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Die Lage der Arbeitnehmer der besetzten arabischen Gebiete

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Palästinensische <strong>Arbeitnehmer</strong> zwischen Ernüchterung und Verzweiflung<br />

schrittweise gelockert, was den Zugang von <strong>Arbeitnehmer</strong>n zu Steinbrüchen und<br />

steinbearbeitenden Betrieben erleichtert hat.<br />

69. Im Jordantal ist die Situation <strong>der</strong> palästinensischen Landwirte und Hirtengemeinschaften<br />

weiterhin prekär. Nur ein kleiner Teil des <strong>Gebiete</strong>s steht den annähernd 60.000<br />

dort lebenden Palästinensern zur Verfügung. 87 Prozent des Jordantals gehört zu dem<br />

Gebiet C, in dem eine palästinensische Nutzung praktisch überall ausgeschlossen ist, und<br />

weitere 7 Prozent sind als Naturschutzgebiet ausgewiesen. <strong>Die</strong>s führt dazu, dass 9.500<br />

Siedler in 37 Siedlungen den Großteil des fruchtbaren Landes kontrollieren und einen<br />

bevorzugten Zugang zu Wasser haben, was es ihnen ermöglicht, mit Gewinn landwirtschaftliche<br />

Nutzpflanzen für die israelischen und internationalen Märkte anzubauen.<br />

Vor allem die palästinensischen Hirtengemeinschaften leiden sehr unter dem mangelnden<br />

Zugang zu Wasser und Weideland sowie unter dem Abriss von Häusern und landwirtschaftlichen<br />

Bauten (OCHA, 2012f, Seite 23ff; Oxfam, 2012).<br />

70. Bei ihrem Besuch des bäuerlichen Dorfes Bardala im nördlichen Westjordanland<br />

(siehe Kasten 3.1) konnte die Mission beobachten, dass palästinensische Landwirte<br />

während des Produktionszyklus mit einer Ansammlung von Nachteilen konfrontiert sind.<br />

Sollten palästinensische Landwirte Zugang zu 50.000 Dunums 9 Land Zugang erhalten,<br />

was etwa 3,5 Prozent des <strong>Gebiete</strong>s C im Jordantal entspricht, so wird geschätzt, dass die<br />

palästinensischen landwirtschaftlichen Tätigkeiten bis zu 1 Milliarde US-Dollar jährlich<br />

einbringen könnten (Weltbank, 2010, Absatz 18).<br />

Kasten 3.1<br />

Bardala: Eine schutzbedürftige Agrargemeinschaft im nördlichen Jordantal<br />

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1967 übernahmen die israelischen Behörden die Kontrolle des Landes <strong>der</strong> Bardala-<br />

Landwirte östlich <strong>der</strong> Hauptstraße (Landstraße 90) entlang <strong>der</strong> Grenze mit Jordanien.<br />

Das den Flüchtlingen auf <strong>der</strong> westlichen Seite des Jordantales gehörende<br />

Land wurde den betreffenden Landwirten zugeteilt. Nach <strong>der</strong> Rückkehr <strong>der</strong> palästinensischen<br />

Flüchtlinge gemäß den Oslo-Abkommen wurde ein System <strong>der</strong> Teilpacht<br />

erfor<strong>der</strong>lich, um die Gewinne des Anbaus zwischen den zurückkehrenden<br />

Besitzern und den das Land bewirtschaftenden Landwirten aufzuteilen.<br />

Der Wassermangel hat die Quantität und Qualität <strong>der</strong> landwirtschaftlichen Produkte<br />

verringert und die Landwirte gezwungen, weniger gewinnträchtige Kulturen anzubauen,<br />

die weniger Wasser benötigen. Das den Palästinensern zugeteilte Wasser<br />

entspricht nur einem Fünftel dessen, was die Siedler erhalten.<br />

Nutztiere und Traktoren wurden beschlagnahmt, da sie sich in einem „Naturschutzgebiet“<br />

o<strong>der</strong> in einer „Schießzone“ befanden.<br />

<strong>Die</strong> israelischen Behörden erlauben Landwirten lediglich, bestimmte Arten organischer<br />

Düngemittel einzuführen; je<strong>der</strong> LKW muss an einer Kontrollstelle aus Sicherheitsgründen<br />

überprüft werden, was 300 NIS kostet, die dem Landwirt in Rechnung<br />

gestellt werden.<br />

Am 1. Februar 2013 wurde <strong>der</strong> Bisan-Übergang im nördlichen Jordantal geschlossen,<br />

den Landwirte aus Bardala nutzten, um landwirtschaftliche Güter nach Israel<br />

auszuführen. Sie müssen jetzt den 45 km entfernten Übergang Al Jalama in <strong>der</strong><br />

Nähe von Jenin benutzen, was ihre Transportkosten verdreifacht. Das Umladeverfahren<br />

von LKW zu LKW und an<strong>der</strong>e Kontrollverfahren, z. B. das kürzlich erlassene<br />

Verbot, unterschiedliche Arten landwirtschaftlicher Erzeugnisse auf <strong>der</strong>selben<br />

Palette zu transportieren, haben die Kosten weiter ansteigen lassen.<br />

Zusätzlich zu den längeren Transportzeiten sind die Kontrollverfahren zeitaufwendig,<br />

wodurch Erzeugnisse ver<strong>der</strong>ben können und entsprechende <strong>Lage</strong>rkosten entstehen.<br />

9 Ein Dunum entspricht 0,1 Hektar.<br />

ILC.102/DG/APP 23

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