Magazin 196605

egierung der Bevölkerung mit gutem
Grund in der Aufklärungsschrift "Zivilschutzfibel
" rät. im Überraschungsfall sidl
fladl auf den Boden zu werfen, Gesicht und
Hände zu bedecken, und damit eine sdlwaroe
Chance angedeutet wird, dem Außersten
zu entgehen, dann wird man der Bevölkerung
andererseits nicht erklären können,
daß die mehrere Meter unter der Erde
liegenden Verkehrsanlagen keinerlei Schutz
bieten würden. Die Oberlebenschance wird
selbst in einer schutzmäßig nicht vorbereiteten
unterirdischen Verkehrsanlage in der
Regel größer sein als im Freien. Es ist daher
mit Sicherheit zu erwarten, daß wenigstens
diejenigen bei erkennbarer Luftgefahr
in die unterirdisroen Verkehrsanlagen
flüchten, die sich gerade in deren Nähe
befinden. Die Bundesregierung kann es
daher nicht verantworten, die Sperrung unterirdischer
Verkehrsanlagen für Schutzsuchende
bei Gefahr feindlicher Angriffe
vorzusehen. Sie sieht im übrigen auch keine
Möglichkeit, eine solche Sperrung wirksam
durchzuführen. U
Im übrigen stellt die Bundesregierung abschließend
fest : "Die Planungen der Bundesregierung
für die öffentlichen Schutzräume
gehen von dem Grundsatz aus, daß
in allen Wohnhäusern für die Bewohner
Sdlutzräume errichtet werden, öffentliche
Sd'lutzräume also nur dem Schutz der Verkehrsteilnehmer
dienen, einschließlich der
Personen, die sich sonst außerhalb ihrer
Wohn- und Arbeitsstätten aufhalten. Offentliche
Schutzräume sind daher an Verkehrsschwerpunkten
vorzusehen. An diesen Steilen
wird aber in vielen Fällen, besonders im
Hinblick auf die zu erwartende weitgehende
Verlagerung der öffentlichen Verkehrsmittel
in die zweite Ebene (Tiefanlage). für einen
reinen öffentlidlen Schutzraumbau ein ausreichender
Platz nidlt mehr zu finden sein.
Die Erfüllung der Zivilschutzaufgaben an
diesen besonders gefährdeten Schwerpunkten
macht daher die Ausnutzung unterirdisdler
Verkehrsanlagen für die Errichtung
von öffentlichen Sdlutzräumen unumgänglich
nötig.
Die Bundesregierung wird daher den eingeschlagenen
Weg, unterirdische Verkehrsanlagen
gleichzeitig als öffentliche
Schutzräume einzurichten, weiter verfolgen.
Sie schließt sich damit der Auffassung des
anderen Teiles der Mitglieder der Sachverständigenkommission
an, die die Errichtung
von öffentlichen Sdlutzräumen in Verbindung
mit unterirdischen Verkehrsanlagen
bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen
technisch möglich und wirtschaftlich vertretbar
halten.
Der Bericht dieser Mitglieder der Sachverständigenkommission
enthält wesentliche
Ausführungen über die Gesetzmäßigkeiten
und grundsätzlichen Zusammenhänge der
technischen und wirtschaftlichen Gegebenheiten
der Mehrzweckbauten. Die dargelegten
Erkenntnisse entsprechen im wesentlichen
aum den Erfahrungen, die die
Bundesregierung bei der Planung und Ausführung
von bisher 15 Objekten (Stand :
September 1964), die sich größtenteils noch
im Bauzustand befinden, gesammelt haI. "
Entschließung des Bundesrates
Der Bundesrat behandelte in einer Sitzung
am 17. Dezember 1965 den Bericht der
Sachverständigenkommission und nahm
dazu eine Entschließung an, in der zu der
Frage, ob der Bau unterirdischer Verkehrsantagen
mit Aufgaben des zivilen Bevölkerungsschutzes
verbunden werden kann,
festgestellt wird:
,,1 . Der Bundesrat ist der Auffassung, daß
unterirdische Verkehrsbauten geeignet
sind, bei feindlichen Angriffen einen gewissen
Sdlutz zu bieten. Deshalb sollte
angestrebt werden, die Mitverwendung un-
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V ......... unguwec::k. nIc:I'It kombln ........ ,
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.nl.O. venk:ht.t werden.
terirdischer Verkehrsanlagen für Zwecke
des zivilen BevölkerungssdlUtzes zu ermöglichen,
wo es die örtlichen Verhältnisse
gestatten. Allerdings werden nicht immer
die Anforderungen eines verstärkten
Schutzes voll erfüllt werden können. Deshalb
SOllte ggf. geprüft werden, inwieweit
durch Ausbaumaßnahmen wenigstens ein
Teilschutz in den unterirdischen Verkehrsanlagen
erreichbar ist. Auch in diesen Fällen
wird der Bund die Kosten zu tragen
haben.
2. In Übereinstimmung mit der Kommission
sollten alle Planungen von Mehrzweckbauten
unter dem Gesidltspunkt gesehen werden,
daß Verkehr und Bevölkerungssdlutz
ihre Eigenständigkeit haben und der frie-
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