Die Lage der Arbeitnehmer der besetzten arabischen Gebiete

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2. Wirtschaftliche Stagnation und andauernde Besatzung führen zu einem schwierigeren Arbeitsmarkt 26. Nach drei Jahren mit relativ hohem – wenn auch prekärem – Wachstum, hat sich die palästinensische Wirtschaftstätigkeit 2012 deutlich verlangsamt. Das BIP lag insgesamt um 5,9 Prozent höher als 2011, gegenüber einem Wachstum von über 9 Prozent in den Vorjahren. Die Gesamtzahl setzt sich aus einem BIP-Wachstum von 5,6 Prozent im Westjordanland und 6,6 Prozent in Gaza zusammen. 27. Im Westjordanland war die Palästinensische Behörde vor allem aufgrund einer geringeren Geberunterstützung und einige als im Haushalt vorgesehener Zolleinnahmen aus Israel mit einer andauernden fiskalischen Krise konfrontiert. Hinzu kamen verstärkte politische Unsicherheit und einige Verbesserungen beim Zugang zu Produktivressourcen. In Gaza verlangsamte sich der Boom der Bautätigkeiten im Zusammenhang mit der Tunnelwirtschaft – verantwortlich für das hohe Wachstum 2010-11 (wenngleich ausgehend von einer wesentlich tieferen Ausgangsbasis) –, da Ägypten Maßnahmen getroffen hat, um den Handel durch die Tunnel einzuschränken. Im zweiten Quartal 2012 verursachte eine Zunahme der von Israel nach Gaza zugelassenen Einfuhren einen Wachstumsschub. Das Festhalten an Restriktionen in Verbindung mit der Militäroperation Israels im November 2012 machte jedoch einen großen Teil dieser Fortschritte wieder zunichte. Die Stagnation der palästinensischen Wirtschaftstätigkeit führte zu einem Anstieg der Gesamtarbeitslosigkeit, von 21 Prozent 2011 auf 23 Prozent im Jahr 2012. Abbildung 2.1 zeigt, dass im Verlauf des Jahres ein klar umgekehrt proportionaler Zusammenhang zwischen BIP-Wachstum und der Arbeitslosenquote bestand. Abbildung 2.1. Vierteljährliches BIP und Arbeitslosigkeit, 2011-12 1.800 25 1.700 24 BIP (in Millionen $) 1.600 1.500 1.400 23 22 21 Arbeitslosenquote (%) 1.300 20 1.200 4.Q 1.Q 2.Q 3.Q 4.Q 2011 2012 19 BIP Arbeitslosenquote Quelle: PCBS: National Accounts (2013a) und Labour Force Survey (2013b). ILC.102/DG/APP 7
Die Lage der Arbeitnehmer der besetzten arabischen Gebiete 28. Die relativ geringe Zunahme des BIP zeigte sich auch an dem deutlich langsameren Wachstum des realen Pro-Kopf-BIP. Insgesamt wuchs das Pro-Kopf-BIP 2012 lediglich um 2,7 Prozent und erreichte 1.679 US-Dollar, was sich aus 2.093 US-Dollar im Westjordanland und 1.075 US-Dollar in Gaza zusammensetzte (siehe Abbildung 2.2). Das reale Pro-Kopf-BIP in Gaza liegt etwa 17 Prozent unter dem Stand von 1999 vor Beginn der zweiten Intifada im Jahr 2000. Abbildung 2.2. Pro-Kopf-BIP zu konstanten Preisen, 1999-2012 2.500 2.250 2.000 Pro-Kopf-BIP (in $) 1.750 1.500 1.250 1.000 750 500 1999 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Westjordanland Gaza Besetzte palästinensische Gebiete Quelle: PCBS: National Accounts (2013a). 29. 2012 lag die Geberhilfe, von der die palästinensische Wirtschaft in hohem Maße abhängig ist, erneut unter den Erwartungen und erklärten Verpflichtungen. Die Palästinensische Behörde erhielt lediglich 800 Millionen der 1 Milliarde US-Dollar, mit der sie in Form direkter Haushaltsunterstützung rechnete, während die Finanzmittel für Entwicklungsprojekte ebenfalls unter der Zielgröße lagen (IWF, 2013). Das Problem des niedrigeren Nettoeinkommens wurde noch verschärft durch Israels vorübergehende Einbehaltung der Zolleinnahmen nach der Zuerkennung des Beobachterstatus für Nichtmitglieder in der Generalversammlung der Vereinten Nationen. In Verbindung mit den unerwartet hohen Ausgaben für Transfers und der Nettokreditaufnahme ergab sich ein Haushaltsdefizit von insgesamt 1,7 Milliarden US-Dollar. Die Palästinensische Behörde hat dementsprechend die Kreditaufnahme bei Banken auf 1,4 Milliarden US-Dollar angehoben, was zweifellos nicht aufrechterhalten werden kann, und sie hat erhebliche Zahlungsrückstände angehäuft, was bei der Zahlung der Löhne der öffentlichen Bediensteten oft zu Verzögerungen führte mit Folgewirkungen für Hypothekenrückzahlungen und die Wirtschaftstätigkeit. Die Konsequenz waren verstärkte soziale Unruhen, die in regelmäßigen Arbeitsniederlegungen und einem seit Ende 2012 gegringeren öffentlichen Dienstleistungsangebot ihren Ausdruck fanden (Weltbank, 2013). Sollte die Liquiditätskrise länger anhalten, besteht die Gefahr, dass die in den letzten Jahren beim Aufbau nachhaltiger Institutionen für einen palästinensischen Staat erzielten Erfolge wieder zunichtegemacht werden. 8 ILC.102/DG/APP
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