Magazin 197208

Bereits in einer früheren Ausgabe
hat das ZS-Magazin die Herausgabe
des Weißbuches zur zivilen
Verteidigung der Bundesrepublik
ausführlich behandelt. Inzwischen fand
dieses erste Weißbuch eine große
Resonanz - nicht nur die überregionale
Presse, sondern auch viele
direkt oder indirekt mit den Fragen der
Zivilverteidigung befaßten Personen
und Institutionen haben sich zum
Weißbuch geäußert. Die überwiegende
Zahl der Stimmen begrüßte dieses als
Bestandsaufnahme und Ausblick
gedachte Weißbuch, nicht zuletzt
wegen der Offenheit und Klarheit, mit
der die wichtigen Fragen der Zivilverteidigung
und der dazugehörigen
Problemkreise dargestellt werden. Um
einem breiten Kreis der Interessenten
Gelegenheit zu geben, sich über die
Absichten der Bundesregierung für die
Zukunft zu informieren, druckt das
ZS-Magazin nachstehend das Schlußkapitel
des Weißbuches ab, das als
Zusammenfassung der künftigen
schwerpunktmäßigen Förderung der
Bemühungen im Bereich der zivilen
Verteidigung überschrieben ist mit
.. Zivile Verteidigung für die 70er
Jahre" . Hieraus wird deutlich, in
welchen Bereichen die Prioritäten in
den nächsten Jahren liegen werden.
Zivil-militärische Zusammenarbeit auf
unterer Ebene: Die Bundeswehr führt
ein Verstrahlungsmeßgerät vor.
Die Öffentlichkeitsarbeit für alle
Belange der zivilen Verteidigung soll
verstärkt werden.
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Die Zivile Verteidigung ist neben der
militärischen Verteidigung ein
unverzichlbarer und gleichwertiger
Teil der Gesamtverteidigung. Sie dient
in erster Li nie dem Schutz der zivilen
Bevölkerungt vorn ehmlich aus
humanitären G rün den . Daneben hat
sie Vorsorge zu treffen für die
Aufrechterhaltung der Slaats- und
Regierungsgewalt, die Sicherstellung
der lebens- und verteidigungswichtigen
Versorgung und die
Unterstützung der Streitkräfte. Ohne
fun ktionierende zivile Vert eidigung
ist auch eine militärische Verteidigung
nicht möglich.
Die Bundesregierung unterstreicht
daher die politische Bedeutung der
zivilen Verteidigung . Sie wird bestrebt
Mobile Einrichtungen des Bundesverbandes für den Selbstschutz dienen der
Unterrichtung und Aufklärung der Bevölkerung.
sei n t diese Bedeutung der
Öffentlichkeit zu verdeutlichen und
die finanziellen Mittel für die zivile
Verteidigung im Rahmen der
gegebenen Möglichkeiten
entsprech end ihrer Bedeutung zu
verstärken und dabei insbesondere
ei n angemessenes Verhältnis zu den
Aufwendungen für die militärisch e
Ve rteidigung herzu stellen.
Die gegenseitige Abhäng igkeit der
militäri sch en und zivi len Verteidigung
- sowohl im nationalen t wie auch im
I NATO-Bereich - ist vielfältig. Das
geme insame Zielt den Staat und seine
Bürger zu schützent erfordert eine
reibungslose Zusammenarbeit. Hierzu
sollen weitere Regelungen über die
beidersei tigen Zuständigkeiten und
Kompetenzen getroffen werden.
Nach der geltenden Verfassungs- und
Rechtslage in der Bundesrepublik
Deutschland stehen die zivile
Verteidigung und die Streitkräfte
sowoh l im Frieden als auch im
Verteidigungsfall jeweils für ihren
Bereich eigenverantwortlich neben-
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