gaza Crossings Database (2013c); PalTrade: Gaza Strip Crossings Bi-Monthly Report, Dec. 2009 - Jan. 2010<br />

(für Daten bis Dez. 2009) (2010).<br />

50. Angesichts <strong>der</strong> im Verhältnis zur Marktnachfrage sehr begrenzten Menge von Baumaterial,<br />

das durch Kerem Shalom eingeführt wird, und den Restriktionen bei <strong>der</strong> Einfuhr<br />

von Gütern auf <strong>der</strong> erweiterten Liste untersagter Güter „für duale Verwendung“, die<br />

die meisten Rohstoffe und Investitionsgüter umfasst, floriert die illegale Tunnelwirtschaft.<br />

Bis 2012 war die Anzahl <strong>der</strong> Tunnel bei Rafah unter <strong>der</strong> Grenze mit Ägypten auf<br />

geschätzte 1.200 angewachsen (ICHR, 2012). <strong>Die</strong> De-facto-Behörden in Gaza kontrollieren<br />

den Strom <strong>der</strong> durch die Tunnel geschmuggelten Güter, um Marktpreise zu regulieren<br />

und Steuern auf die Waren zu erheben. Dadurch geht <strong>der</strong> Palästinensischen<br />

Behörde Einkommen verloren. Zwar gibt es kaum statistische Daten, es wird jedoch<br />

vermutet, dass bis zu 30.000 <strong>Arbeitnehmer</strong> in <strong>der</strong> Tunnelwirtschaft tätig sind, oft unter<br />

äußerst prekären und unsicheren Bedingungen, da keine an<strong>der</strong>en Beschäftigungsmöglichkeiten<br />

zur Verfügung stehen.<br />

51. Anfang 2013 haben die ägyptischen Behörden begonnen, Maßnahmen zur Eindämmung<br />

des Tunnelhandels zu treffen, z. B. die Flutung einer großen Zahl von Tunneln<br />

wegen <strong>der</strong> sich verschlechternden Sicherheitsbedingungen im nördlichen Sinai im<br />

Zusammenhang mit dieser Untergrundwirtschaft. Es besteht die Hoffnung, dass sich <strong>der</strong><br />

Handel auf geordnete Weise nach Kerem Shalom verlagert, es ist jedoch unsicher, ob<br />

dies wirklich <strong>der</strong> Fall sein wird.<br />

Zugang zu Märkten für Wachstum und<br />

Wie<strong>der</strong>belebung <strong>der</strong> Beschäftigung<br />

52. Nachhaltiges Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen werden letztlich<br />

wesentlich größere Handelsmöglichkeiten erfor<strong>der</strong>n als die, die gegenwärtig zur Verfügung<br />

stehen. <strong>Die</strong> palästinensische Wettbewerbsfähigkeit wird gegenwärtig stark durch<br />

das Umladesystem von LKW zu LKW beeinträchtigt, das an allen gewerblichen Übergangsstellen<br />

im Westjordanland und in Gaza vorgeschrieben ist. <strong>Die</strong> Waren müssen<br />

ILC.102/DG/APP 17

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