Die Lage der Arbeitnehmer der besetzten arabischen Gebiete

3. Palästinensische Arbeitnehmer zwischen
Ernüchterung und Verzweiflung
57. Angesicht zunehmender Arbeitslosigkeit und Armut bleibt die Lage arbeitender
palästinensischer Männer und Frauen und ihrer Familien düster. Die in 46 Jahren der
Besatzung geschaffenen Tatsachen sind für die Rechte und Existenzgrundlagen palästinensischer
Arbeitnehmer eine große Belastung. Die Möglichkeiten der Palästinensischen
Behörde, die zahlreichen Herausforderungen palästinensischer Arbeitnehmer anzugehen,
werden nicht größer, sondern kleiner. Der wichtigste Umstand, der dieser Realität
zugrundeliegt, ist die andauernde israelische Siedlungspolitik.
Israelische Siedlungen im Westjordanland,
einschließlich Ostjerusalem: Rascher Ausbau
58. Siedlungen sind organisierte Gemeinschaften israelischer Zivilisten auf dem Grund
und Boden des Westjordanlands, einschließlich Ostjerusalems, mit der Billigung und
direkten oder indirekten Unterstützung der israelischen Regierung (OCHA, 2007,
Seite 13). Israelische Siedlungen werden so verstanden, dass sie „alle materiellen und
nichtmateriellen Strukturen und Verfahren umfassen, die die Einrichtung, Erweiterung
und Aufrechterhaltung israelischer Wohnsiedlungen jenseits der Grünen Linie von 1949
im besetzten palästinensischen Gebiet konstituieren, ermöglichen und unterstützen“
(Vereinte Nationen, 2013b, Absatz 4).
59. Von 1967 bis 2012 wurden im Westjordanland, einschließlich Ostjerusalem, insgesamt
250 Siedlungen geschaffen. Diese Zahl umfasst auch 100 sogenannte Außenposten
(IAA, 2012a). Die Siedlerbevölkerung wurde 2011 auf insgesamt über 520.000 Menschen
geschätzt, eine Zahl, die seit 1967 ständig angestiegen ist (OCHA, 2012e). Die
Zahl der Siedler hat sich seit den Abkommen von Oslo verdoppelt (IAA, 2012a).
60. Im Jahr 2012 haben die Siedlungsaktivitäten spürbar zugenommen. Im November
lag die Zahl der ausgeschriebenen Wohneinheiten bereits dreimal so hoch wie im Jahr
2011. Ende November kündigte die israelische Regierung den Bau von weiteren 3.000
Wohneinheiten an. Besonders besorgniserregend war die Ankündigung, die Planungsarbeiten
für einige tausend Wohneinheiten im E1-Gebiet zwischen Jerusalem und der
Siedlung Maale Adumin im Westjordanland in Angriff zu nehmen, da dadurch die
Gefahr besteht, dass Ostjerusalem vollständig vom restlichen Westjordanland abgeschnitten
wird. Die israelische Regierung hat ferner angekündigt, sie werde den schon
früher genehmigten Bau von etwa 6.500 Wohneinheiten in Ostjerusalem beschleunigen,
insbesondere in Givat Hamatos. Im Februar 2013 wurde die Genehmigung erteilt, der
Bet-El-Siedlung in der Nähe von Ramallah 90 neue Wohneinheiten hinzuzufügen (Vereinte
Nationen, 2012b; UNSCO, 2013a, Absatz 22).
61. Die Vereinten Nationen haben betont, dass alle israelischen Siedlungen Artikel 49
des Vierten Genfer Abkommens von 1949 verletzten, der die Umsiedlung von Angehörigen
der Zivilbevölkerung einer Besatzungsmacht in besetztes Gebiet verbietet. Die völkerrechtliche
Illegalität der Siedlungen wurde vom Internationalen Gerichtshof, den
Hohen Vertragsparteien des Vierten Genfer Abkommens und vom Sicherheitsrat der
Vereinten Nationen bestätigt (siehe IGH, 2004; HCP, 2001; UNSC, 1980). Auch die
Generalversammlung der Vereinten Nationen hat wiederholt bekräftigt, dass israelische
Siedlungen illegal sind, und sie im Übrigen als Hindernisse für Frieden und wirtschaftliche
und soziale Entwicklung bezeichnet (Vereinte Nationen, 2013c).
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